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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 10-2022

In den vergangenen zwei Jahren wurde durch antifaschistische Initiativen immer wieder darauf hingewiesen, dass sich bei den Protesten gegen das Pandemiemanagement und die damit verbundenen grundrechtsbeschränkenden Schutzmaßnahmen nicht nur extrem rechte Strukturen engagieren, sondern eine vermeintliche gesellschaftliche Mitte den Schulterschluss mit rechtsextremen Ideologien vollzog. Dass sich dabei nicht selten sowohl in Inhalt und Bildsprache antisemitischer Stereotype und die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlosender Vergleiche bedient wurde, zeigt, wie tief in der Gesellschaft Gefahren für die Demokratie verwurzelt sind. Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Alternative 54

Die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag sind alle Mitglieder des Vereins Alternative 54 e.V. Der Verein wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur Förderung wichtiger Initiativen im Freistaat eingesetzt werden. Sie unterstützen damit soziale Projekte und engagieren sich in den Bereichen Sport, Kultur, Bildung und Erziehung. Weiterlesen


Cordula Eger, Ralf Kalich

Familienpolitik vor Ort

Cordula Eger und Rald Kalich informieren sich im Saale-Orla-Kreis - Die Entwicklung im Pflegebereich macht vielen, auch außerhalb des direkten Berufszweiges Sorgen. Wegen prekärer Arbeitsbedingungen und geringer Entlohnung ist es gerade schwer, Auszubildende und Mitarbeitende für die Arbeit zu begeistern. Das Thema hat auch bei den Landtagsabgeordneten Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren und Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung, eine große Bedeutung. Gemeinsam besuchten sie deshalb im Mai den Saale-Orla-Kreis, um sich über die Angebote im Senioren-, Familien- und Jugendbereich bei der Volkssolidarität in Schleiz sowie im Kinder- und Jugendheim der Diakonie in Ranis zu erkundigen. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Umsetzung der Landesprogramme „Solidarisches Zusammenleben“ und „AGATHE - Älter werden in Gemeinschaft“, die von der rot-rot-grünen Landesregierung ermöglicht wurden, um eine bedarfsgerechte Familienförderung und Angebote gegen Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen sowie Seniorenbetreuung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens abzusichern. In Ranis begleiteten die Landtagsabgeordneten die Kreistagsfraktion der LINKEN. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Sascha Bilay

Erhebliche Gefahr von Rechts

Im Mai 2022 wurde die Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales veröffentlicht. Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu, „die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin vonRechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird deutlich, wovor DIE LINKE seit Jahren gewarnt hat: Das Instrument dieser Statistik ist in seiner momentanen Form nur begrenzt tauglich, um die politisch motivierte Kriminalität realitätsnah einzuordnen.“ So steigt die Kategorie „Politisch nicht zuzuordnen“ Fälle (1017) exorbitant um +220 Prozent, während die Straftaten im Bereich Rechts und Links mit geringen Abweichungen auf dem Niveau des Vorjahres blieben. Darunter seien Bilays Vermutung zufolge insbesondere auch Corona-Leugner, Reichsbürger und Querdenker erfasst worden. Damit sei die Statistik, „an die Grenzen ihrer Aussagekraft geraten“, so der Abgeordnete. „Wir brauchen dringend eine Reform, um politisch motivierte Kriminalität deutlicher nach Motivation und Ursachen darstellen zu können.“ Weiterlesen


Karola Stange

Die letzte Seite: Karola Stange liest „Die betrogene Generation“ von Johanna Weinhold.

Die Journalistin Johanna Weinhold hat im Jahr 2021 ein wichtiges Buch veröffentlicht, das das Anliegen der benachteiligten Rentner:innen darstellt und vor allem ihren unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit nachzeichnet. In „Die betrogene Generation. Der Kampf um die DDR-Zusatzrenten“ beschreibt sie Jahrzehnte der Auseinandersetzung: „Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigen sich die Arbeits- und Sozialgerichte der Länder, das Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof mit der Problematik.“ Die Autorin legt den Schwerpunkt auf individuelle Geschichten, die sie in ausführlichen Interviews festgehalten hat und die in den Verlauf der politischen und juristischen Auseinandersetzung eingeordnet werden. Wir bekommen einen sehr persönlichen Eindruck von den Menschen und ihren Geschichten. Es sind Geschichten von Arbeit und Stolz, von Widerstand und Resignation, von Enttäuschung und Durchhaltevermögen. Weiterlesen


