„Dass die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ausgerechnet den Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft, Torben Braga, als Praktikanten in den Thüringer Innenausschuss entsendet, belegt erneut die Rechtsaußen-Verbindung der AfD unter Björn Höcke“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Braga… Weiterlesen
Mit dem Konzept „Perspektive 2025“ legte der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, eine auf Langfristigkeit angelegte Konzeption zur Thüringer Theaterlandschaft vor. Das Konzept hebt die Bedeutung des Theaters Rudolstadt, sowie der Thüringer Symphoniker in Saalfeld als wichtige kulturelle Anker in der Region hervor.… Weiterlesen
In der gestrigen Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden. Thügida wird seit dem Bestehen im März 2015 als rechtsextrem eingeordnet, weil die… Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Bundesratssitzung hat sich der Freistaat Thüringen zusammen mit anderen Bundesländern für eine Abschaffung der Störerhaftung im Telemediengesetz und damit für offenes nicht-kommerzielles W-LAN eingesetzt. Bereits gestern Abend hatte der Thüringer Landtag einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen zur Stärkung von… Weiterlesen
„Der Vereinbarung im Koalitionsvertrag folgen nun die ersten entsprechenden Schritte, um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu verhindern“, kommentiert Katharina König, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Netzpolitik und Datenschutz, die Erklärung von Justizminister Dieter Lauinger, die Vorratsdatenspeicherung… Weiterlesen
Anlässlich des 4. Jahrestages des Auffliegens des sogenannten NSU am 4.11.2011 resümiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz mehrerer Untersuchungsausschüsse, trotz großen Ermittlungsaufwands der staatlichen Behörden und trotz eines aufwendigen Prozesses in München scheint die Zahl der… Weiterlesen
„Noch schneller als erwartet, hat die Telekom bewiesen, wohin die Reise gehen wird. Die Netzneutralität in Europa wurde am Montag vom EU-Parlament faktisch abgeschafft“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie bezieht sich auf neu angekündigte Spezialdienstmodelle der Telekom, die… Weiterlesen
„Sollte es zutreffen, dass am kommenden Sonntag ein von Neonazis organisierter Aufmarsch mit Fackeln vor oder in der Nähe der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Rudolstadt stattfinden kann, dann ist dies nicht nur ein fatales Signal an die rechten Hetzer und Brandstifter, sondern leistet einen Beitrag zu einer möglichen Retraumatisierung… Weiterlesen
„Die verabschiedete Richtlinie zur Netzneutralität bietet mehr Schatten als Licht“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den umstrittenen Beschluss, der heute im Europaparlament gefasst wurde. Die Abgeordnete erklärt: „Während die Abschaffung der Roaming-Gebühren längst überfällig, aber… Weiterlesen
"Es wird Zeit, dass das unsägliche Kapitel Störerhaftung endlich ein Ende findet. Und es ist gut, dass Thüringen hier voran geht." kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, die Ankündigung von Wirtschaftsminister Tiefensee, dass der Freistaat eine Bundesratsinitiative zur Beseitigung der sogenannten… Weiterlesen