DATI-Aus wird Thema im Landtag
Die am Donnerstag bekannt gewordene Entscheidung des CSU-geführten Bundesforschungsministeriums, das Millionenprojekt Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) nicht nach Erfurt zu holen, sorgt für massive Verärgerung. Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und wissenschaftspolitischer Sprecher, kündigt an, das Aus für die DATI im Wissenschaftsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen: „Ein bereits beschlossenes Millionenprojekt für Forschungs- und Wissenstransfer, das Ostdeutschland als Innovationsstandort stärken sollte, einfach zu streichen, ist inakzeptabel. Die Gründe für diese Entscheidung müssen offengelegt und korrigiert werden. Deshalb machen wir das forschungspolitische Totalversagen der Bundesministerin Bär und das Agieren der Landesregierung in diesem Fall zum Thema im zuständigen Ausschuss.“
Schaft erklärt: „Die Thüringer CDU kann jetzt zeigen, wie wichtig ihnen der Standort Thüringen tatsächlich ist. Die bisherigen Aussagen aus der Union - wie zuletzt die des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bühl - wirken wie ein Einknicken aus Parteidisziplin gegenüber der Bundesministerin. Es braucht keinen vagen Aussagen und halbgaren Forderungen nach einem Ausgleich, sondern die Verlässlichkeit und Verbindlichkeit des Bundes gegenüber dem Land Thüringen für die Ansiedlung der DATI als Zukunftsprojekt. Wir erwarten keine Ausreden, sondern klare Antworten und den politischen Willen, den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Thüringen zu stärken.“