Parlamentsreport 09-2022

Vor 77 Jahren, am 08. Mai 1945, kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Die Alliierten, die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion, befreiten die Welt vom deutschen Faschismus, während die wenigsten Deutschen sich damals befreit fühlten. Für viele dokumentierte der Tag eine Niederlage und erinnerte noch Jahrzehnte die Mehrheit der Deutschen daran, die Verbrechen des Nationalsozialismus mit getragen zu haben. Es brauchte in der Bundesrepublik bis zum Jahr 2000, dass ein Bundeskanzler selbstverständlich darauf verweisen konnte, dass niemand mehr bestreite, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges gewesen ist. Weiterlesen


Katharina Wischmeyer und Christian Schaft

#IchBinHanna - Rückenwind für Debatte in Thüringen

Seit Juni 2021 machen sich zehntausende Wissenschaftler:innen unter dem Twitter-Hashtag #IchBinHanna für Dauerstellen in Hochschule und Forschung stark und lenken damit den Fokus auf prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Auch in Thüringen brennt vielen Betroffenen das Thema unter den Nägeln. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat deshalb zusammen mit Aktiven aus der #IchBinHanna-Bewegung, betroffenen Wissenschaftler:innen aus Thüringen sowie mit dem hochschulpolitischen Sprecher Christian Schaft eine Konferenz „Wie weiter mit #IchBinHanna?“ im Haus Dacheröden am 25. April organisiert, um die Situation in der Thüringer Wissenschaft unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen


Schritt in die Unabhängigkeit - Das Budget für Arbeit

2018 wurde bundesweit das „Budget für Arbeit“ für Menschen mit Behinderung eingeführt. Damit soll ihnen ein besserer Einstieg auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Das Budget für Arbeit beinhaltet einen Lohnkostenzuschuss an den Betrieb, der einen Menschen mit Behinderung beschäftigt sowie Betreuungsleistungen für Menschen mit Behinderungen. Um zu erfahren, wie es aktuell um die Inanspruchnahme des Budgets in Thüringen steht, hat die Fraktion DIE LINKE auf Anregung der LIGA, der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen e. V., eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Ergebnisse wurden bei einer Pressekonferenz im April besprochen. Karola Stange, die sich als Sprecherin für Behindertenpolitik der Linksfraktion seit Jahren für das Thema einsetzt, empfing zum Gespräch Alexander Brick, den Geschäftsleiter der LIGA, sowie Nancy Frind, die das Budget für Arbeit seit 01. März in Anspruch nimmt. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Daniel Reinhardt

Die etwas andere Ausbildung - Neue Chancen durch „PiA"

Im Kindergarten werden dringend neue Erzieher:innen gesucht. Überall in Thüringen. Aber woher kommen eigentlich diese Erzieher:innen - und was muss man machen um später mal im Berufsleben mit Menschen im Alter zwischen 0-27 Jahren in Thüringen arbeiten zu dürfen? In der Regel macht man hierzu zwei Ausbildungen, welche fünf Jahre lang dauern. Erst eine zweijährige einschlägige Berufsausbildung und dann noch mal drei Jahre die Ausbildung zum/zur Erzieher:in. Ein großer Nachteil dieser konsekutiven Ausbildung ist, dass diese ohne Ausbildungsvergütung angeboten wird. In Thüringen geht es aber auch anders: Und zwar mit der praxisintegrierten Ausbildung (PiA). Sie ist die Alternative zur staatlich anerkannten Erzieher-Ausbildung. Weiterlesen


Unter den Nägeln: Studierende der Bauhaus-Universität gestalten Ausstellung im Thüringer Landtag

