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Einladung zum Pressegespräch

Verfassungsänderungen betreffen meistens wichtige gesellschaftspolitische Fragestellungen und Probleme, die sehr viele Menschen in ihrem konkreten Alltag angehen. Deshalb bietet ein Verfassungsreferendum als direkt-demokratisches Mitbestimmungsinstrument den Menschen die Möglichkeit, im Rahmen eines Volksentscheids zu den vom Landtag beschlossenen Änderungen nochmals eine breite Sachdiskussion zu führen und die Parlamentsentscheidung nochmals zu bewerten. Zugleich muss dieses neue Instrument rechtlich so ausgestaltet und gesellschaftspolitisch so eingebettet sein, dass populistischer und juristischer Missbrauch praktisch ausgeschlossen ist.

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wird während eines Pressegespräches über Ziele, Inhalte, Chancen und die Vermeidung von Risiken des für Thüringen neuen Instruments Verfassungsreferendum informieren.

 

Zeit: 18. August 2022Donnerstag, 11 Uhr

Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440

Wir würden uns freuen, Sie zu unserem Pressegespräch begrüßen zu können.