Europäische Entwicklungen für Thüringen sichtbar und nutzbar machen 

Wenn vom 8. – 9. Februar Vertreter aus der ganzen EU zur 153. Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen zusammenkommen, wird auch Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als einer der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union für Thüringen dabei sein. Als solcher setze er sich unter anderem für die Teilnahme Thüringens in den verschiedenen Arbeitskreisen des AdR ein, aktuell für die „Allianz der Automobilregionen“.

In der Ende letzten Jahres gegründeten Initiative setzen sich die europäischen Regionen für einen gerechten, fairen und erfolgreichen Wandel der Automobilregionen Europas ein. „Es ist wichtig, die regionalen Perspektiven in laufende Debatten über die Dekarbonisierung des EU-Verkehrs einzubringen, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit sowie den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt auch in Thüringen zu sichern. Der Freistaat verfügt über zahlreiche Unternehmen aus der gesamten automobilen Wertschöpfungskette. Die Chancen, uns an einem europäischen Netzwerk zu beteiligen, das gemeinsam nach guten Lösungen für alle sucht, sollten wir nicht verstreichen lassen“, so Gleichmann. Im Plenum gehe es diesmal darüber hinaus unter anderem um die gesetzgeberischen Prioritäten der EU für 2023 und 2024 und die konkrete Umsetzung der Sustainable Development Goals (SDS) der Vereinten Union. Die 17 Ziele für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung, die sich die Weltgemeinschaft 2015 gesetzt hat, werden seitdem mit der Agenda 2030 auf EU Ebene umgesetzt.

„Es ist positiv anzumerken, dass es ein jährliches Monitoring über den Fortschritt der Agenda 2030 gibt. Diese nützt aber nichts, wenn es kein Verfahren gibt, mit dem wir Maßnahmen nachjustieren können, wenn deutlich wird, dass diese Ziele verfehlt werden“, kritisiert Gleichmann. Auch sieht er noch deutlichen Bedarf für die Kommunikation. „Die europäischen Bürger sind es, die von den Entwicklungen langfristig profitieren werden. In ihrem Alltag bekommen sie oftmals nur die isolierten Auswirkungen von Einzelmaßnahmen mit, nicht aber die starke gemeinsame europäische Agenda, die dahintersteht. Gerade die könnte aber nicht nur mehr Akzeptanz, sondern vor allem auch Engagement schaffen“, so Gleichmann weiter. Das werde er auch in seinen Redebeiträgen an diesem Mittwoch klar betonen.