Seit dem 27. April wird im Thüringer Landtag die Ausstellung »Unter den Nägeln« von Studierenden der Fakultät Gestaltung der Bauhaus Universität Weimar gezeigt. Die 27 Arbeiten von 29 Kunstschaffenden aus den Bereichen Fotografie, Film, Skulptur, Zeichnung, Malerei, Installation, Performance und Audio sind im Funktionsgebäude auf drei Stockwerken zu sehen. Landtagspräsidentin Birgit Keller (LINKE) weihte die vielgestaltige Ausstellung mit einer Laudatio ein: „Diskussion, Petition, Intervention: Diese Begriffe sind für eine parlamentarische Demokratie essentiell. Kunst kann dabei stets Korrektur, Heilung, Atempause, Provokation und geradezu fassungslos machende Schönheit sein. Und sie ist keineswegs nur ein schmückendes Anhängsel. Die Pandemie hat uns genau das noch einmal vor Augen geführt. Kunst und Kreativität sind lebenszugehörig. Deswegen ist es gut, dass kreative Menschen im Thüringer Landtag seit vielen Jahren Kunst präsentieren.“ Weiterlesen


Ulf Raesfeld

Zusammenschlüsse stärken - Forstwirtschaft Thüringen

Seit mehreren Jahren sind die Auswirkungen der Klimaveränderungen spürbar. Dies trifft ebenso die Forstwirtschaft in Thüringen, was der Waldzustandsbericht aus dem letzten Jahr erneut bestätigte. Die Dauer und das Widerstandsvermögen der Wälder ist in einem nicht da gewesenen Ausmaß spürbar. Thüringen ist im waldbaulichen Handeln immer noch sehr von der akuten Schadensbewältigung der Kalamitätsjahre, also die Massenerkrankung der Waldbestände durch Borkenkäferbefall, geprägt. Um eine aktuelle Einschätzung des Zustandes der Wälder und der wirtschaftlichen Lage der Unternehmen rund um Wald und Holz zu bekommen, machten sich die Abgeordneten Ute Lukasch, Dr. Marit Wagler, Markus Gleichmann und Ralf Kalich für den Facharbeitskreis (AK ILF) auf den Weg, um das Gespräch mit den Akteuren zu suchen. Weiterlesen


Mehr als Solidaritätsbekundungen - Anerkennung zum Tag der Kinderbetreuung

In diesem Jahr wird zum zehnten Mal der Tag der Kinderbetreuung am 09. Mai begangen. Dieser Tag soll auf die Bedeutung aufmerksam machen, die das System der Kinderbetreuung aus Kindergärten, Krippen und Tagesmüttern und -vätern für unsere Gesellschaft hat. Erst eine flächen- und bedarfsdeckende Kinderbetreuung ermöglicht sowohl die Berufstätigkeit von Eltern, als auch ein Umfeld für die Kinder, in dem sie wichtige soziale und emotionale Kompetenzen entwickeln können. Der Aktionstag wurde vor zehn Jahren von einem Duisburger Bürger privat ins Leben gerufen und hat seitdem enorm an Reichweite gewonnen. Seit 2017 koordiniert die Kinder- und Jugendstiftung die Organisation des Tages. Mittlerweile ist er in der breiten Öffentlichkeit angekommen. Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, erklärt, weshalb sie den Aktionstag unterstützt: „Für mich ist es besonders wichtig an diesem Tag den Kolleginnen und Kollegen der Kinderbetreuung persönlich zu danken und das Gespräch zu suchen, um über ihre Wünsche, ihre Kritik und ihre Ziele zu diskutieren. Weiterlesen


Ute Lukasch

Die letzte Seite: Ute Lukasch liest „Herbstvergessene“ von Anja Jonuleit.

