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Arbeitskreis Petitionen

Arbeitskreisleiterin

Anja Müller

Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung

Frank Kuschel
Kommunalpolitischer Sprecher

Ute Lukasch
Wohnungspolitische Sprecherin

Dr. Iris Martin-Gehl
Sprecherin für Justizpolitik

Diana Skibbe
Sprecherin für Verbraucherschutz

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Anja Müller

Petitionen einreichen – aber richtig!

Trotz oder gerade wegen der aktuellen Corona-Pandemie beschäftigen sich viele Menschen mit Politik. So sehen viele neben ihrer Gesundheit auch ihre Existenzgrundlage durch den Shutdown des öffentlichen Lebens in Gefahr. Sie fordern die Politik auf, diejenigen nicht zu vergessen, die ohnehin in prekären Lebensverhältnissen stehen. Weiterlesen


Petition: Azubi-Ticket in Greiz - Unterschriften überreicht

Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung aufgibt und das vergünstigte Azubi-Ticket im letzten verbleibenden Landkreis in Thüringen zulässt. Weiterlesen


Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Weiterlesen


Gespräche am Rande der Landtagssitzung

Am Rand der Plenarsitzungen bestehen immer gute Möglichkeiten, sowohl die Kommunalpolitiker als auch Fachpolitiker des Landes zu treffen und Gespräche mit Ministerinnen und Ministern oder Staatssekretären zu führen, um aktuell dringende Probleme zu erörtern. Diese Gelegenheit nutzte der 1. Beigeordnete der Stadt Stadtlengsfeld Torsten Ahnemüller am 28.September mit den Abgeordneten der Linksfraktion Anja Müller, Ute Lukasch und Ronald Hande. Stadtlengsfeld mit einer Einwohnerzahl von 2.427, einem Durchschnittsalter von 42,8 Jahren (Statistik 2014) und einer prognostizierten negativen Bevölkerungsentwicklung platzt aus allen Nähten. Die Bauplätze sind ausgebucht, Kindergarten und Grundschule sind überbelegt. Die Stadt verfügt über viele kleine kulturelle Schätze, wie das Schloss Gehaus mit Parkanlage, schöne ortsprägende Fachwerkhäuser, das Rathaus, eine leerstehende Schule und einen eigenen Wohnungsbestand. Weiterlesen