Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag: RSS-Feed

Thüringen Überall Gleich Gut: Fazit und Ausblick

Anja Müller — Fri, 17 May 2024 16:56:40 +0200

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden, Kommunalpolitikerinnen und -politikern, Initiativen und den Menschen vor Ort haben wir die konkreten, an den Lebensrealitäten der Menschen in Thüringen anknüpfende Fragestellungen diskutiert und konkrete Konzepte für eine Politik zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Thüringen entwickelt.

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand heute in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert.

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und der Demokratie. Das gelte gerade auch für die Bereiche Mobilität, Wohnen, Bildung und Gesundheit.

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen eröffnen und für die weitere Arbeit auf parlamentarischer und Regierungsebene genutzt werden können.

Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender, fasst zusammen: „Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Thüringen ein. Dazu gehören Zugang zu Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung sowie Mobilität, Wohnraum und kulturelle Angebote. Wir wollen, dass Menschen frei über ihren Lebensort entscheiden können, ohne ökonomische oder strukturelle Zwänge. Besonderes Augenmerk liegt darauf, Hürden im ländlichen Raum abzubauen, um die gleichwertige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Dabei ist es von entscheidender Bedeutung, die Vernetzung des gesellschaftlichen Lebens noch intensiver voranzutreiben als bisher. Diese Vernetzung sollte nicht nur die Weiterentwicklung des Verkehrs- und Bildungsangebots umfassen, sondern auch viele andere Bereiche, die maßgeblich für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse sind.“

Thüringen Überall Gleich Gut: Vortrag von Bodo Ramelow

Bodo Ramelow — Fri, 17 May 2024 16:55:30 +0200

Thüringen Überall Gleich Gut: Vortrag von Prof. Klaus Dörre

Prof. Dr. Klaus Dörre — Fri, 17 May 2024 16:54:09 +0200

Thüringen Überall Gleich Gut: Begrüßung und Einführung

Steffen Dittes — Fri, 17 May 2024 16:52:57 +0200

Christian Schaft im #PlenumTh zum Thüringen Monitor 2023

Christian Schaft — Thu, 25 Apr 2024 14:41:54 +0200

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen:

Von 2018 bis 2022 ist das Bruttoinlandsprodukt in Thüringen um 16,1 Prozent gestiegen und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt von 13,3 Prozent. Auch die Arbeitsproduktivität in Thüringen ist deutlich gestiegen in diesem Zeitraum um 17,8 Prozent. Ebenso weisen wir die niedrigste Erwerbslosenquote im Osten mit 5,9 Prozent auf. Und diese Entwicklung des Aufholens nimmt auch die Bevölkerung wahr, denn die Zustimmung zur Aussage, dass sich die wirtschaftliche Lage in Thüringen im Vergleich zu den ostdeutschen Bundesländern verbessert, nimmt zu. Diesen Trend gilt es fortzuführen und bei der Arbeitszeit, dem Gehalt und der Tarifbindung den Unterschied zwischen Ost und West zu überwinden.

Auch der klimagerechte Umbau der Wirtschaft beschäftigt die Thüringer:innen, deswegen sollten wir nicht mit einer rückwärtsgewandten Verbrenner-Mentalität Verunsicherung stiften. Sondern eine Zukunft made in Thüringen gestalten und damit eine planbare und sichere Zukunftsperspektive schaffen. Mit einer neuen Industriebeteiligungsstrategie wird Thüringen in die Lage versetzt, wichtige Zukunftstechnologien, zum Beispiel in der Solar- oder Speichertechnik, zu unterstützen und strategisch weiterzuentwickeln. Diese Technologien sind zum einen für die soziale und ökologische Energiewende zentral und zum anderen erhält die Produktion Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung vor Ort und baut sie aus.

Um Akzeptanz für diese Wandlungsprozesse zu schaffen, ist der Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung ein entscheidender Faktor. Sie steigert die Akzeptanz für Veränderungsprozesse und hilft dabei, das Wissen der Beschäftigten im Transformationsprozesse einzubinden. Wissenschaftliche Studien haben aber auch ergeben, dass positive Erfahrungen mit demokratischen Praktiken am Arbeitsplatz auch die Akzeptanz des politischen Systems stärkt und die Ausbildung (rechts-)populistischer Einstellungen mindert.

Damit kommen wir zu einem weiteren Befund des Thüringen Monitors, der Verbreitung extrem rechter, nationalistischer, rassistischer und ethnozentrischer Positionen: Jeder 5. Thüringer meint, dass es „wertvolles und unwertvolles Leben gibt“; antimuslimische Einstellungen sind auch in der Mitte der Gesellschaft in Thüringen breit verankert; 6 von 10 Menschen im Freistaat meinen, dass die Bundesrepublik vermeintlich „durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet“ sei. Diese Befunde erschrecken uns immer wieder neu, doch wir dürfen nicht vergessen, dass daraus auch Gewalt und eine konkrete Gefahr für Menschen resultiert. 2023 wurde ein besorgniserregender Höchststand rechter Kriminalität in Thüringen registriert. Mit 1.835 Straftaten ist dies der bisher größte gemessene Wert in den letzten 20 Jahren im Freistaat. Von rechts geht die größte Gefahr für unsere demokratische Kultur und für die Sicherheit für Menschen in diesem Land aus. Eine der Schlussfolgerungen daraus sollte sein: Ohne Wenn und Aber, die Feinde der Demokratie wie die AfD können kein politischer Partner sein!

Katharina König-Preuss zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Katharina König-Preuss — Thu, 21 Mar 2024 10:07:09 +0100

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin zu gewalttätigen Angriffen. Oft bleiben diese Vorfälle unbeachtet oder werden nicht angemessen aufgegriffen, was zu einer verzerrten Wahrnehmung führt. Rassismus ist leider Alltag in Thüringen und Deutschland.“

Die zunehmende Zahl rassistischer Vorfälle, insbesondere an Schulen, ist alarmierend. Die Opferberatung #ezra verzeichnete allein letztes Jahr einen Höchststand von 180 Fällen rassistischer Gewalt. Rassismus bedroht die Sicherheit der Menschen in Thüringen.

Studien, wie die von Professorin Rafaela Dancygier (Princeton University) zeigen, dass die AfD eine unterstützende Struktur für rassistische und antisemitische Taten bietet. „Daher kann diese Partei kein Partner für demokratische Akteure sein – weder auf Landes- noch auf kommunaler Ebene“, so die Abgeordnete. „Wir müssen jeden Tag aktiv gegen Rassismus vorgehen und uns solidarisch an die Seite der Betroffenen stellen!“

Wir als Linke Fraktion im Thüringer Landtag fordern nicht nur heute eine konsequente Verfolgung rassistischer Taten durch die Polizei und Staatsanwaltschaften sowie eine verstärkte Teilnahme an Aktionen zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Nur gemeinsam können wir ein vielfältiges und tolerantes Thüringen schaffen.

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