Empfehlen kann ich heute ein vollkommen anderes Buch, „Herbstvergessene“ von Anja Jonuleit. Es handelt von einer jungen Frau, Maja Sternberg, die nach dem Tod ihrer Mutter ein grausames Geheimnis erfährt. Ihre Mutter stirbt unter seltsamen Umständen. Als sie mit zittrigen Händen die Wohnungstür ihrer Mutter öffnen will, steckt ein Briefumschlag an der Tür. In diesem befindet sich nichts weiter als ein Foto und ein seltsamer kleiner Schlüssel. Auf dem Foto ist ihre Großmutter mit einem Baby auf dem Arm zu sehen. Ihre Mutter…. Sie war durcheinander, trotzdem musste sie die Trauerfeier ihrer Mutter organisieren. Beim Ordnen der Papiere fand sie endlich die Geburtsurkunde. Auf der Geburtsurkunde fehlte der Name des Vaters und als Geburtsort ist Hohenhorst eingetragen.In Hohenhorst bei Bremen befand sich in der Zeit des Nationalsozialismus ein Heim des Vereins Lebensborn. Maja Sternberg begibt sich auf die Suche ihrer Herkunft nach Hohenhorst und stellt fest, dass es eigentlich ein Gut war und es in Löhnhorst bei Bremen liegt. Der Verein Lebensborn wurde von der SS getragen, als staatlich geförderter Verein. Die Nazis hatten in ihrem Rassenwahn eine „Produktionsstätte“ für arische Kinder geschaffen. Weiterlesen


Parlamentsreport 08-2022

Die Lebensmittelpreise steigen. Eine weitere Folge des Krieges gegen die Ukraine und auch eine Folge gestiegener Energiepreise. Aber ob die gestiegenen Preise für die Verbraucher:innen auch wirklich bei denen auskömmliche Einkommen ermöglichen, die in der Landwirtschaft für unsere Lebensmittel sorgen, ist mehr als fraglich. Zu groß scheint die Dominanz und zu bestimmend das Preisdiktat der großen Lebensmittelkonzerne, die sowohl über die Erzeugerpreise als auch die Verbraucherpreise bestimmen. Die Direktvermarktung von Agrarprodukten ist eine Möglichkeit, die Wertschöpfung bei den Landwirten und Landwirtinnen zu belassen. Für eine Vielzahl von landwirtschaftlichen Produkten, die selbst nur ein Ausgangsprodukt für die Lebensmittelherstellung sind, ist dies aber auch dann keine Alternative, wenn regionale Vermarktungsstrukturen eine große Zugänglichkeit sichern könnten. Hier ist Regulierung durch die Politik gefragt. Weiterlesen


Faire Agrarpolitik: Für mehr Transparenz auf Pacht- und Bodenmarkt

Anfang April besuchten der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes und Abgeordneter Sascha Bilay die Hofkäserei Burgmühle in Haina bei Gotha, um den kleinen Bio-Hof zu besichtigen und mit dem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Reiko Wöllert ins Gespräch zu kommen. Am Rande des Besuchs übergab Sascha Bilay außerdem eine Spende im Namen der Alternative 54 e.V. für den durch Sturmschäden stark beschädigten Folientunnel des Bauernhofes. Auf dem Hof leben derzeit fünf Milchkühe, rund 40 Ziegen und zehn Schweine. Milch, Käse und Brot werden hier in liebevoller Handarbeit und Bio-Qualität produziert und direkt im kleinen Hofladen vermarktet. Die Betreiber:innen legen großen Wert auf Ursprünglichkeit und Regionalität. Das Heu als Grundfutter für die Tiere wird selbst produziert. Kraft- und Eiweißfutter kommt von den Höfen aus der unmittelbaren Umgebung. Auch wenn es hier in der Burgmühle vergleichsweise klein und übersichtlich zugeht, reichen der bio-dynamische Anbau und der regionale Direktvertrieb aus, um den Landwirt:innen ein einträgliches Auskommen zu sichern. Denn die Konsument:innen wissen die gute Qualität der Lebensmittel zu schätzen. Am Anschluss an die kleine Tour über den Hof wurde über den aktuellen Stand des geplanten Agrarstrukturgesetzes gesprochen. Weiterlesen


