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Lena Saniye Güngör

Arbeitsmarkt krisensicher gemacht

Unsere Arbeitspolitik hat den Anspruch, flexibel auf Unvorhergesehenes eingehen und nachhaltige Lösungen anbieten zu können. Die Coronakrise hinterlässt besonders auf dem Arbeitsmarkt deutliche Spuren. Aus diesem Grund sorgen wir weiterhin dafür, dass Unterstützungsangebote bei denjenigen ankommen, die ihre Erwerbsarbeit verloren haben oder aufgrund der aktuellen Situation hilfsbedürftig sind. Unser Ziel ist es soziale Teilhabe zu stärken, indem wir langfristige Beschäftigung für die Menschen im Land sichern.


Mit dem Ausbildungszuschuss konnten wir eine Lücke im Corona-Schutzschirm schließen und so Ausbildungsbetriebe entlasten, deren Azubis keinen Anspruch auf Kurzarbeitsgeld hatten. Die finanzielle Absicherung des Landesarbeitsmarktprogrammes „Arbeit für Thüringen“ und die Förderung öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung mit 15 Millionen Euro spielen hier ebenfalls eine entscheidende Rolle.
Wir erkennen deutlich, welchen Einfluss umfassender Arbeitsschutz gerade im Pandemiegeschehen haben kann. Deshalb konnten wir mit dem Haushalt 2021 wieder mehr Stellen in der Arbeitsschutzbehörde schaffen. Bis 2026 werden 18 neue Stellen entstehen, um die notwendigen Arbeitsschutzkontrollen effektiver durchführen zu können. In Anbetracht der Skandale der vergangenen Monate in vorrangig Fleischindustrie und Logistikunternehmen, ist dies eine begrüßenswerte Entwicklung.


Einen weiteren Erfolg stellt die Verteidigung des Ladenöffnungszeitengesetzes dar: Von Arbeitsschutz zu sprechen, meint nicht nur Hygienemaßnahmen, sondern auch, den Angestellten ausreichende Erholungszeit zu ermöglichen. Die hier aufkommenden Angriffe auf das Gesetz, motiviert durch Profitinteressen, konnten wir erfolgreich abwehren.


Auch die Fortführung des Projektes „Faire Mobilität“ ist ein wichtiger Meilenstein: der Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung von Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen kommen, ist durch die fortgesetzte Unterstützung des Projekts „Faire Mobilität“ weiterhin gewährleistet.


Die Zukunft wird zeigen, wie sich unsere Art zu arbeiten und Arbeit zu gestalten verändern wird. Deshalb werden wir uns auch zukünftig einsetzen beispielsweise Homeoffice-Regelungen auch über die Pandemie hinaus weiter zu etablieren. Unser Antrag für ein Modellprojekt zum Emanzipatorischen Grundeinkommen in Thüringen konnte zwar in dieser Legislaturperiode nicht eingebracht werden, dennoch streiten wir weiter für seine Umsetzung.

 

Lena Saniye Güngör ist Sprecherin für Arbeitsund Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion.