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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 18-2022

Die Preissteigerungen für Lebensmittel belasten bereits die meisten Menschen. Die Preisexplosionen für Energie und hier insbesondere für Gas bzw. Wärme sind für viele kaum noch zu bezahlen und sind existenzbedrohend. Hinzu kommt die begründete Befürchtung, dass nach dem Wegfall russischer Gaslieferungen die Versorgung über den Winter nicht gesichert ist. Zu viele Faktoren beeinflussen den Gasverbrauch, eine Gasmangellage ist nicht ausgeschlossen. Menschen haben in einer solchen Situation berechtigt die Erwartung an politische Verantwortungs- und Entscheidungsträger:innen, für Versorgungssicherheit und Preisstabilität zu sorgen. Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Andreas Schubert

Gute Wirtschaftspolitik ist gute Klimapolitik - Ein Kommentar

Deutschland geht den Prozess der sozial-ökologischen Transformation insgesamt viel zu zögerlich an. Andere Länder in Europa, wie Skandinavien, haben bereits vor 10 Jahren mit massiven öffentlichen Investitionen diesen Prozess angeschoben und sind uns deshalb weit voraus. Was meinen wir überhaupt, wenn wir über die sozial-ökologische Transformation in der Wirtschaft reden? Ein Wesensmerkmal ist die Ausrichtung auf Nachhaltigkeit in der Wirtschaft, die untrennbar mit der Dekarbonisierung von Wertschöpfungsketten verbunden ist. Weiterlesen


Ute Lukasch

Kostenexplosion bei Mieten und Energie - Ein Kommentar

Die Mieter:innen sind mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert. Neben der bereits hohen Inflation von knapp zehn Prozent steigen die Mieten vor allem in den Städten rasant. Hinzu kommen Steigerungen bei Heiz- und Stromkosten, die zahlreiche Familien in Existenznöte bringen. Eine gute Wohnung für jede:n sollte in unserem reichen Land selbstverständlich sein. Die Einkommen sind jedoch nicht im gleichen Maße wie die Kosten gestiegen. Wohnungen werden als Spekulationsobjekt genutzt und sind für viele Menschen kaum noch bezahlbar. Wir brauchen einen grundlegenden Richtungswechsel: Einen bundesweiten Mietendeckel und sozialen Wohnungsbau, der dauerhaft bezahlbar bleibt. Wohnungen sind das Zuhause von Menschen, keine Geldanlage. Wir brauchen keine Subvention der Marktmieten. Weiterlesen


Thüringen in guter Verfassung?

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen luden Anfang Oktober zu einer gemeinsamen Veranstaltung im Thüringer Landtag ein. Unter dem Titel „Thüringen in guter Verfassung? Neue Grundwerte und Staatsziele für unser Zusammenleben“ wurde der Frage nachgegangen, wie unsere Verfassung auf den neuesten Stand einer modernen Gesellschaft gebracht werden kann. Anja Müller, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag betonte in ihrem Referat die Wichtigkeit der Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung: „Die Diskussion über eine moderne Verfassung ist eine höchst gesellschaftspolitische Diskussion, die mit den Krisen der Welt täglich an Aktualität gewinnt. Die soziale Funktion der Thüringer Verfassung muss dringend in verschiedenen Punkten gestärkt werden“, so die Abgeordnete. Weiterlesen


Jeder Tag ist Frauentag

Frauen sind in besonderer Weise von Krisen betroffen. In Kriegszeiten wird die Härte physischer, psychischer und struktureller Gewalt umso bedrohlicher. Mangels politischer Einsichten und Mehrheiten für neue, geschlechtergerechte Notwendigkeiten gehen sie häufig als Verliererinnen aus Krisenpolitiken hervor. Mehr denn je ist die gemeinsame Solidarität mit Frauen vor Ort, aber auch überall auf der Welt von besonderer Bedeutung. Der 8. März ist dafür ein symbolträchtiger Tag, bei dem es jedoch nicht bleiben darf. „Frauensolidarität ist grenzenlos, an jedem Tag“ war deshalb auch das Motto der diesjährigen Frauentagsveranstaltung 2022 der Linksfraktion im Thüringer Landtag, bei der anschließende der 12. „Frauenpreis“ von DIE LINKE Thüringen verliehen wurde. Weiterlesen


Brückenschlag im Dreiländereck - Mehr Investitionen in die Anbindung von Stadt und Land

Zu einem kommunalpolitischen Brückenschlag trafen sich politische Akteure aus dem Dreiländereck Bayern-Sachsen-Thüringen im ehemaligen Grenzort Blankenstein, heute ein Ortsteil der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig, um sich über die gemeinsamen Herausforderungen der Regionalentwicklung auszutauschen. Bei einer Präsentation und Betriebsbesichtigung in der Zellstoff- und Papierfabrik von Mercer Rosenthal GmbH wurde deutlich wie sich die aktuelle Energie-Frage auf die heimische Wirtschaft auswirkt. Die holzverarbeitende Firma verfügt im Bereich der Bioökonomie und Kreislaufwirtschaft über hervorragende Erfahrungen und kann angesichts der Modernisierung ihrer Produktion den Energieverbrauch von 240 kw im Jahr selbst decken, und ist mit dem Biokraftwerk selbst auch Einspeiser ins Netz. Durch den geschlossenen Chemikalienkreis sind die negativen Umwelteinflüsse an der Saale nahezu ausgeschlossen. Der sinkende Wasserspiegel im Hitzejahr wird jedoch mit Sorge betrachtet. Firmen-Geschäftsführer Leonhard Nossol hofft deshalb, dass auf bayerisch-fränkischer Seite ein Umdenken eintritt und wie in Thüringen entlang von Bachläufen mehr Rückhaltebecken entstehen. Weiterlesen


33 Jahre danach - Veranstaltungsrückblick

»33 Jahre nach 1989: Was bleibt und was nun?«, so der Titel unserer Veranstaltung die im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit stattfand. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag wollte sich gemeinsam mit den Gästen des Abends kritisch mit dem 3. Oktober auseinandersetzen und die Entwicklungen wichtiger gesellschaftspolitischer Themen seit der Wende in den Blick nehmen. Weiterlesen


Parlamentsreport 17-2022

Der diesjährige Jahrestag der Deutschen Einheit erscheint längst nicht so politisch aufgeladen wie viele Jahre zuvor. In Erfurt laden das Land Thüringen und die Landeshauptstadt zum Bürgerfest ein, zeitgleich finden die offiziellen Feiern der Bundesrepublik statt und beenden traditionell die Bundesratspräsidentschaft des gastgebenden Ministerpräsidenten. „Zusammen wachsen“, so das doppeldeutige Motto der Feier in diesem Jahr. Doch sozial und ökonomisch ist das Land in den letzten 32 Jahren nicht wirklich zusammen gewachsen. Auch politisch, schaut man sich die Standorte von Bundesbehörden und die Besetzungen von Führungspositionen an, ist wenig von Partnerschaft erfahrbar. Nur scheinbar verlieren mit der Zeit biografische Ursprünge an Bedeutung.  Für die in den sogenannten neuen Bundesländern weiter lebenden Menschen wird in diesem Jahr die seit mehr als drei Jahrzehnten bestehende Benachteiligung konkrete Folgen haben. In Vollbeschäftigung verdienen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen noch immer jeden Monat 900 Euro weniger als Vollbeschäftigte in den alten Bundesländern. Während im öffentlichen Dienst die Einkommen nahezu gleich sind, ist in anderen Branchen der Einkommensunterschied sogar noch größer. Ein geringeres Einkommen und in der Folge auch ein geringeres Sparvermögen wird dazu führen, dass Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie die Menschen im Osten sehr viel stärker belasten und mit Armut bedrohen wird. Wenn also zielgerichtet durch politische Entscheidungen Menschen entlastet werden sollen, wird sich zeigen, ob die Lebensbedingungen in den neuen Bundesländern berücksichtigt werden und dieses Land tatsächlich zusammenwächst. Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender Die gesamte Ausgabe gibt es hier zu lesen Weiterlesen


Notfallfonds gegen Energiearmut

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich auf einen Notfallfonds für Thüringen in Höhe von 10 Millionen Euro zur Abfederung von außerordentlichen Härtefällen bei Familien mit Kindern geeinigt. Damit soll sichergestellt werden, dass aufgrund gestiegener Energiepreise Teilhabemöglichkeiten sowie frühkindliche Bildung nicht eingeschränkt werden müssen. „Insbesondere Familien mit Kindern sind überproportional stark von den hohen Energie- und Lebensmittelpreisen belastet. In erster Linie ist der Bund in der Verantwortung. Aber auf Landesebene können wir nicht tatenlos zusehen, wenn Kinder von Armut betroffen und konkret bedroht sind“, äußert sich Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes. Im Hinblick auf die allgemein schwierige finanzielle Situation vieler Thüringerinnen und Thüringer erklärt Dittes: „Wir können in Thüringen nicht alle Erwartungen erfüllen, auch nicht jede Folge der Preisexplosionen ausgleichen oder die bestehenden Unzulänglichkeiten des Sozialhilfesystems kompensieren. Deswegen ist jede landespolitische Maßnahme nur eine Ergänzung notwendiger bundespolitischer Entscheidungen. Diese müssen zuvorderst dazu führen, dass Menschen nicht belastet werden. Eine gerechte Sozialpolitik muss Ursachen für Armut bekämpfen, anstatt zu versuchen, Belastungen auch infolge der erlebten Gewinninflation mit öffentlichen Geldern wenig zielgenau und in der Höhe vollkommen unzureichend auszugleichen.“ Weiterlesen


30 Jahre „Rosa“ in Thüringen

Im Mai 1992 trat eine überschaubare Zahl von Enthusiast:innen mit der Gründung des Jenaer Forums für Bildung und Wissenschaft e. V. an, sich auch nach der Abwicklung als Wissenschaftler:innen weiter zu engagieren. 2022 hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen - so der heutige Name des Jenaer Forums nach diversen Entwicklungsschritten - fast 120 Mitglieder, ist fester Teil des Stiftungsverbunds der Rosa-Luxemburg-Stiftung, kooperiert mit einer Vielzahl verschiedener Partner:innen und ist breit im Freistaat präsent. Weiterlesen


Sprach-Kitas weiterführen

Die Bundesregierung 2011 das Bundesprogramm „Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration“ und 2016 das Nachfolgeprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ aufgelegt. Kitas mit einem hohen Anteil an förderbedürftigen Kindern konnten daraus 25.000 Euro pro Jahr für eine zusätzliche halbe Fachkraft beantragen, die dabei hilft, die „alltagsintegrierte sprachliche Bildung“ in der Kindertagesbetreuung zu etablieren. Das Programm wurde stets fortgeführt, auch, weil es eine breite Evaluationslage dazu gab, die die Grundlage dafür bot. Ausgerechnet nach der Corona-Pandemie und mitten im weiteren Zuzug von Geflüchteten aus der Ukraine lässt Familienministerin Paus verlautbaren, dass das Programm erst einmal nicht fortgesetzt werden soll. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Herausforderung Mobilität - Veranstaltung in Südthüringen thematisiert Mobilität auf dem Land

Anfang September fand im Kulturbrauhaus in Bad Lobenstein eine Veranstaltung zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ statt. Der Beginn der Diskussionsrunde war 17 Uhr und moderiert wurde der Abend durch den ortsansässigen DJ Karsten Anders. Ausrichter dieser öffentlichen Podiumsdiskussion war das KoPoFor – Kommunalpolitisches Forum e.V., die Thüringengestalter aus Erfurt. „Mit unserem kommunalpolitischen Bildungsverein, den Thüringengestaltern, haben wir zur Podiumsdiskussion nach Bad Lobenstein geladen. Das Thema liegt uns am Herzen und wir wollen auf die Lage im ländlichen Raum hinweisen und über Lösungen sprechen. Wir wollen Mobilität für alle.“, so der Landtagsabgeordnete und Sprecher für Landesentwicklung Linksfraktion, Ralf Kalich, der ebenfalls auf dem Podium saß. Weitere geladenen Podiumsgäste waren Dirk Bergner (Geschäftsführer der KomBus GmbH), Gudrun Lukin (Abgeordnete im Thüringer Landtag und Sprecherin für Verkehr und Infrastruktur der Linksfraktion), Lex Meyer (Jugendparlament Saale-Orla-Kreis), und Hannes Neupert (Vorsitzender der ExtraEnergy Services GmbH & Co.KG), Frank Kuschel (Verlagsleiter des THK-Verlags). Weiterlesen


Modernes Wahlrecht Nr. 3 - Petition zur Steigerung der Wahlbeteiligung

Im dritten Teil unserer Reihe zur Reform des Thüringer Kommunalwahlrechts stellen wir den Vorschlag vor, Proteststimmen und Stimmenthaltung auf dem Stimmzettel zuzulassen. Zur Erinnerung: Der Verein „Mehr Demokratie e.V. Thüringen“ hat eine Petition beim Thüringer Landtag eingereicht, in der er vorschlägt, eine Experimentierklausel und sieben Instrumente in das Kommunalwahlrecht einzubauen, um Kommunalwahlen attraktiver zu gestalten und damit die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Vorschlag Nr. 3: Proteststimmen und Stimmenthaltung Wer schon einmal zur Wahl gegangen ist, kennt das: Auf dem Stimmzettel steht eine Liste mit Personen oder Parteien, auf die man seine Stimme abgeben beziehungswiese mehrere Stimmen verteilen kann. Laut dem Gesetzentwurf von Mehr Demokratie e.V. sind nun folgende zusätzliche Möglichkeiten, eine Proteststimme abzugeben, vorzusehen: 1. „Ich lehne alle Bewerber:innen ab.“ 2. „Ich lehne alle von den Bewerbern vertretenen politischen Programme ab.“ 3. „Ich enthalte mich der Stimme.“ Weiterlesen


