Wirtschaftspolitik: Koalition im Schlafwagen unterwegs

Andreas Schubert

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisiert die Thüringer Regierungskoalition für ihren wirtschaftspolitischen Kurs: „Ganz offenbar hat die Koalition aus CDU, BSW und SPD die Dramatik mit Blick auf die voranschreitende Deindustrialisierung Thüringens noch nicht verstanden, denn sie ist weiterhin nur im Schlafwagen unterwegs. Seit über zwölf Monaten wird im Landtag darüber debattiert und währenddessen spitzt sich die Lage im Land Monat für Monat zu und die Zahl weggebrochener Arbeitsplätze steigt immerfort. Mit jedem weggefallenen Arbeitsplatz und Industriebetrieb werden gleichzeitig Chancen geschmälert, die industriellen Zukunftspotenziale Thüringens zu nutzen. Investitionen in Forschung, Innovation und Dekarbonisierung können den Freistaat zukunftsfest machen, der entsprechende Fonds dafür wartet aber immer noch auf seine Umsetzung.“

 

Schubert weiter: „Die Lehren aus dem Treuhand-Skandal Anfang der 90er Jahre zeigen: ein tiefgreifender Strukturwandel-Prozess kann nur als faire Transformation gelingen. Deshalb ist die aktive Einbeziehung der Belegschaften ein Gelingenskriterium. Deshalb hat Die Linke mit ihrem Änderungsantrag zum Vorschlag der Koalition in der letzten Landtagssitzung die Zusammensetzung des Branchendialogs im Wirtschaftsministerium mit mehr Vertreter:innen der Belegschaften ausgewogener gestalten wollen. Aber auch das wurde von der Regierungskoalition abgelehnt. Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei CDU, BSW und SPD auseinander.“


 

Mehr Themen