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            <title>Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 19 Nov 2026 17:23:31 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Thu, 19 Nov 2026 17:23:31 +0100</lastBuildDate>
            
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                <guid isPermaLink="false">news-79224</guid>
                <pubDate>Thu, 19 Nov 2026 17:05:48 +0100</pubDate>
                <title>Strafmaß ist ernüchternd</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/strafmass-ist-ernuechternd/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum Gerichtsurteil gegen Neonazi Thorsten Heise wegen antisemitischer Symbolik:</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum Gerichtsurteil gegen Neonazi Thorsten Heise wegen antisemitischer Symbolik:</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>„Das Justizwunder Heise hat mit der heutigen Verurteilung zumindest eine empfindliche Delle bekommen. Es ist gut, dass sich die Staatsanwaltschaft nicht von der Märchenstunde des Herrn Heise einlullen ließ und dessen Behauptung, er habe nichts vom antisemitischen Charakter des im Nationalsozialismus verwendeten Logos gewusst, klar widersprochen hat.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Umso unverständlicher und enttäuschender ist die Entscheidung des Gerichts. Wer angesichts der eindeutigen historischen Bedeutung solcher Symbole und der politischen Verortung eines militanten Neonazis wie Thorsten Heise derart deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft nach 9 Monaten zu zwei Jahren auf Bewährung und einer höheren Geldstrafe zurückbleibt, sendet ein fatales Signal. Antisemitische Symbolik ist kein Kavaliersdelikt und darf auch nicht durch eine auffällig zurückhaltende Strafzumessung bagatellisiert werden.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Das Urteil wird der gesellschaftlichen Dimension solcher Taten nicht gerecht. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Teile der Justiz die Gefahr, die von organisierten und militanten Neonazis ausgeht, bei der strafrechtlichen Bewertung nicht ausreichend ernst nehmen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Es ist gut, dass eine bereits vor vier Jahren erstattete Anzeige gegen Thorsten Heise nun schließlich zu einer Verurteilung geführt hat. Dass es dafür vier Jahre gebraucht hat und das Ergebnis dann auch noch so deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurückbleibt, ist allerdings ernüchternd.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><u>Für Rückfragen:</u></p>
<p>Julian Degen</p>
<p>0173 518 5041</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-79221</guid>
                <pubDate>Thu, 19 Nov 2026 12:07:22 +0100</pubDate>
                <title>Ein Programm sorgt nicht für gleiche Chancen, das ist Daueraufgabe</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/ein-programm-sorgt-nicht-fuer-gleiche-chancen-das-ist-daueraufgabe/</link>
                <author>Ulrike Grosse-Röthig</author>
                <description>Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur anstehenden Bundesratssitzung und dem dort zur Debatte stehenden Startchancenprogramm:</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur anstehenden Bundesratssitzung und dem dort zur Debatte stehenden Startchancenprogramm:</strong></p>
<p>„Das Startchancenprogramm des Bundes greift eine dringende Notwendigkeit auf, Ressourcen in der Schule gezielt einzusetzen, statt sie mit der Gießkanne zu verteilen. Wer mehr leisten muss, braucht auch mehr Unterstützung, damit Schule dem Anspruch gerecht werden kann, für jedes Kind in diesem Land die gleichen Chancen bereitzustellen. Wie der Name aber schon sagt, versagt der Bund einmal mehr bei der Aufgabe, dauerhaft für Chancengerechtigkeit zu sorgen. Programme nützen wenig, wenn sie nicht verstetigt werden. Die CDU-Bundesregierung muss ihrem Auftrag entsprechen, die Bundesländer finanziell dauerhaft in die Lage zu versetzen, für gute Bildung und gleiche Bildungschancen zu sorgen.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Ulrike Grosse-Röthig</category><category>Bildung</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-79217</guid>
                <pubDate>Wed, 18 Nov 2026 16:24:38 +0100</pubDate>
