Mit dem Mietwucher-Rechner der Bundestagsgruppe Die Linke können Mieter:innen nun ausprobieren, ob ihre Miete so weit überhöht ist, dass es ordnungswidrig oder gar strafbar ist. Die Daten können anschließend direkt an die zuständige Behörde gesandt werden, die dann aktiv werden muss. Bislang konnte der Rechner für vier Städte angewendet werden, dank einer Erweiterung gehört nun auch Erfurt dazu. „Es freut mich, dass nun auch Thüringen im Mietwucher-Rechner vertreten ist und Mieter:innen in Erfurt einfacher aktiv werden können. Die rasant steigenden Mietpreise stellen eine zunehmende Herausforderung dar, die nicht einfach auf den Schultern der Menschen abgeladen werden kann“, so Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Thüringen ein. Dazu gehören Zugang zu Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung sowie Mobilität, Wohnraum und kulturelle Angebote. Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen eröffnen und für die weitere Arbeit auf parlamentarischer und Regierungsebene genutzt werden können. Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und der Demokratie. Das gelte gerade auch für die Bereiche Mobilität, Wohnen, Bildung und Gesundheit. Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden, Kommunalpolitikerinnen und -politikern, Initiativen und den Menschen vor Ort haben wir die konkreten, an den Lebensrealitäten der Menschen in Thüringen anknüpfende Fragestellungen diskutiert und konkrete Konzepte für eine Politik zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Thüringen entwickelt. Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen: Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen: Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin zu gewalttätigen Angriffen. Oft bleiben diese Vorfälle unbeachtet oder werden nicht angemessen aufgegriffen, was zu einer verzerrten Wahrnehmung führt. Rassismus ist leider Alltag in Thüringen und Deutschland.“ Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Zu unserer Aktuellen Stunde während der morgigen Landtagssitzung erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke: „Mit dem Windenergiebeteiligungsgesetz wollen wir den betroffenen Kommunen, Einwohnerinnen und Einwohnern Einnahmen der Windparkbetreiber zukommen lassen. Bei einem Windpark mit sechs Anlagen sind das gut 200.000 Euro für die Kommunen und zusätzlich 100.000 Euro für die Einwohner. Das Geld soll weder im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt noch versteuert werden und somit den Kommunen, Einwohnerinnen und Einwohnern in voller Höhe zur Verfügung stehen. Allein durch die bereits geplanten Anlagen, die in nächster Zeit ans Netz gehen, würden rund zwei Millionen Euro für die Kommunen und eine Million Euro für die Einwohner entstehen.“ Weiterlesen