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Gedenken an die Opfer des Holocaust

Bodo Ramelow: "Die Zeitzeugen mahnen uns: Wir stehen in der Verantwortung, darauf zu achten, dass in der Gesellschaft nicht nach Abstammung, Hautfarbe oder Religion entschieden wird, wer zur Gesellschaft gehört und wer nicht."

 

 


Torsten Wolf

Aktuelle Stunde: Ganztagsschule ausbauen – Beschäftigungsbedingungen weiter verbessern

Die Linksfraktion wird die Arbeitsbedingungen an den Horten weiter verbessern. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat in der Vergangenheit immer wieder auf notwendige Entwicklungsbedingungen für eine gute pädagogische Arbeit an den Ganztagsschulen aufmerksam gemacht. „Wir unterstützen die Aktion der GEW am morgigen Mittwoch, mit der für bessere Arbeitsbedingungen an den Horten geworben werden soll, und nehmen dies zum Anlass für unsere Aktuelle Stunde im Landtag“, informiert Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Steffen Dittes

Für eine moderne Polizeiausrüstung – mit Augenmaß

Zu den aus den Polizeigewerkschaften erhobenen Forderungen nach Sturmgewehren für die Thüringer Polizei erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Thüringer Polizei benötigt eine angemessene Ausstattung, mit der sie in Gefahrensituationen wirksam agieren kann. Dabei muss sowohl die Sicherheit der Einsatzkräfte als auch die unbeteiligter Personen gewährleistet sein. Aus diesem Grund haben wir in den letzten fünf Jahren unter Rot-Rot-Grün bereits rund 25 Millionen Euro in modernste Schutzausstattung investiert. Alle Vollzugsbeamten sind darüber hinaus mit einer Schusswaffe ausgerüstet. In den Dienstwagen werden für besondere Lagen, bei der Lebensgefahr besteht, Maschinenpistolen vorgehalten. Darüber hinaus ist es sinnvoll, dass bei schweren Ereignissen besonders ausgebildete Spezialkräfte über die nötige Spezialausrüstung verfügen, wie das bisher bereits der Fall ist. Sofern erforderlich und verhältnismäßig, stehen wir einer Modernisierung der Waffensysteme offen gegenüber, eine avisierte flächendeckende Ausstattung von rund 1.000 Sturmgewehren in ganz Thüringen und eine Ausdehnung auf die Streifenbeamten widerspricht jedoch dieser Verhältnismäßigkeit, sie wäre weder geeignet noch erforderlich.“ Weiterlesen


Thüringer Handwerk stärken

Dem stetigen Verlust von Handwerksbetrieben im Freistaat entgegenzuwirken, die keine Nachfolgerin oder keinen Nachfolger finden, ist eine wachsende Herausforderung für die Landespolitik. Beispielsweise sind mehr als 38 Prozent der Inhaberinnen und Inhaber in den rund 9.400 Ostthüringer Handwerksbetrieben derzeit älter als 55 Jahre. „Für den weiteren wirtschaftlichen Erfolg Thüringens ist deshalb eine Vereinfachung der Unternehmensgründungen und Nachfolgen im Handwerk erforderlich und sinnvoll“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert. Der Abgeordnete ist sehr zufrieden, dass LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koalitionsvertrag das Ziel festgeschrieben haben, die Handwerksförderung mit einer gezielten Förderung von Neugründungen oder Nachfolgen von Meisterbetrieben zu ergänzen. Weiterlesen

Parlamentsreport Nr. 1/2020

Zu den Themen in der ersten diesjährigen Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag gehören die Schulsozialarbeit – das Land stellt dafür in diesem Jahr über zehn Millionen Euro mehr zur Verfügung – und die Sicherheitspolitik, die mit der Stellensituation in der Thüringer Polizei Gegenstand einer Aktuellen Stunde in der letzten Plenarsitzung war. Der Parlamentsreport dokumentiert dazu auf Seite 2 Auszüge aus der Rede des LINKE-Innenpolitikers Steffen Dittes. Unter der Überschrift „Schwache Lösungen“ beschäftigt sich die Aufmachung auf Seite 3 mit der jüngsten Weltklimakonferenz, zu der in ihrer ersten Rede im Thüringer Landtag die neugewählte Abgeordnete Katja Maurer, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, das Wort ergriffen hatte. Hingewiesen sei zudem auf die jetzt eröffnete Landtags-Ausstellung zum Völkermord an den Sinti Roma, zu der es ausführliche Informationen auf Seite 4 gibt. MEHR