                <title>Justizausschuss startet Auswertung der Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/justizausschuss-startet-auswertung-der-anhoerung-zum-afd-verbotsverfahren/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Zum heutigen Auftakt der Auswertung der Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Justizausschuss erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es war richtig, dass wir mit unserem Antrag diese umfassende parlamentarische Anhörung auf den Weg gebracht haben und dabei Unterstützer wie Skeptiker zu Wort kamen. Die Anhörung hat aus unserer Sicht eindrucksvoll bestätigt, dass die rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen für die Einleitung eines Verbotsverfahrens vorliegen, wie zahlreiche Expert:innen und Experten dargelegt haben. Besonders bedeutsam ist das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das anhand offizieller Parteiquellen unter anderem mehr als 220 Belege für Forderungen nach Strafverfolgung politischer Gegner wegen demokratisch legitimierter Entscheidungen dokumentiert, darunter gegen 20 namentlich genannte Politikerinnen und Politiker. Damit wurde ein eigenständiger Angriff auf das Demokratieprinzip herausgearbeitet.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Zum heutigen Auftakt der Auswertung der Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Justizausschuss erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es war richtig, dass wir mit unserem Antrag diese umfassende parlamentarische Anhörung auf den Weg gebracht haben und dabei Unterstützer wie Skeptiker zu Wort kamen. Die Anhörung hat aus unserer Sicht eindrucksvoll bestätigt, dass die rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen für die Einleitung eines Verbotsverfahrens vorliegen, wie zahlreiche Expert:innen und Experten dargelegt haben. Besonders bedeutsam ist das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das anhand offizieller Parteiquellen unter anderem mehr als 220 Belege für Forderungen nach Strafverfolgung politischer Gegner wegen demokratisch legitimierter Entscheidungen dokumentiert, darunter gegen 20 namentlich genannte Politikerinnen und Politiker. Damit wurde ein eigenständiger Angriff auf das Demokratieprinzip herausgearbeitet.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Auch zentrale Bedenken wurden in der Anhörung aufgegriffen: Der Kölner Eilbeschluss ist kein Parteiverbotsurteil, die Größe einer Partei schafft keine Immunität und über ein Verbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Professor Schwarz hat es auf den Punkt gebracht: Wer bereits vor Antragstellung Gewissheit über den Ausgang verlangt, macht das Parteiverbotsverfahren zu einem ‚fürchterlich stumpfen Schwert‘, das wahrscheinlich nie gezogen würde. Statt einer Erfolgsgarantie braucht es eine belastbare Begründung und auch die Risiken weiteren Abwartens müssen berücksichtigt werden. Mit der heutigen Sitzung startete die parlamentarische Auswertung der umfangreichen Erkenntnisse aus schriftlicher und mündlicher Anhörung, die in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 20. Januar 2027 fortgesetzt und gegebenenfalls abgeschlossen werden könnte.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Justiz</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-79216</guid>
                <pubDate>Wed, 18 Nov 2026 16:12:21 +0100</pubDate>
                <title>Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch erfordert verbindliche Konzepte und starke Prävention vor Ort</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/schutz-vor-sexueller-gewalt-und-missbrauch-erfordert-verbindliche-konzepte-und-starke-praevention-vor-ort/</link>
                <author>Linda Stark</author>
