Corona-Enquete: Aufarbeitung mit Fokus auf soziale Fragen

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer heutigen Sitzung mehreren Anträgen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zugestimmt. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: "Nach intensiven Debatten über die Ausgestaltung der Kommissionsarbeit wurde in der heutigen Sitzung unser Vorschlag für einen Jahresarbeitsplan mit breiter Mehrheit angenommen. Der nun angenommene Arbeitsplan nimmt soziale Fragen in den Fokus und damit vor allem die am stärksten von der Pandemie betroffenen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen in den Mittelpunkt der Aufarbeitung. So werden wir in einer Anhörung die Situation der Familien in der Pandemie beleuchten und Empfehlungen für eine bessere Unterstützung von Familien in Krisenzeiten erarbeiten. Bei einer weiteren Sitzung legen wir den Schwerpunkt auf die Situation von Jugendlichen, um die besonderen Herausforderungen auf dem Weg ins erwachsene Leben, die pandemiebedingt zusätzlich erschwert wurden, zu untersuchen. Denn junge Menschen sollten grundsätzlich bei allen politischen Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, einbezogen werden und mitbestimmen können. Das gilt erst recht in Zeiten einer Krise."

Stark betont, dass für ihre Fraktion im Rahmen der Aufarbeitung vor allem soziale Fragen im Fokus stehen und erklärt hierzu: "Die sozialen Fragen stehen für uns im Zentrum unserer Arbeit. Es ist wichtig zu analysieren, wie die Gefährdung durch das Virus mit Faktoren der sozialen Ungleichheit, wie zum Beispiel chronischen Erkrankungen oder Pflegebedürftigkeit, korreliert. Beim Blick auf den Bereich Inklusion muss man leider konstatieren, dass Menschen mit Behinderungen auch in nicht krisenhaften Zeiten immer noch zu oft an den gesellschaftlichen Rand gedrängt werden. Wir werden daher der Thematik Inklusion und Teilhabe eine Kommissionssitzung widmen und Empfehlungen für den besseren Schutz dieser besonders vulnerablen Gruppen erarbeiten. Ferner werden wir die Stimmen der Betroffenen der verschiedenen Pandemiemaßnahmen sichtbar machen und eine Sitzung zum Thema Bürgerbeteiligung in der Pandemie abhalten. Das Ziel sollte dabei sein, Handlungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen, die die Bevölkerung in politische Prozesse stärker einbeziehen und dabei helfen, verloren gegangenes Vertrauen aufzubauen."

Linda Stark ergänzt abschließend: "Wir hätten es uns sehr gewünscht, wenn die Kommission sich schon früher auf ein verbindliches und planvolles Vorgehen verständigt hätte; jedoch waren die Vorstellungen unter den Kommissionsmitgliedern über die sinnvollste Herangehensweise bei der Untersuchung dieses komplexen Sachverhalts zu unterschiedlich. Umso mehr freut es uns, dass wir mit unseren Vorschlägen in der heutigen Sitzung überzeugen konnten und damit das Thema soziale Gerechtigkeit in den Fokus der Kommissionsarbeit rücken."