„Engagierte gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus, Frauen, die für Feminismus einstehen, und Politiker*innen auf kommunaler wie auf Landesebene werden immer wieder Ziel von regelrechten Hasskampagnen. Soziale Medien werden mit Hasskommentaren überflutet, welche nur in wenigen Fällen zu einer strafrechtlichen Bearbeitung führen. Umso… Weiterlesen
„Dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als ‚rechtsextremen Verdachtsfall‘ einstuft und nun beobachtet, ist für alle keine Überraschung, die seit Jahren auf die offen erkennbare demokratie- und menschenfeindliche Ausrichtung der AfD hingewiesen haben, unternahm die AfD doch bereits seit 2015 schon keinen Versuch mehr,… Weiterlesen
Seit Freitagmorgen durchsucht das Landeskriminalamt Thüringen nach MDR-Informationen mit 500 Polizist*innen die Wohnungen und Immobilien von rund zehn Neonazis, die dem militanten Neonazi-Netzwerk „Turonen“/„Garde 20“ zugerechnet werden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:… Weiterlesen
Am 19. Februar 2021 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden, bevor der Täter auch seine Mutter und sich selbst erschoss, zum ersten Mal. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:… Weiterlesen
In der Sitzung des Bundesrats soll heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 entschieden werden. Dazu erklärt Steffen Dittes, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Das Gesetz soll bisher… Weiterlesen
Mohammad Suleman Malik, kommunalpolitisch aktiv in Erfurt, veröffentlichte per Twitter, dass die Thüringer Polizei gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ eingeleitet hatte, da er ein Bild eines Kunstwerkes aus einer Ausstellung „Kunst gegen Rechts“ veröffentlichte. Im Zuge… Weiterlesen
An der Sitzung des Eisenacher Stadtrates haben mehrere Personen im Zuschauerbereich teilgenommen, die international vernetzten, militanten Neonazi-Organisationen zugehörig sind. "Am Dienstag, dem 02. Februar 2021 fand in Eisenach eine Stadtratssitzung statt, welche aufgrund der Verweigerung der Stadträte aus AfD und NPD den Hygieneschutz in Form… Weiterlesen
„Das extrem rechte Netzwerk, welches unter den Namen ‚Turonen‘/ Garde 20‘ / 'Bruderschaft Thüringen' agiert, in den vergangenen Jahren immer wieder mit der Organisation von Neonazi-Konzerten auffiel und insbesondere in Ballstädt zu verorten ist, hat seine Aktivitäten ausgeweitet" informiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der… Weiterlesen
Zur Einschätzung von Polizei und Staatsanwaltschaft, dass dem Übergriff an der Staatskanzlei im Sommer 2020 kein rechtes Tatmotiv zugrunde läge, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt ist konstitutiver Teil rechter Ideologie. Angesichts der beteiligten Täter, eine rechte… Weiterlesen
Anlässlich des heute in Magdeburg ergangenen Urteils gegen den Attentäter von Halle, der am 09. Oktober 2019 – zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur – versuchte, in der Synagoge in Halle dutzende Jüdinnen und Juden zu ermorden und der, nachdem er an der Synagoge scheiterte, zwei Menschen ermordete und weitere, teils mit dem Ziel sie zu… Weiterlesen