                <description>Anlässlich des Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch am 18. November erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Jedes Kind hat ein Recht auf ein gewaltfreies Aufwachsen und den bestmöglichen Schutz vor sexueller Ausbeutung und Missbrauch. Der Tag erinnert die Verantwortlichen in der Thüringer Politik daran, dass sie dauerhaft für verlässliche Prävention, Aufklärung und wirksame Hilfsstrukturen sorgen müssen. Wir müssen Schutzlücken konsequent schließen und sicherstellen, dass betroffene Kinder und Jugendliche jederzeit verlässliche, niedrigschwellige Hilfe erhalten.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Anlässlich des Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch am 18. November erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Jedes Kind hat ein Recht auf ein gewaltfreies Aufwachsen und den bestmöglichen Schutz vor sexueller Ausbeutung und Missbrauch. Der Tag erinnert die Verantwortlichen in der Thüringer Politik daran, dass sie dauerhaft für verlässliche Prävention, Aufklärung und wirksame Hilfsstrukturen sorgen müssen. Wir müssen Schutzlücken konsequent schließen und sicherstellen, dass betroffene Kinder und Jugendliche jederzeit verlässliche, niedrigschwellige Hilfe erhalten.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der Aktionstag wurde 2015 vom Europarat ins Leben gerufen, um europaweit für den Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt zu sensibilisieren und die Präventionsarbeit in allen Lebensbereichen von Kindern zu stärken.</p>
<p>Die Abgeordnete unterstreicht vor diesem Hintergrund den Handlungsbedarf im Freistaat: „Mit unserer parlamentarischen Initiative ‚Gewaltschutz stärken‘ haben wir konkrete Vorschläge vorgelegt, um Schutzkonzepte in allen Thüringer Einrichtungen und Angeboten verbindlich zu verankern. Echter Schutz gelingt nur, wenn Konzepte im Alltag gelebt werden und Fachkräfte wie Ehrenamtliche Handlungssicherheit besitzen. Deshalb setzen wir auf praxistaugliche Standards, den Ausbau bewährter Beratungsstrukturen wie der Thüringer Kinder- und Jugendschutzdienste sowie die Vermeidung unnötiger Bürokratie.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Linda Stark</category><category>Familien-Kinder</category><category>Jugend</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-79215</guid>
                <pubDate>Wed, 18 Nov 2026 14:39:09 +0100</pubDate>
                <title>Thüringen hat ein Problem mit Abwanderung, nicht mit Zuwanderung</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/thueringen-hat-ein-problem-mit-abwanderung-nicht-mit-zuwanderung/</link>
                <author>Christian Schaft</author>
                <description>Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur demografischen Entwicklung in Thüringen:

„Die aktuellen Zahlen, insbesondere zum Vorjahr 2025, zeigen deutlich, Thüringen hat ein Abwanderungsproblem, das sehr konkret die Zukunftsperspektiven für uns alle hier bedroht. Die Landesregierung scheitert jedoch täglich daran, den drängenden Problemen in diesem Land mit den richtigen Maßnahmen zu begegnen. Während versprochen wird, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen, haben die Beschäftigten, mit denen ich in den Betrieben und an den Werkstoren bei Warnstreiks spreche, nicht dieses Gefühl. Und sie sagen es mir sehr deutlich, dass der Mensch geht, wenn der Betrieb geht. Dass in dieser Situation die Arbeitgeber den Beschäftigten auch noch Vorwürfe im aktuellen Tarifkampf machen oder Verantwortliche im Bund und Land immer wieder den Eindruck erwecken, Beschäftigte arbeiten nicht genug, ist himmelschreiend ungerecht. Denn es sind die Konzernzentralen, in denen entschieden wird, aus reiner Profitgier in Thüringen Arbeitsplätze abzubauen, und es ist die Landesregierung, die nicht genügend dagegen vorgeht oder sich bemüht, Arbeitsplätze zu retten.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur demografischen Entwicklung in Thüringen:</strong></p>
<p><strong>„Die aktuellen Zahlen, insbesondere zum Vorjahr 2025, zeigen deutlich, Thüringen hat ein Abwanderungsproblem, das sehr konkret die Zukunftsperspektiven für uns alle hier bedroht. Die Landesregierung scheitert jedoch täglich daran, den drängenden Problemen in diesem Land mit den richtigen Maßnahmen zu begegnen. Während versprochen wird, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen, haben die Beschäftigten, mit denen ich in den Betrieben und an den Werkstoren bei Warnstreiks spreche, nicht dieses Gefühl. Und sie sagen es mir sehr deutlich, dass der Mensch geht, wenn der Betrieb geht. Dass in dieser Situation die Arbeitgeber den Beschäftigten auch noch Vorwürfe im aktuellen Tarifkampf machen oder Verantwortliche im Bund und Land immer wieder den Eindruck erwecken, Beschäftigte arbeiten nicht genug, ist himmelschreiend ungerecht. Denn es sind die Konzernzentralen, in denen entschieden wird, aus reiner Profitgier in Thüringen Arbeitsplätze abzubauen, und es ist die Landesregierung, die nicht genügend dagegen vorgeht oder sich bemüht, Arbeitsplätze zu retten.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Schaft macht deutlich, dass bei dem sich aus dem negativen Saldo von Geburten und Sterbefällen ergebenden demografischen Wandel die Herausforderungen zur Aufrechterhaltung der Versorgungsstrukturen schon groß genug seien. Wenn dann zusätzlich auch Menschen abwanderten, weil Arbeitsplätze zerstört werden, verstärke das die Probleme umso mehr.</p>]]></content:encoded>
