13 Monate nach Einreichung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE zur Modernisierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes wurde dieser heute mit einem Federstrich durch die Koalitionäre abgelehnt. "Dabei geht es uns um Weg weisende Verbesserungen insbesondere für die finanzielle sowie sächliche Ausstattung der kommunalen… Weiterlesen

Das Online-Diskussionsforum des Landtags hat nach Ansicht von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, ergeben, dass sich die Mehrheit für ein Gleichstellungsgesetz ausspricht. Die LINKE sieht sich bestätigt, "denn wir haben lange vor der Landesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Gleichstellung von Frauen… Weiterlesen

Zur eingereichten Verfassungsklage von Möbelhäusern erklärt Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses des Thüringer Landtags: "DIE LINKE steht angesichts der Klage der Möbelhäuser eindeutig auf der Seite der Betroffenen und aller Beschäftigten. Nachdem die FDP sich als Türöffner für eine Aufweichung der Rechte der Arbeitnehmer versucht hat,… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE fordert, dass die für kommenden Donnerstag auf ihren Antrag anberaumte Sondersitzung der Strafvollzugskommission des Landtages für die Suche konkreter Lösungen genutzt wird. "Die nun bekannt gewordene Klage eines ehemaligen Häftlings ist nicht wirklich überraschend, denn auch beim letzten Besuch der Kommission in Tonna im… Weiterlesen

DIE LINKE begrüßt, dass die Gedenkveranstaltung für den letzten Rosa-Winkel-Häftling Rudolf Brazda, der aus Thüringen stammte, nach den Plänen der Landesregierung auch dazu dienen soll, an alle Menschen zu erinnern, die in Thüringen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert und verfolgt worden sind. "Es müssen aber weitere Schritte folgen.… Weiterlesen

Trotz der schon länger bestehenden Verpflichtung aus dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) des Bundes hat Thüringen noch immer keine Antidiskriminierungsstelle, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linkfraktion. Sie fordert die Einrichtung einer solchen Antidiskriminierungsstelle, die unabhängig arbeiten und… Weiterlesen

Mit Blick auf die anstehenden Feiertage und freien Tage zum Jahresende hin fordert die Linksfraktion eine Verbesserung der Haftbedingungen von Gefangenen in den Thüringer Justizvollzugsanstalten (JVAen). Weiterlesen

"Zum 19.12.2012 ist die Richtlinie zur Förderung von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Thüringen noch immer nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht. Somit gibt es bisher keine wirksame Grundlage für die Finanzierung der Beratungsstellen. Die Träger der Beratungsstellen wissen bis heute nicht, wie sie ab dem nächsten… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu Fragen im Zusammenhang mit der Adoption von Kindern durch eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften fordert Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE: "Die Thüringer Landesregierung muss umgehend im Bundesrat mit… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat Ministerin Taubert die Verordnung zur Einschränkung der freien Samstage für Verkäufer ersatzlos zurückgezogen. Dazu erklärt Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses: "Wieder einmal zeigt sich: Links wirkt - auch aus der Opposition. Zusammen mit Beschäftigten und Gewerkschaften haben wir gegen… Weiterlesen