Rechte Richter in Thüringen – Vortrag im Landtag von Autor Joachim Wagner

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Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE hat der Jurist und ehemalige stellvertretende Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, Dr. Joachim Wagner, sein Buch „Rechte Richter: AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ im Thüringer Landtag vorgestellt. Mitinitiator:innen waren die „Omas gegen Rechts“. Dem Vortrag und der anschließenden Diskussion im Plenarsaal folgten ca. 90 Gäste. In seinem Vortrag ging Dr. Wagner schwerpunktmäßig auf die Verhältnisse in Thüringen ein.

In Zeitungen lese man, so Wagner, immer wieder empörte Berichte und Kommentare darüber, dass in Strafverfahren mit rechten Angeklagten die Strafen zu milde seien und Verfahren eingestellt würden und so der Eindruck von einer gewissen Rechtslastigkeit der Justiz entstehe. Dr. Wagner ist diesen Eindrücken auf den Grund gegangen und zeigt, dass die Justiz zwar nicht von rechts unterwandert werde aber es zahlreiche Einzelfälle mit großer Ausstrahlung gebe, bei denen Richter rechtspopulistisches Gedankengut in die Rechtsfindung einfließen ließen und das Ansehen der Dritten Gewalt nachhaltig beschädigten.