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Sabine Berninger

Bundesrepublik soll „sicherer Hafen“ sein - für ein Zeichen der Menschlichkeit aus Thüringen

Die Flüchtlingspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, zeigt sich, ebenso wie ihre Kollegin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, enttäuscht über die ablehnende Haltung aus den Reihen Thüringer KommunalpolitikerInnen, einen offenen Brief der Thüringer Flüchtlingsbeauftragten zu unterstützen, der die Bundeskanzlerin dazu auffordert, sich für ein deutsches Engagement bei der Seenotrettung einzusetzen: „Wo es darum geht, Haltung zu zeigen für Menschlichkeit und gegen das Sterbenlassen auf dem Mittelmeer, für ein humanitäres Engagement der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der EU, erklären sich Thüringer OberbürgermeisterInnen für nicht zuständig. Das ist ernüchternd und damit wollen wir uns nicht abfinden. Weiterlesen


Steffen Dittes

Brand- und Katastrophenschutzbericht: Feuerwehr lohnt sich – mehr als 4.000 Menschen aus akuter Gefahr gerettet

Anlässlich des heute durch die Landesregierung vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Zahl der Menschen in Thüringen, die von der Feuerwehr aus akuten Gefahrensituationen bzw. aus Lebensgefahr gerettet werden mussten, ist im vergangenen Jahr von 2.377 auf 3.479 Personen deutlich gestiegen. immer mehr Menschen sind dringend auf die Hilfe der meist ehrenamtlichen Retter angewiesen, die eine unverzichtbare Grundlage für die öffentliche Sicherheit in Thüringen sind. Damit das so bleibt, brauchen die 1.500 Feuerwehren im Freistaat auch künftig eine gute Ausrüstung, eine professionelle Aus- und Weiterbildung, vor allem aber weiteren Zuwachs an ehrenamtlichen Helfern, weil die Zahl der aktiven Feuerwehrangehörigen im Einsatzdienst weiter rückläufig ist.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss kritisiert Beteiligung eines aktiven Neonazis an Graffiti-Projekt in Eisenach scharf

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, übt scharfe Kritik an einem in Eisenach durchgeführten Graffiti-Projekt, an welchem ein bekannter Neonazi beteiligt war. Weiterlesen


Torsten Wolf

Thüringen mit guten Noten beim Bildungsmonitor

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“ Weiterlesen

Gute Bedingungen

„Rot-Rot-Grün in Thüringen arbeitet an einem neuen Schulgesetz“, dazu die Aufmachung der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (15/2018) der Linksfraktion. Weitere Themen sind die CDU/CSU-Asylpolitik, dazu äußert sich die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik Sabine Berninger, mehr direkte Demokratie in den Kommunen in Thüringen „stärkt auch den Zusammenhalt“, hier ein Statement von Anja Müller, in der Fraktion für Bürgerbeteiligung zuständig, oder die Auswertung einer parlamentarischen Anfrage von Katharina König-Preuss. Die Sprecherin für Antifaschismus hatte sich an die Landesregierung gewandt zu „Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen im Jahr 2017“. MEHR