Bodo Ramelow

Gedenken am Jahrestag: Bodo Ramelow zum 20. Jahrestag des Gutenberg-Amoklaufs

Ich glaube, jeder, der in diesen Tagen in der Stadt war, kann sich genau erinnern, wie dieser Tag für ihn abgelaufen ist. Der Hinweis, dass auch ein Genosse von uns zu den getöteten Lehrern gehörte, erreichte mich gegen Abend. Ich bat, den Kontakt zum Trauerhaus aufzunehmen und ahnte nicht, dass ich die Witwe aus meiner Gewerkschaftszeit als engagierte Betriebsrätin längst kannte. Aber auch die Lehrerin, die auf dem Pflaster vor der Schule für die ganze Welt sichtbar sterben musste, hatte ich noch wenige Tage vorher mit ihrer Kunstausstellung und ihrem sehr großen Engagement für Schülerinnen und Schüler, um sie neugierig auf Kunst zu machen, in der Lutherkirche besucht, wo sie eine große Ausstellung organisiert hatte. Ich hatte sehr schnell eine sehr konkrete Vorstellung, wie dicht diese Spur des Mordens mit meinem Leben verbunden ist. Weiterlesen


Sascha Bilay

Direkte Hilfe für die Ukraine: Sascha Bilay unterwegs mit Delegation aus Eisenach

Am Sonntag, den 03. April, machte sich ein kleiner Hilfskonvoi aus Eisenach in Richtung der ungarischen Partnerstadt Sarospatak auf den Weg. Elf Personen umfasst die städtische Delegation unter Koordination des Städtepartnerschaftsvereins. Mit dabei Sascha Bilay, Innen- und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Vor der Abfahrt überreichte der Abgeordnete, gemeinsam mit der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (LINKE), einen symbolischen Spendenscheck an Heike Apel-Spengler, Vorsitzende des Vereins Eisenacher Städtepartnerschaften e.V.. Die 500 Euro aus den Mitteln des Vereins „Alternative 54“ werden benötigt, um die Unterkunft der Helfenden in Ungarn zu finanzieren. „Mit großer Freude haben die Landtagsabgeordneten der LINKEN für die Ukraine-Hilfe des Eisenacher Städtepartnerschaft-Verein kurzfristig 500 Euro gespendet. Das Geld dient einem guten Zweck“, informiert der Landtagsabgeordnete Bilay. Zudem ebnete Bilay den Weg in die Staatskanzlei, wo der Städtepartnerschaftsverein weitere 600 Euro aus Lottomitteln zugesagt wurden. Damit werden die Fahrtkosten und die Unterkunft für die Helfenden bestritten. „Wir wollen, dass die Spenden der Menschen aus Eisenach eins zu eins bei den Geflüchteten ankommen. Deshalb war es wichtig, die Kosten der Fahrt über andere Wege zu finanzieren“, unterstreicht der Linkspolitiker. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner

Kinderhospiz unterstützt auch Angehörige: LINKE Abgeordnete bei Besuch in Tambach-Dietharz

Ende März besuchten die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Karola Stange, Cordula Eger und Ralf Plötner das Kinder- und Jugendhospiz Tambach-Dietharz. Zustande gekommen ist der Besuch anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar diesen Jahres. Im Zuge dessen ist der Wunsch der LINKEN Mitglieder des Thüringer Landtags nach einem gemeinsamen Besuch aufgekommen, um in Erfahrung zu bringen, wie es um das Hospiz derzeit gestellt ist. „Das Kinderhospiz Mitteldeutschland ist ein sehr vielschichtiges Haus. Unsere Hauptaufgabe besteht primär in der Betreuung und Pflege schwerstkranker Kinder. Und darin, den Kindern und deren Familien Wünsche zu erfüllen, ihnen einfach ein Lächeln ins Gesicht zu bringen“, sagt Pflegerin Iris. Das Haus ist offen für alle Kinder und jungen Erwachsenen (in der Regel liegt das Alter zwischen 0 und 27 Jahren) die an einer schweren und Lebenszeit verkürzenden Erkrankung leiden. Besonders wichtig ist dem Hospiz der Fokus auf die gesamte Familie. Gerade Geschwister von schwerkranken Kindern oder Jugendlichen, erleben das Zusammensein mit dem erkrankten Kind oft als eine sehr belastende Zeit. Weiterlesen


Karola Stange

Hilfe für die Helfenden: Karola Stange besucht Tafel Erfurt und Verein Fairly Fair

