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Anja Müller

Linksfraktion begrüßt Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V.“

Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V., die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken", erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von 'Mehr Demokratie e.V.' vollkommen richtig.“

Die geforderte Absenkung des Quorums von bisher 50.000 auf 5000 Unterschriften findet bei der Abgeordneten Müller große Zustimmung. „Wir setzen uns zudem dafür ein, dass der Bürgerantrag in einen Einwohnerantrag umgewandelt wird. So würde jede und jeder, der in Thüringen lebt, die Möglichkeit haben, sich an den Landtag zu wenden. Damit hätten alle Menschen in Thüringen Gelegenheit, einen eigenen Gesetzesentwurf mit ihrem Anliegen im Landtag zur Diskussion zu stellen“, so Müller.

Derzeit liegt ein entsprechender rot-rot-grüner Gesetzesentwurf für ein Absenken des Quorums im zuständigen Verfassungsausschuss. Eine Anhörung hat dazu noch nicht stattgefunden. „Jetzt wird es Zeit, wieder stärker die Prioritäten auf den Ausbau der direkten Demokratie zu setzen“, betont Müller.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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