                <category>Christian Schaft</category><category>Arbeit</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Presse</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-79203</guid>
                <pubDate>Tue, 17 Nov 2026 16:27:30 +0100</pubDate>
                <title>Die Linke setzt wirksame Prävention gegen Antisemitismus und Islamismus durch</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/news/die-linke-setzt-wirksame-praevention-gegen-antisemitismus-und-islamismus-durch/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Anlässlich des Besuchs von Ministerin Schenk in der Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention erklärt König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Aufbau einer landesweiten Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention zeigt, dass die Arbeit der linken Fraktion in Thüringen konkret Wirkung zeigt. Durch den Einsatz unserer Fraktion konnten im Doppelhaushalt 2026/2027 insgesamt 800.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen gegen Antisemitismus sowie zur Prävention und Deradikalisierung von Islamismus durchgesetzt werden. Das war notwendig, denn islamistische und antisemitische Propaganda erreicht junge Menschen längst auf TikTok, in Chatgruppen und anderen digitalen Räumen. Wer diesen Ideologien wirksam entgegentreten will, muss früh ansetzen, Fachkräfte stärken und Betroffene schützen, statt sich in immer neuen sicherheitspolitischen Symboldebatten zu verlieren.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Anlässlich des Besuchs von Ministerin Schenk in der Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention erklärt König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Aufbau einer landesweiten Fachstelle Online-Radikalisierungsprävention zeigt, dass die Arbeit der linken Fraktion in Thüringen konkret Wirkung zeigt. Durch den Einsatz unserer Fraktion konnten im Doppelhaushalt 2026/2027 insgesamt 800.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen gegen Antisemitismus sowie zur Prävention und Deradikalisierung von Islamismus durchgesetzt werden. Das war notwendig, denn islamistische und antisemitische Propaganda erreicht junge Menschen längst auf TikTok, in Chatgruppen und anderen digitalen Räumen. Wer diesen Ideologien wirksam entgegentreten will, muss früh ansetzen, Fachkräfte stärken und Betroffene schützen, statt sich in immer neuen sicherheitspolitischen Symboldebatten zu verlieren.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Die seit Oktober im Aufbau befindliche Fachstelle wird gemeinsam von Distanz e. V. und dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena getragen. Sie verbindet wissenschaftliches Monitoring und die evidenzbasierte Weiterentwicklung von Präventionsansätzen mit Beratungs- und Fortbildungsangeboten für Fachkräfte sowie praxisorientierten Angeboten für junge Menschen. „Die Zusammenarbeit von IDZ und Distanz ist besonders sinnvoll, weil hier wissenschaftliche Erkenntnisse unmittelbar in die praktische Präventionsarbeit einfließen können. Seit Jahren weisen wir auf die Radikalisierungs- und Rekrutierungswege im Netz hin und fordern bessere Informations- und Beratungsstrukturen. Entscheidend ist auch, dass die Erfahrungen derjenigen einbezogen werden, die selbst seit Jahren gegen islamistische Gewalt und Propaganda kämpfen, darunter kurdische, alevitische und êzîdische Communities. Wer Islamismus und Antisemitismus wirksam bekämpfen will, braucht langfristige Prävention statt kurzfristiger Symbolpolitik und muss dafür auch für die nächsten Jahre verlässliche Strukturen schaffen“, so König-Preuss.</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Presse</category>
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