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Maßnahmen für bessere Lehrerbildung und Personalausstattung

Zu den Themen der Beiträge in der letzten Ausgabe des Parlamentsreports (20/19) der Fraktion DIE LINKE vor den Thüringer Landtagswahlen gehören die Verabschiedung von sechs langjährigen Abgeordneten der Fraktion („Historischer Moment“, Seite 3) und die Abschiedsworte von Margit Jung, Landtagsvizepräsidentin der LINKEN, im Plenum („Mit viel Leidenschaft“, Seite 6).
Die Situation von geflüchteten Menschen bestimmt die Artikel auf Seite 5 mit dem Bericht über die Informations-Veranstaltung zum „Hau-ab-Gesetz“ des Bundes und einem Porträt von Michael Gerner, der sich bei den Flüchtlingspaten Syrien e.V. seit Jahren für ein „Willkommen in Thüringen!“ stark macht.
Mehr zum Pressegespräch mit der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow zu den Eckpunkten für ein Gesetz zum Schutz der heimischen Landwirtschaft und gegen Landgrabbing auf Seite 4. Warum eine eigenständige Kindergrundsicherung notwendig ist, erläutert auf Seite 2 die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Kati Engel. MEHR


Maßnahmen für bessere Lehrerbildung und Personalausstattung

Die Landesregierung hat am 16. Oktober ein Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung der Lehrerbildung in Thüringen vorgestellt, das Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, ausdrücklich begrüßt haben. Ziel des Maßnahmenkataloges ist es, die Lehrerbildung an der Hochschule und die Personalausstattung an den Schulen deutlich zu verbessern. So sollen etwa die Ausbildungskapazitäten erhöht, der Übergang vom Studium in den Schuldienst erleichtert sowie die Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften ausgebaut werden. Weiterlesen


Für eine eigenständige Kindergrundsicherung

Nach einer aktuellen Studie des Paritätischen Gesamtverbandes kommen bei mindestens 85 Prozent der 6- bis 15-Jährigen in Hartz IV-Bezug die Leistungen aus den Bildungs- und Teilhabepaket nicht an. „Mittlerweile ist jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut und somit von vielfältigen Benachteiligungen betroffen“, so die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. Arme Kinder leiden nicht nur unter schlechter Ernährung und unzureichender ärztlicher Versorgung. Sie haben auch schlechtere Chancen auf Bildung. Ihre Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und sozialen Beziehungen sind ebenso stark eingeschränkt, da sie von vielen Bereichen des Lebens - Kinobesuche oder Musikunterricht - ausgeschlossen sind“, konstatierte die Landtagsabgeordnete und LINKE Kinderpolitikerin. Weiterlesen


Abschied von langjährigen LINKE-Landtagsabgeordneten

In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Susanne Hennig-Wellsow betonte bei der Verabschiedung der langjährigen Landtagsabgeordneten der LINKEN, dass „wir weit mehr geschafft haben, als wir es zu Beginn dieser Legislaturperiode für möglich gehalten hatten. Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag war natürlich nur der Anfang. Und ohne die hervorragende Teamleistung der Fraktion wäre all das nicht geglückt.“ Weiterlesen


Menschen mit Behinderungen wertgeschätzt

Der Schwerpunkt des diesjährigen Inklusions-Monitors, der vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2016 in Thüringen ins Leben gerufen wurde, liegt auf dem Themenblock Politik. An der Präsentation des Inklusions-Monitors am 2. Oktober im Landtag hatten neben dem Landesbehindertenbeauftragten, Joachim Leibiger, Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE), Sozialministerin Heike Werner (LINKE) sowie Vertreterinnen von in der Behindertenpolitik in Thüringen aktiven Organisationen, Vereinen und Verbänden teilgenommen. Weiterlesen


Das sogenannte Migrationspaket

Im Herbst traten die ersten Gesetzesänderungen aus dem sogenannten Migrationspaket der Bundesregierung in Kraft. Genug Anlass für die Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Linksfraktion, Sabine Berninger, um mit Initiativen, Beratungs- und Betreuungsstellen für Geflüchtete und Migrant*innen sowie deren Selbsthilfeorganisationen ins Gespräch zu kommen. Aus dem Migrationspaket ergeben sich Konsequenzen für die Beratungspraxis, aber auch Anforderungen an die Verwaltung, um die Gesetzesänderungen in die Praxis umzusetzen. Jedoch gibt es dabei auch immer Handlungsspielräume. Weiterlesen


Worte von Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) zum Abschied

Foto: JENS MEYER

Zu Beginn der Landtagssitzung am 1. Oktober hatte Präsidentin Birgit Diezel jene Abgeordneten genannt und ihnen für ihre Arbeit gedankt, die nicht wieder kandidieren. Zu ihnen gehört die LINKE-Abgeordnete Margit Jung, seit fünf Jahren auch Vizepräsidentin des Thüringer Landtages. Sie sagte, bevor sie die Plenarsitzung schloss, folgende persönlichen Worte: Es ist nach 15 Jahren meine letzte Sitzung hier und es ist ein Abschied von Aufgaben, die ich mit viel Leidenschaft und voller Idealismus wahrgenommen habe. Politik – und das wissen Sie alle – kann man nicht wie eine Agenda abarbeiten, Politik verlangt den ganzen Menschen, ist auch irgendwie unglaublich lebensraubend, weil alle Zeit plötzlich belegt ist, weil alles, was getan wird, auch öffentlich ist und öffentlich getan wird. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.