Schubert zur Rückwärtsrolle der EU in Sachen Antriebswende: Die industriepolitische Geisterfahrt gefährdet Arbeitsplätze in Thüringen

Andreas Schubert

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Vorschläge der EU-Kommission in Sachen Verbrenner-Zulassungs-Verlängerung und die Bewertung durch die Thüringer Wirtschaftsministerin: „Es bleibt einem nichts anderes übrig, als sich kräftig die Augen zu reiben. Die Rolle rückwärts der EU-Kommission in Sachen Antriebswende zeigt, wie Planungssicherheit, verlässliche Rahmenbedingungen für eine ganze Branche und Klimaschutz insgesamt, dem Einfluss von Lobbyisten vereinzelter großer Auto-Hersteller unterworfen sind und welche Folgen diese industriepolitische Geisterfahrt haben kann. Keines der existenziellen Probleme, auch die der Thüringer Automotive-Industrie nicht, werden damit gelöst - im Gegenteil: Es steigt die Gefahr, dass wir technologisch immer weiter zurückfallen und künftig noch mehr zum Absatzmarkt nichteuropäischer Autokonzerne werden. Das ist fatal für die Arbeitsplätze und die Wertschöpfung hierzulande. In Firmenzentralen chinesischer Automobilhersteller haben wahrscheinlich die Sektkorken geknallt.“

 

 

 

Schubert betont, dass für diese von der Bundesregierung angetriebene Fehlentscheidung scharfe Kritik auch aus einem breiten Spektrum von Ökonomen und Branchenkennern komme. Seiner Auffassung nach fiele der Thüringer Wirtschaftsministerin Boss-John scheinbar nichts anderes ein, als die vorgeschlagene Rückwärtsrolle der EU-Kommission als zu bürokratisch zu kritisieren, um das alte Geschäftsmodell alleine retten zu können. Dazu der Abgeordnete weiter: „Offenbar glaubt man in der Landeregierung tatsächlich noch immer daran, dass wir in Europa die Antriebswende - Elektromobilität statt Verbrennermotor - aufhalten könnten. Diese Einstellung ist eine schwere Hypothek für die um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit kämpfende Schlüsselbranche. Die Linke fordert stattdessen endlich konsequent die Chancen der Elektromobilität nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für die Zukunftschancen unserer Automotive-Industrie auf den Weltmärkten zu nutzen und dafür eine verlässliche politische Begleitung sicherzustellen. Nur so können Industriearbeitsplätze und Wertschöpfung auch in Thüringen langfristig gesichert werden.“


 

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