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Kinder-Feiertag - In den Familien mehr Zeit füreinander

Wichtige Themen in der neuen Ausgabe (5/19) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Landtag sind der neu beschlossene (Kinder-)Feiertag in Thüringen am 20. September, dem Weltkindertag, sowie das Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde jetzt in erster Lesung beraten, dazu mehr auf Seite 3. Ebenfalls erstmals auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stand ein Gesetzentwurf zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers. In der Debatte dazu sprach der Bildungspolitiker der Linksfraktion Torsten Wolf. Auf Seite 4 Auszüge aus seiner Rede.
Als der Thüringer Landtag kürzlich im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Bewegung #FridaysForFuture debattierte, hatte sich eine AfD-Abgeordnete u.a. darin verstiegen, von „irgendwelchen hysterischen Minderjährigen“ zu sprechen, was vor allem auch LINKE-Abgeordnete so nicht stehen ließen (Seite 2).  MEHR


Kinder-Feiertag - In den Familien mehr Zeit füreinander

Der Landtag hat die Einführung eines weiteren gesetzlichen Feiertages beschlossen. Mit dem am 28. Februar verabschiedeten Gesetz der rot-rot-grünen Fraktionen wird der weltweite Kindertag am 20. September 2019, einem Freitag, erstmals ein freier Tag sein. Es ist für uns ein zentrales Thema, dass Familien mehr Zeit füreinander haben“, sagte die LINKE-Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Und wirtschaftlich betrachtet sei der Feiertag durchaus vertretbar. „Schließlich arbeiten die Thüringer deutschlandweit am längsten, haben allein im Jahr 2017 rund 11,82 Millionen unbezahlte Überstunden angehäuft, womit ein neuer Feiertag bereits vielfach herausgearbeitet wurde.“ Weiterlesen


#FridaysForFuture vor dem Thüringer Landtag

Unter dem Motto #FridaysForFuture, initiiert von Greta Thunberg aus Schweden, demonstrieren seit Wochen in vielen deutschen Städten, so auch in Erfurt und Jena, Schülerinnen und Schüler. Die LINKE im Thüringer Landtag unterstützt ihr Anliegen. „Wir erleben die volle Wucht der Klimaveränderungen nicht mehr, aber unsere Kinder und Kindeskinder. Daher wird es Zeit, gemeinsam etwas zu unternehmen. Dazu gehören auch Schülerstreiks, um auf die Probleme aufmerksam zu machen. Solche und andere gemeinsame Aktionen - unterstützt von Eltern und Lehrern - sind ein wichtiges Signal, um die Energiewende zu beschleunigen“, sagte Steffen Harzer, Umweltpolitiker der Fraktion. Weiterlesen


Inklusion vor allem

Der Thüringer Landtag hat am 1. März und in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beraten. „Gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu realisieren, das ist das zentrale Anliegen diese Gesetzentwurfs“, sagte Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen


1,3 Millionen gespendet

Seit Inkrafttreten der Landesverfassung im Jahr 1993 kämpft DIE LINKE gegen die automatische Erhöhung der Abgeordneten-Diäten, die in Artikel 54 geregelt ist. Eine Klage vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof war nicht erfolgreich, obwohl die damalige PDS-Fraktion argumentiert hatte, der automatischen Erhöhung der Diäten fehle die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und das führe zu Politikverdrossenheit. Außerdem werde bei der Diäten-Anpassung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht. Deshalb gründeten 1995 Abgeordnete der PDS den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt. Weiterlesen


Regelschulen stärken

In erster Lesung hat sich der Thüringer Landtag am 28. Februar mit dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers, einem Gesetzentwurf der Landesregierung, befasst. In der Debatte ergriff für die Fraktion DIE LINKE deren bildungspolitischer Sprecher Torsten Wolf das Wort und betonte: „Mit diesem Gesetz wird die Regelschule, das Herzstück der Thüringer Schullandschaft, gestärkt „und nicht brachliegen gelassen, wie es die CDU-Fraktion über 24 Jahre getan hat“. Damit gehe es auch um die Unterrichtsabsicherung, vor allem aber sei es ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber Regelschullehrern. Weiterlesen


Bilder von Friedrich Kreyer

„Thüringen, das grüne und humanistische Herz Deutschlands“, so der Titel der neuen Ausstellung mit Bildern von Friedrich Kreyer, die die LINKE in ihrer Galerie im Flur der 4. Etage des Fraktionsgebäudes im Thüringer Landtag zeigt. Es sind Ausschnitte aus dem umfangreichen künstlerischen Werk des Erfurter Lehrers und Kunsterziehers im Ruhestand. Friedrich Kreyer, 1929 in Erfurt geboren, unterrichtete ab 1952 als Fachlehrer an der Lessing Oberschule in Erfurt, diplomierte 1959 im Fach Kunsterziehung an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald. Weiterbildungskurse u.a. bei Otto Knöpfer und Otto Paetz führten ihn zur Vervollständigung seiner künstlerischen Ausdrucksmittel. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

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