Kulturpolitisches Armutszeugnis: Keine Kompetenz für Kultur im CDU-geführten Ministerium Tischner
Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Durch die Besetzung der Staatssekretärsstelle im Ministerium Tischner wird deutlich: Kultur ist für diese Regierung offensichtlich entbehrlich. Keiner der eingestellten Staatssekretäre ist ausgewiesener Experte für Kunst und Kultur. Das ist ein fatales Zeichen in einer Zeit, in der gesellschaftlicher Zusammenhalt und kulturelle Teilhabe wichtiger sind denn je.“
Mitteldorf verdeutlicht: „Kunst und Kultur als essentieller Teil öffentlicher Daseinsvorsorge, als Resonanzraum, als Garant für kulturelle Teilhabe und als Träger wichtiger Demokratiearbeit, gerade im ländlichen Raum, rutscht nach 10 Jahren Chefsache unter Rot-Rot-Grün nun unter ‚Sonstige‘. Das ist ein verhängnisvolles Signal für das Kulturland Thüringen. Dabei sind es die Kulturinitiativen, Theater, Orchester und Museen, die maßgeblich zu demokratischer Bildung und sozialer Teilhabe beitragen. Kultur ist kein Luxus für gute Zeiten, sondern Grundpfeiler unserer Gesellschaft.“
„Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Thüringen Monitors, der erneut ein besorgniserregendes Maß an rechtsextremen Einstellungen und Vertrauensverlust in demokratische Institutionen in Thüringen aufzeigt, ist die Geringschätzung der Kultur besonders gefährlich. Demokratie braucht Kultur als Ort der Debatte, der Reflexion, der Vielfalt“, unterstreicht Mitteldorf.
Besonders brisant ist diese Entscheidung auch angesichts der Tatsache, dass die CDU jüngst auf Bundesebene den wertekonservativen Wolfgang Weimer als Staatsminister für Kultur und Medien ernannt hat, der sich durch einen rückschrittlichen Kulturbegriff auszeichnet. Solche Personalentscheidungen und die gleichzeitige Herabstufung der Kultur in Thüringen befeuern gesellschaftliche Spaltung statt sie zu bekämpfen.
Mitteldorf abschließend: „Unser Anspruch bleibt: Thüringen als Kulturland stärken mit Kultur für alle, nicht nur für gute Zeiten, sondern als dauerhafte Verpflichtung. Breitenkultur, Soziokultur, kulturelle Bildung und die freie Szene sind Grundlagen für ein lebendiges, demokratisches Thüringen und das insbesondere im ländlichen Raum. Die Fraktion Die Linke fordert die Landesregierung auf, die Rolle der Kulturpolitik endlich ernst zu nehmen. Denn Kulturpolitik ist weit mehr als bloße Förderung von ehrenamtlichen Strukturen.“