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Philipp Weltzien

Corona-Warn-App als funktionierende Alternative für die Luca-App

Die Bundesländer müssen im Februar über die Kündigung der Verträge mit den Machern der Luca-App entscheiden. Thüringen hatte auf Landesebene nicht auf die Luca-App gesetzt, sondern sich auf Vielfalt bei der Kontaktnachverfolgung verständigt. Einzelne Städte und Gemeinden hatten die Luca-App aber als Modellprojekt eingeführt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz, erklärt: „Die Luca-App hat sich nicht bewährt! Für Thüringer Städte und Kommunen, die die App als Modellprojekt eingesetzt haben, ist es wichtig, die bestehenden Verträge nun zu kündigen und keine weiteren Steuergelder für solche Projekte zu verschwenden.“

Eine SPIEGEL-Umfrage aus dem letzten Sommer hatte gezeigt, dass viele Gesundheitsämter die Daten der Luca-App nicht nutzen. Der LINKE Abgeordnete stellt klar: „Es ist unverantwortlich, Steuergelder einzusetzen, wenn klar ist, dass Daten, App und Infrastruktur in den Händen von privatwirtschaftlichen Betreibern bleiben. Mit der Corona-Warn-App steht eine staatliche Alternative zur Verfügung, die Warnungen ohne das Zutun von zum Teil überlasteten Behörden automatisiert verschickt. In der nächsten Verordnung sollte die Thüringer Landesregierung die Corona-Warn-App als geeignetes Mittel zur digitalen Kontaktnachverfolgung stärker in den Fokus rücken.“