Vollwertige Abschaffung von Hartz IV statt halbgares Bürgergeld

Karola Stange zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Mit dem Gesetzentwurf zum Bürgergeld legt die Ampelkoalition ihre Idee eines Nachfolgers von Hartz IV vor. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich mit dem jüngst veröffentlichten Referentenentwurf auseinandergesetzt und zeigt sich sichtlich enttäuscht: Das sogenannte Bürgergeld sei auch weiterhin Hartz IV. Nur minimale, auf spezielle Personenkreise bezogene Anpassungen hätte es neben dem neuen Namen gegeben, so Stange. Weiterlesen


Parlamentsreport 16-2022

Im Juli 2022 veröffentlichte der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen jährlichen Armutsbericht. Die Werte sind alarmierend. Was besonders hervorsticht: 21 Prozent aller Kinder und Jugendlichen sind von Armut betroffen. Umso größer waren die Erwartungen, wie insbesondere kinderreiche Familien und Alleinerziehende mit dem in der Bundesregierung verabredeten sogenannten „Entlastungspaket III“ vor einer Verschärfung und Ausweitung von Armut durch die Preisexplosionen bei Lebensmitteln, Strom, Gas und Heizung geschützt werden. Doch das als „wuchtig“ angekündigte Paket lässt Familien mit Kindern im Regen stehen. Weiterlesen


Haushaltsplanung 2023 - Rot-Rot-Grün will Bewährtes sichern und Zukunft gestalten

Zur Sondersitzung des Landtags mit der ersten Lesung des Haushaltes für das Jahr 2023 erklärt Vorsitzender Steffen Dittes im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der es dem Freistaat ermöglicht, in den aktuell schwierigen Zeiten verantwortungsvoll das Jahr 2023 vorauszuplanen und einmal mehr Handlungsfähigkeit beweist. Der Plan ist klar: Bewährtes wird gesichert und fortgesetzt, drängende Herausforderungen werden angegangen und gemeistert und Zukunft gestaltet. Der Leitgedanke für unseren Haushalt ist, für Gerechtigkeit in diesem Land zu sorgen.“ Der Haushaltsplan schaffe die Grundlagen, die Kommunen auskömmlich zu finanzieren, soziale Infrastruktur nachhaltig zu sichern, Bildung und öffentliche Sicherheit zu garantieren, Investitionen zu ermöglichen und die Thüringer Wirtschaft sinnvoll zu fördern und weiterzuentwickeln. Weiterlesen


Initiative zur Reform des Kommunalwahlrechts

Fraktion unterstützt Gesetzesvorschlag des „Mehr Demokratie e. V.“ Die Linksfraktion begrüßt die Initiative des Vereins „Mehr Demokratie“ Thüringen mit dem Titel „Kommunen als Wahllabore“ zur Modernisierung des Kommunalwahlrechts, die auch als Petition derzeit im Landtag beraten wird. Ralf-Uwe Beck als Sprecher des Landesverbands von „Mehr Demokratie“ war dafür zu Gast in einer Fraktionssitzung. Nach einem inhaltsreichen Austausch über den Gesetzesvorschlag wird die Fraktion sich nun weiter im Detail mit den Vorschlägen zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes beschäftigen. Weiterlesen


Eine der Ersten im Thüringer Landtag - Käte Dunckers Enkelin spricht im Sitzungssaal der Linksfraktion

Eine der ersten Frauen im Thüringer Parlament war Käte Duncker (1871-1953). 1920 wurde sie in den Thüringer Landtag gewählt. Sie setzte sich sowohl für die berufliche und politische Besserstellung von Frauen als auch für den sozialen und kulturellen Fortschritt ein. Duncker schrieb in der sozialistischen Frauenzeitschrift „Gleichheit“ und trat bei zahlreichen Frauenkonferenzen als Rednerin auf. Trotz Repressionen ließ sie sich nicht von ihren politischen Vorstellungen und Überzeugungen abbringen. Im Zuge ihres Engagements musste sie mit Repressionen leben. Am ersten Septemberwochenende besuchte Monika Köhler, eine der Enkelinnen Dunckers, den Thüringer Landtag. Köhler und die ehemalige LINKE-Abgeordnete Heide Wildauer waren auf dem Weg nach Friedrichroda, wo eine Skulptur Dunckers im Kurpark wiedereingeweiht werden sollte. Weiterlesen


