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André Blechschmidt

CDU verweigert sich der Herstellung der Kontrolle des Verfassungsschutzes

Zur Nicht-Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKK) erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der erneuten Verweigerung der Wahl eines Vorschlages der Fraktion DIE LINKE in die PKK behindert die CDU die Arbeit des Kontrollgremiums und verweigert sich der Herstellung der… Weiterlesen


André Blechschmidt

Pressefreiheit in Gefahr - auch in Thüringen

„Am 03. Mai ist internationaler Tag der Pressefreiheit. Ein Tag, der uns daran erinnert, wie wichtig eine unabhängige und freie Presse für eine funktionierende Demokratie ist“, betont André Blechschmidt, medienpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Weltweit steht die Pressefreiheit unter Druck. Auch im vergangenen Jahr wurden laut der… Weiterlesen


André Blechschmidt

Landesregierung berichtet ausführlich im Ausschuss

Zur heutigen Beratung des Sonderberichts des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ zu befassen, erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Chef der Staatskanzlei, hat heute über mehr als drei Stunden in öffentlicher und… Weiterlesen


André Blechschmidt

Falschinformationen der CDU zeugen von Nichtverständnis parlamentarischer Vorgänge

Auf großes Unverständnis stieß die Pressemeldung der CDU zum weiteren Verfahren in der Sache zum Sonderprüfbericht des Landesrechnungshofes bei der Fraktion DIE LINKE, wozu der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt Stellung nimmt: „Die Meldung ist eine bodenlose Frechheit. Man muss sich hier fragen, ob Stefan Schard die Wählerinnen… Weiterlesen


André Blechschmidt

Außerordentliche Ausschusssitzung befasst sich auf Initiative von Koalitionsfraktionen und Landesregierung mit Sonderbericht des Rechnungshofes

Am heutigen Mittwoch wird sich der Ausschuss Europa, Kultur und Medien auf Initiative der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen in einer außerordentlichen Sitzung mit dem Sonderbericht des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ befassen. Weiterlesen


André Blechschmidt

Stellenbesetzungen dürfen nicht nur Thema für Wahlkampf sein

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt nach dem heutigen Medienstatement der CDU und FDP: „Angesichts des Berichts des Thüringer Rechnungshofs über Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden muss es darum gehen, die scheinbare Diskrepanz zwischen den… Weiterlesen


André Blechschmidt

CDU und FDP – unseriös im Konjunktiv

Zur Aktuellen Stunde von CDU und FDP im heutigen Plenum äußert sich André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „Eine Debatte aufgrund von Gerüchten und ausschließlich im Konjunktiv zu führen ist unseriös und wertlos für eine zielorientierte Diskussion. Die CDU und FDP versuchen… Weiterlesen


André Blechschmidt

DIE LINKE begrüßt Initiative zur Novellierung des MDR-Staatsvertrages

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion und Medienberichterstattung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bei der Frage einer Deckelung der Gehälter der Intendant:innen begrüßt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, die Initiative des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit seinen… Weiterlesen


André Blechschmidt

Expertenkommission ist wichtiger Schritt bei Reform des Abgeordnetenrechts

André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt zum heute beratenen rot-rot-grünen Antrag, eine Expertenkommission zur Vorbereitung einer Reform des Abgeordnetenrechts einzusetzen: „Die Einsetzung einer fachlich breit aufgestellten Expertenkommission ist ein wichtiger Schritt zur Reform des… Weiterlesen


André Blechschmidt

Aktuelle Stunde der Linksfraktion zur Pressefreiheit

„Der Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai macht auf die Bedeutung einer freien Presse für Demokratie, Menschenrechte und Frieden aufmerksam. Durch die Entwicklungen der letzten Jahre ist das heute wichtiger denn je. Schließlich sind weltweit die Unabhängigkeit von Medien und die Sicherheit von Journalist:innen in Gefahr“, unterstreicht André… Weiterlesen

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