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Karola Stange

Kampf gegen Armut: Erhöhung des Mindestlohns und Corona-Aufschlag für Empfänger*innen von Sozialleistungen

Anlässlich der Präsentation des Armutsberichts 2020 des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag:

 „Für Thüringen zeigt sich nach dem rückläufigen Trend der Armutsquote in 2016 wieder ein Anstieg in 2019 auf einen Wert von 17 Prozent. Im Ranking der Bundesländer landet Thüringen damit im Mittelfeld auf Platz 8, und damit auch vor einigen westdeutschen Bundesländern wie Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen. Die am stärksten von Armut betroffene Region ist Mittelthüringen mit 18,8 Prozent, die geringste Armutsquote findet sich in Südthüringen mit 14,7 Prozent. Die Armutsquote von Kindern unter 18 Jahren liegt 2019 im Bundesland bei 22,7 Prozent.

Das höchste Risiko in Armut zu fallen haben laut Bericht Arbeitslose. Mit der Förderung von gemeinwohlorientierter Arbeit für Arbeitslose setzt Thüringen hier den richtigen Impuls zum Absenken des Armutsrisikos. Daran halten wir auch in den kommenden Jahren fest, ebenso wie an dem Landesarbeitsmarktprogramm. Unter den erwachsenen Armen sind 33 Prozent erwerbstätig. Ein hoher Wert, der zeigt dass Arbeit nicht vor Armut schützt. Wir treten für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf 13 Euro ein und für das Zurückdrängen von geringfügiger Beschäftigung. Mit dem Vergabegesetz haben wir in Thüringen eine landesrechtliche Maßnahme getroffen, um Aufträge an Unternehmen an die Zahlung des Mindestlohns zu binden.

Die bundespolitischen Maßnahmen konnten die Armut in Deutschland insgesamt nicht zurück drängen. Die Befunde des Armutsberichts 2020 sind daher besonders vor dem Hintergrund, dass die Auswirkungen der Pandemie in den nächsten Jahren den Anstieg der Armutsquote weiter befeuern werden erschreckend. Die Forderung der LINKEN und auch des Paritätischen Gesamtverbandes nach einem Corona-Zuschlag von 200 Euro pro Monat für Empfängerinnen von Sozialleistungen, besonders Hartz IV und Alterssicherung muss deswegen erneut deutlich benannt werden. Auch die Forderung nach einer Kindergrundsicherung und armutsfesten Renten erweisen sich einmal mehr als notwendig und richtig. Krisenbewältigung braucht den Blick auf die Menschen, die in unserer Gesellschaft am schlechtesten gestellt sind. Der Armutsbericht zeigt eindrücklich den Handlungsbedarf auf.“


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel: 0361 - 377 2293

Mobil: 0151 - 124 19414

Email: gloeckner@die-linke-thl.de

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