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Demokratie und Solidarität: Bildungstage 2021 der Luxemburg-Stiftung

Die Pandemie hat die Gesellschaft extrem gefordert und gleichzeitig offen gelegt, in welchen Bereichen Schwächen bestehen. Wie beispielsweise im profitorientierten Gesundheitssystem, aber auch in der Pflege und im über Jahrzehnte vernachlässigten Bildungssystem. Diese und viele andere Umstände können zu gesellschaftlichen Verwerfungen führen, sicher ist, dass sie Ungleichheiten verschärfen und über Jahre zementieren können.

Vor diesem Hintergrund ertönte oft der Ruf nach Solidarität und Zusammenhalt in der Pandemie. Was ist daraus geworden? Was hat sich für all jene, die am stärksten betroffen waren und immer noch sind, seither verändert? Das sind nur einige der Fragen, welche die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen in ihrer nun schon dritten Bildungswoche im September zur Debatte stellen möchte. Was meint wirkliche Solidarität in der Demokratie, von wem geht sie aus und wie kann sie gestaltet werden?

Die Bildungswoche „Solidarität und Demokratie“ ist ein Kooperationsprojekt der Landesstiftung Thüringen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin. Alle Seminare und Veranstaltungen werden digital durchgeführt. Es geht vor allem um weitere Handlungsoptionen in der politischen Auseinandersetzung.

Solidarität, das heißt, füreinander einzustehen und einander zu helfen. Auf Augenhöhe unter Gleichen. Solidarität hat eine lange Geschichte und in dieser ist sie in den unterschiedlichsten Formen zum Tragen gekommen. Fast immer ging es um den Kampf gegen Ausbeutung oder politische Unterdrückung. Und es ging dabei in der Regel um das Erringen und die rechtliche Fixierung

von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Zumindest verfassungsrechtlich sind uns das Recht auf Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit zugesichert. Wie sieht es damit aber in unserer Demokratie aus? Wie gleich und gerecht behandeln wir – nicht nur, aber besonders – in der Pandemie Menschen mit Fluchterfahrung? Geflüchtete sind noch stärker

polizeilichen Kontrollen ausgesetzt, Test- und Impfkapazitäten in Asylbewerberunterkünften sind kaum ein Thema, wenn denn überhaupt existent. Der Pflegenotstand, seit vielen Jahren thematisiert, führt zu dramatischen Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Altenpflegeinrichtungen, nicht aber zu den nötigen Lohnerhöhungen und Konzepten

zur Aufstockung von Pflegepersonal und Ausbildungskapazitäten. Menschen mit geringem Einkommen sind besonders hart betroffen, da sie keine Rücklagen haben und wenig Aussicht auf Beschäftigung.Nicht einmal mehr in ohnehin schlecht bezahlten saisonalen Jobs, die nun wegen der Pandemie wegfallen. Und Kurzarbeitergeld gibt es für die meisten nicht. Diese Liste ist verlängerbar.

Die Fragen aber bleiben: Wie kann eine Demokratie eine wirklich solidarische sein und bleiben, welches Wissen, welches Verständnis von Solidarität und Demokratie braucht es, um dauerhaft soziale Sicherheit zu gewährleisten, Gerechtigkeit und Freiheit für alle durchzusetzen?

Die Bildungswoche „Solidarität und Demokratie“ kann diese Fragen nicht abschließend beantworten, sie will jedoch dazu beitragen, für das Thema zu sensibilisieren und kritisches Reflektieren zu ermöglichen.

An vier Tagen im September wird es deshalb Seminarangebote unter anderem zum „Solidarischem Handeln“ geben. Weitere Veranstaltungen drehen sich um Fragen wie „Was ist Demokratie?“ und den „Dialog mit Andersdenkenden“. Auch die Debatten um „Klassismus“ werden vorgestellt. Mit dabei sind unter anderem Ketie Saner und Fabian Wanisch, Julia Legge und Lukas Perka, Jochen Hiester und Sophia Kumpmann, Sarah Benteler, Lydia Letsch und Esther Binne, Ronald Höhner und Ramona Hering sowie Dirk Eilers.

Interesse geweckt? Mehr Informationen sowie Antworten auf Fragen etwa zur Anmeldung für die einzelnen Online-Seminare finden sich im Internet unter th.rosalux.de. PR