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Karola Stange

Strom- und Gassperren verhindern

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die anhaltend hohen Energiekosten und Entlastungsmaßnahmen: „Mit Sorge blicke ich auf den kommenden Winter. Die seit Anfang des Jahres explodierenden Kosten für Strom und Gas werden in den Wintermonaten zu einer verschärften Herausforderung für alle Bürger:innen werden.“

Die Entwicklung der Energiepreise ist vor dem Hintergrund des kommenden Winters mit Gefahren verbunden, so die Abgeordnete weiter: „Bereits Corona hat die Bürgerinnen und Bürger vor viele kostspielige Herausforderungen gestellt und damit die Ersparnisse vieler Menschen aufgezehrt. Wenn wir in die kalten Monate übergehen, besteht die Gefahr, dass die hohen Energiekosten nicht gezahlt werden können und Strom- und Gassperren verhängt werden.“

Daher müssten schon jetzt die Weichen dafür gestellt werden, zu verhindern, dass Bürger:innen aufgrund der hohen Kosten nicht heizen können, ihnen gar die Strom- und Gasversorgung gesperrt wird und damit wesentliche Teile der Grundversorgung verwehrt werden, so Stange. Aktuelle Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung deuten jedoch darauf hin, dass Bürger:innen mit den Mehrkosten für Energie und Gas im Stich gelassen werden, führt die Abgeordnete weiter aus: „Die aktuellen Entlastungsmaßnahmen, wie die ab August ausgezahlte Energiepauschale von 300 Euro, federn die Mehrkosten nicht ausreichend ab. Nach Abzug der Steuer erhalten Beschäftigte durchschnittlich lediglich 193 Euro, ein Drittel der finanziellen Maßnahme wird damit nicht einmal als Entlastung genutzt werden können, sondern fließt direkt zurück in den Geldbeutel des Staates.“

Vor diesem Hintergrund fordert die sozialpolitische Sprecherin abschließend: „Wir brauchen effektive Maßnahmen, die die Bürger:innen schützen und sie nicht der Gefahr aussetzen, dass sie aufgrund der horrenden Energiekosten von Teilen der Grundversorgung abgeschnitten werden und in Armut fallen. Deshalb fordere ich: Strom und Gassperren darf es nicht geben. Auf Bundesebene muss eine entsprechende Änderung der Verordnungen angestrebt werden. Wir müssen mit einer Anpassung der Verordnung Möglichkeiten schaffen, dass bei ausbleibenden Zahlungen aufgrund von finanziellen Schwierigkeiten durch die hohen Energiekosten nicht gleich der Strom oder das Gas abgestellt wird.“