Der Thüringer Landtag hat heute das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz beschlossen. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Die Regierung von Bodo Ramelow beweist Handlungsfähigkeit. Auch im vierten Jahr der Minderheitsregierung von Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen ist… Weiterlesen

Nach den Unwetterereignissen des Wochenendes zeigen sich nun die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser: Schlammlawinen, vollgelaufene Keller und überflutete Straßen prägen das Bild. „Extremwetterereignisse nehmen auch in Thüringen zu. Wir haben die Ausgaben im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz im Vergleich zu den zehn Jahren der… Weiterlesen

Heute hat das von den Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen vorgelegte Gesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes den Innenausschuss passiert. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke: „Der 143-seitige Gesetzentwurf fand in der Anhörung durch die… Weiterlesen

Heute findet der Spatenstich für eine Erweiterung und Sanierung der baulichen Anlagen an der Thüringer Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz statt. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Ausbau: „Mit dem Landeshaushalt 2024 haben wir als… Weiterlesen

Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE, informiert zum morgigen Aufruf des Gesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzes im Plenum des Thüringer Landtages: „Mit wichtigen Verbesserungen für den Brand- und Katastrophenschutz sorgen wir für eine grundlegende Reform im Bereich der… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Nun kann die veraltete Alarmierungstechnik für die Thüringer Feuerwehren flächendeckend durch ein modernes System erneuert werden. Donata Vogtschmidt, Sprecherin für… Weiterlesen

Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, informiert zum Beschluss des Landeshaushaltes 2024: „Erneut haben wir als rot-rot-grüne Regierungskoalition den Brand- und Katastrophenschutz im Bereich der inneren Sicherheit gestärkt. Mit einer fast verdoppelten Stellenzahl an der… Weiterlesen

„Mit dem heute von Rot-Rot-Grün in erster Lesung im Landtag vorgestellten Gesetzentwurf zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes legen wir den Grundstein, die mehr als 30 Jahre veraltete Alarmierungstechnik in den Thüringer Feuerwehren endlich zu modernisieren, um erstmals ein landesweit einheitliches, fehlerfreies und Ende-zu-Ende… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat in der Plenarsitzung am Mittwoch die geplante Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Vorausgegangene Debatten und Anhörungen von Praxispartner*innen im zuständigen Innen- und Kommunalausschuss lieferten die Grundlage für den Mehrheitsbeschluss im Landtag. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für… Weiterlesen

Mit Mehrheit hat der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages heute den rot-rot-grünen Entwurf zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes bestätigt. Dazu erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit wird eine neue notärztliche Versorgungsform in Thüringen… Weiterlesen