Zusammenfassung: 19.-21. Plenarsitzung Die Linke im Thüringer Landtag

Hier fassen wir kurz und knapp zusammen, was aus unseren Anträgen im Landtag geworden ist. Es geht um: Kampf gegen rechts, Gesundheitskompetenz und vertrauliche Spurensicherung, Entlastung von Mieter:innen und Eigenheimbesitzer:innen.

CSD-Saison eröffnet

Im Zuge des Pride Month haben wir die Rechte queerer Menschen auf die Tagesordnung gesetzt. Außer Lippenbekenntnissen und Hass kam von den anderen Fraktionen nichts.

Grundsteuerreform

Unser Antrag für eine sozial ausgewogene Grundsteuerreform, die Mieter:innen und Eigenheimbesitzer:innen entlastet wurde erfolgreich in den Ausschuss überwiesen. Wir wollen dadurch schnell Entlastung schaffen und die notwendige und angekündigte Reform beschleunigen und nicht weiter aufschieben.

Geschlechtsspezifische Gewalt & Gesundheitskompetenz

Im Kampf gegen Gewalt an Frauen und Mädchen sind wir einen Schritt weitergekommen. Unser Antrag wird im Ausschuss beraten werden. Auch die vertrauliche Spurensicherung und die Ausbildung von Gesundheitskompetenz wird weiter Thema bleiben.

Kindermedien stärken!

Auch hier sind wir einen Schritt vorangekommen. Im Ausschuss wird darüber diskutiert werden, wie der Goldene Spatz gestärkt und weiter gefördert werden kann.

Gesamtkonzeption gegen extrem rechte und völkische Ideologien

Die Fraktion sieht die Landesregierung in der Pflicht, endlich umfassend gegen

Rassismus, Antisemitismus und Neonazismus vorzugehen, doch die Brombeere-Koalitionen haben das abgelehnt. Bezeichnend und empörend. Gleichermaßen enttäuschend war die Ablehnung des Berichts zum Stand des Gutachtens zu Todesopfern rechter Gewalt durch die Koalition.

Flaggen-Wahn in Thüringen

Anstatt über die Lösung realer Probleme zu reden, diskutieren AfD und die Brombeer-Fraktionen lieber über Flaggen. Die einen wollen einen Flaggenzwang, die anderen bestimmte verbieten. Wir können nur den Kopf schütteln, als hätten wir keine anderen Probleme. Statt Dekorationswirrwarr brauchen wir Investitionen in Schulen, Kindergärten, Gesundheitsstruktur und sichere Arbeitsplätze, sowie flächendeckende Mobilität und bezahlbare Mieten und Energie