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Parlamentsreport 10-2021

Absolut lohnend: Zum Kindertag am 1. Juni

In der Bundesrepublik ist jeder fünfte junge Mensch unter 18 Jahren heute von Armut betroffen. Himmelschreiende Zahlen in einem reichen Land. Die Corona-Krise hat die Lage vieler Familien noch verschlechtert. Wenn dann Meldungen die Runde machen, laut denen viele Förderleistungen der Bundesregierung trotz Rechtsanspruch bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien gar nicht ankommen, sollte dies ein Weckruf sein.

Kinder und Jugendliche benötigen Unterstützung und die Anerkennung unserer Gesellschaft. Sie müssen ihr Leben selbstbestimmt und selbst wirksam gestalten können. Kinder- und Jugendpolitik ist ein eigenständiges Politikfeld, das in allen Themenbereichen beachtet werden muss. Nur so können die Interessen und Bedürfnisse junger Menschen berücksichtigt werden.

Soziale und solidarische Politik für Kinder ist Politik für die Zukunft. Dafür braucht es beherzte landespolitische Gestaltung – im Schwerpunkt dieser Ausgabe des „Parlamentsreportes“ zeigen wir, was Rot-Rot-Grün in Thüringen hier bereits erreicht und noch vor hat. Wichtige Hebel liegen allerdings auch auf bundespolitischem Parkett. Das geht bei angemessenen Sozialleistungen los, die höher werden müssen, um echte Teilhabe zu ermöglichen. Und das hört bei wirksamen Maßnahmen für demokratische Beteiligung und zum Schutz von Kindern vor Gewalt noch längst nicht auf.

Gerade erst haben Wissenschaftler*innen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vorgerechnet, wie ein „großangelegtes kreditfinanziertes Investitionsprogramm über die kommenden zehn Jahre“ auch für die heutige Kindergeneration „wirtschaftlich absolut lohnend“ wäre. Das muss immer wieder betont werden, denn die Befürworter*innen der falschen Schuldenbremsen-Politik verweisen gern auf die angebliche „Belastung künftiger Generationen“ durch kreditfinanzierte Gestaltung. Davon, so die Forscher*innen, könne keine Rede sein. Im Gegenteil. „Wenn wir jetzt beherzt investieren, können die Kinder des Jahrgangs 2021“, so der IMK-Direktor Sebastian Dullien, „in einem Land mit modernerer Infrastruktur, besseren Schulen und deutlich geringerem CO2-Fußabdruck aufwachsen.“ Ein gutes, ein wichtiges Ziel. Nicht nur am Kindertag. Ihre Redaktion

 

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