Schaft: Landesregierung hat nur Phrasen statt Ideen für das Land Thüringen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Regierungserklärung im Thüringer Landtag am 10. Dezember: „Die Bilanz der Landesregierung ist schwach. Thüringen hat mehr als eine große Show und Phrasendrescherei verdient. Ein Jahr nach Amtsantritt erwarte ich mehr als das, was der Ministerpräsident heute im Sonderplenum vorgeführt hat. Ich erwarte nicht mehr Show, sondern mehr Ideen und Antworten einer Landesregierung auf die drängenden Fragen der Menschen in Thüringen. Thüringerinnen und Thüringer brauchen Entlastung für Mieten und Energiekosten und es braucht sichere Arbeitsplätze.“

Die Landesregierung, so betont der Fraktionsvorsitzende, habe im ersten Regierungsjahr völlig falsche Prioritäten gesetzt und an den Problemen im Land und den Sorgen und Nöten der Thüringerinnen und Thüringer vorbei regiert. Hierzu fährt Schaft fort: „Wie viel Geld am Ende des Monats nach Abzug von Miete und oder Nebenkosten übrig bleibt, das ist, worum es sich zu kümmern gilt. Wenn dem Ministerpräsidenten vor allem das Lebensgefühl wichtig ist, bleibt nur zu erwidern, dass das von der Frage abhängt, ob der Arbeitsplatz am Ende des Monats überhaupt noch existiert oder ob jedes Kind in Thüringen die besten Bildungschancen erhält, egal wie viel Geld im Portemonnaie der Eltern ist. Und genau das sind Fragen, auf die viele Menschen in Thüringen heute in der Regierungserklärung keine Antwort vom Ministerpräsidenten bekommen haben.“