Gerade in Zeiten von wachsender Inflation und hohen Preisen für Kraftstoff, Gas und Strom sind die Tafeln und ihre Lebensmittelausgaben besonders wichtig. Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, war Ende März gemeinsam mit Vertreter:innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bei der Tafel Erfurt und dem Verein Fairly Fair. Stefan Werner, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Thüringens und Abgeordnete Stange informierten sich bei ihrem ersten Termin über die aktuelle Situation der Erfurter Tafel. Derzeit ist die finanzielle Lage angespannt, das liegt vor allem an den gestiegenen Nebenkosten für Kraftstoffe, Energie und der Inflation. Getragen wird die Tafel hauptsächlich durch Spenden, einen Zuschuss des Sozialamtes sowie den Einnahmen durch die Abholenden Menschen. Diese betragen 2,50 Euro pro Erwachsenen und 0,50 Euro pro Kind. Der Obolus dient der Refinanzierung der Ausgaben. Ukrainische Geflüchtete müssen diesen Obolus nicht zahlen, tun dies aber fast durchweg freiwillig. Derzeit nehmen täglich etwa 50 Abholende (200 Personen) das Angebot der Tafel in Anspruch. Aktuell kommen zusätzlich noch 56 Kinder und 40 Erwachsene aus der Ukraine hinzu. Weiterlesen


Anja Müller

Für Bürger:innen und Demokratiebildung: Gesetzentwurf zur Erneuerung des Bürgerbeauftragtengesetzes

Zwar wurde das Thüringer Bürgerbeauftragtengesetz im Jahr 2007 überarbeitet und in einer Neufassung in Kraft gesetzt, doch es bleiben aus Sicht der einreichenden Fraktionen weiterhin inhaltliche und strukturelle Schwächen, die nachgebessert werden müssen. Hierfür wird nun ein Gesetzentwurf vorgelegt. Ein großes Anliegen ist die Schaffung Bürger:innen freundlicherer Kommunen. Mit Blick auf Verwaltungs- und Gebietsreformen – derzeit in Thüringen in freiwilliger Form verstärkt möglich und schon in anderen Ländern durchgeführte Reformen ist bekannt, dass es während des Umstrukturierungsprozesses immer wieder Klärungsbedarf und Reibungsverluste gibt. Aus Sicht der einreichenden Fraktion(en) ist es daher sinnvoll, den/die Bürgerbeauftragte:n als Funktion mit inhaltlichem Schwerpunkt auf der kritischen und zugleich unterstützenden Begleitung von Verwaltung und Verwaltungshandeln auszugestalten. „Der /die Bürgerbeauftragte soll die Kommunen darin begleiten, Bürger:inner-freundlicher zu werden“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen


Bodo Ramelow

Die letzte Seite: Bodo Ramelow liest „Schattenmächte: Operation OMGUS“ von Michael Menzel.

Neben ihren sozialen, gesundheitlichen und politischen Folgen hat die Corona-Pandemie sich nicht zuletzt zum Brandbeschleuniger für das Milieu von Verschwörungsgläubigen entwickelt. Egal, ob vermeintlich verseuchte Impfstoffe, geheime Pläne von so genannten „Welteliten“ oder auch hart antisemitische Verschwörungsideologien – man hört und sieht die Ergebnisse dieser unheilvollen Phänomene allerorten und nicht zuletzt häufig bei den so genannten „Montagsspaziergängen“. Gemein ist all diesen sehr unterkomplexen und hoch gefährlichen Welterklärungsversuchen die Vermutung ihrer Anhänger, hinter allen Übeln der (post-)modernen Welt steckten Schattenmächte ganz unterschiedlicher Art. Vor dem Hintergrund dieser Alltagserlebnisse habe ich mir einige Tage Zeit genommen, um eines der neuesten Bücher aus dem THK-Verlag, „Schattenmächte. Operation OMGUS“ von dem mir gut bekannten Rechtsanwalt Michael Menzel, zu lesen. Und ich gebe zu: zunächst war ich skeptisch, ob es einem Juristen, dessen Sprache ja in der Regel eine sehr komplexe, formalistische und nicht selten schwer verständliche ist, gelingen könnte, einen packenden Kriminalroman zu schreiben. Bereits die ersten Seiten sollten mich jedoch eines Besseren belehren. Weiterlesen