Brombeer-Koalition bleibt Konzept zur Bäder-Rettung schuldig

„Obwohl die Brombeer-Koalition schon vor Wochen eine Lösung zur Rettung der kommunalen Bäder angekündigt hatte, liegt bisher kein Konzept dafür vor. Die Fristen zur Änderung des Haushaltsentwurfs in kommunalrelevanten Bereichen für die Jahre 2026 und 2027 sind vergangene Woche abgelaufen. CDU, BSW und SPD haben keinen Vorschlag gemacht haben, die bisher viel zu geringen Mittel im Haushaltsentwurf aufzustocken. Mit der geplanten Million fällt das Budget zu spärlich aus. Damit laufen die Bäder Gefahr, in die Pleite zu rutschen“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay.

Mehrere Bäder hatten bereits im Sommer signalisiert, dass sie aufgrund gestiegener Kosten bei Energie und Personal weitere finanzielle Unterstützung des Landes benötigten. Im Landesetat des laufenden Jahres wurden 15 Millionen Euro ausgezahlt. Weil die Landesregierung im Entwurf für den Landeshaushalt 2026 nur eine Millionen Euro einstellen will, haben die Kommunen und deren Bäder auch zuletzt öffentlich nochmal Alarm geschlagen. Dazu Bilay: „Die Finanzhilfen des Landes in diesem Jahr waren daran gebunden, dass Schwimmunterricht stattfindet. Wir als Die Linke fordern, dass perspektivisch die Landesmittel für den Schwimmunterricht im Schuletat aufgestockt werden und so die kommunalen Hallenbäder nicht auf den Kosten für den staatlich organisierten Schwimmunterricht sitzen bleiben.“

Für Bilay ist es völlig unverständlich, dass den Ankündigungen der Koalitionsfraktionen, die geplanten Finanzhilfen an die Bäder aufzustocken, bisher keine Taten gefolgt sind, weder auf dem diesjährigen Weg noch auf dem, den die Fraktion Die Linke vorschlage. Aufgrund der Bedeutung für die kommunale Familie werden sämtliche Änderungen am Haushaltsentwurf sehr frühzeitig und mit langen Fristen mit den Gemeinden, Städten und Landkreisen besprochen. Laut Bilay sei die Frist für kommunalrelevante Änderungsanträge jedoch vergangene Woche abgelaufen, ohne dass die regierungstragenden Fraktionen einen Vorschlag zur Bäderrettung präsentiert hätten. Dazu der Abgeordnete abschließend: „Die Bäder brauchen statt politischer Rhetorik und leeren Versprechungen endlich einen Vorschlag auf dem Tisch, mit dem sie rechnen können.“