Katharina Wischmeyer

Arbeitsbesuch bei den Genoss:innen in Kassel

„Sozial-ökologische Transformation der Automobil- und Zuliefererindustrie“ ist ein Dauerbrennerthema für die Abgeordneten des Arbeitskreises Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft im Thüringer Landtag, welches auch Landtagsabgeordnete aus Hessen und Stadtratsmitglieder aus Kassel von DIE LINKE bewegt. Daher machten sich die Mitglieder des Arbeitskreises, namentlich Knut Korschewsky, Katja Mitteldorf, Andreas Schubert, Philipp Weltzien und Katharina Wischmeyer, im Juli nach dem Ausschuss auf den Weg nach Kassel, um sich mit den Genoss:innen auszutauschen und zu vernetzen. Weiterlesen


Kati Engel

Kati Engel stellt vor: "Der alte Mann und die Katze. Eine Einführung in die Welt von Pettersson und Findus"

Pettersson und Findus (im schwedischen Original Pettson och Findus) ist eine Kinderbuchreihe des schwedischen Autors Sven Nordqvist. Eigentlich hatte Nordqvist vor, eine Geschichte über zwei alte Menschen zu schreiben, die immer wieder vergessen, was sie vorhaben, weil sie sich zu viel erzählen. Doch dann kam ihm die Idee, dass der alte Mann sich auch mit seiner Katze unterhalten könne. Weiterlesen


Parlamentsreport 15-2022

„Nieder mit den Waffen“ Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Heute, 83 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges, werden trotz aller Bemühungen und politischen Kämpfe insbesondere zivilgesellschaftlicher und nicht staatlicher Bewegungen und trotz aller Versprechungen und Verhandlungen von Staaten eine Vielzahl von Kriegen und bewaffneten Konflikten geführt, denen jährlich hunderttausende Menschen zum Opfer fallen. Afrika und Asien sind die am stärksten betroffenen Regionen mit jeweils neun kriegerischen Auseinandersetzungen. Viele dieser Kriege werden kaum wahrgenommen, noch weniger die mittelbaren und unmittelbaren Ursachen. Weiterlesen


Martin Heucke

Was ist Pazifismus? Ein Bekenntnis zum Frieden.

Pazifismus ist allgemein gesagt ein Bekenntnis zum Frieden und zur Ablehnung des Krieges. Unsere gewöhnliche Sprache erlaubt es aber, eine Vielzahl von Überzeugungen und Verpflichtungen unter der allgemeinen Rubrik Pazifismus zusammenzufassen. Pazifismus gilt ebenso als prinzipielle Ablehnung von Krieg und Töten. Seltsamerweise wurde gelegentlich eine mit Pazifismus verwandte Terminologie verwendet, um eine pragmatische Verpflichtung zu beschreiben, Krieg zur Schaffung von Frieden einzusetzen. Weiterlesen


1000 Tage Präsidentschaft

Birgit Pommer, ehemalig Birgit Keller ist seit dem 26. November 2019 die Präsidentin des Thüringer Landtages. Damit wurde sie die erste Parlamentspräsidentin der LINKEN in einem deutschen Bundesland. Mit über der Hälfte der 90 Stimmen wurde sie damals auch von Fraktionsmitgliedern über Rot-Rot-Grün hinaus gewählt. Nach 1.000 Tagen im Amt wollen wir ihr für die Arbeit in diesem ehrenvollen Amt danken. Weiterlesen


Parlamentsreport 14-2022

Haben Fraktionen Ferien? Die Frage kann man eindeutig mit „Ja“ beantworten oder wie man früher mit Blick auf den Sender Jerewan antwortete: Im Prinzip ja, aber … Jede:r in diesem Land hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten des Jahres das gesellschaftliche Leben unter Pandemiebedingungen aufrechterhalten – wobei ich hier im Besonderen natürlich die Gesundheitsberufe, einschließlich der Pflege, der Infrastruktur, Versorgungseinrichtungen, wie Kassierer:innen oder die vielen Beschäftigten – in den Bildungseinrichtungen des Landes, wie Schule, Berufsausbildung, Kindergärten, u. ä. mit ihrem unermüdlichen, aufopferungsvollen Engagement hervorheben möchte. Vielen Dank! Weiterlesen