Anlässlich der Ausführungen der Landesregierung zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung kritisiert Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die vorgelegten Maßnahmen reichen nicht aus. Die Stärkung der Ausbildung von Lehrkräften ist zwar zu begrüßen, doch die Äußerungen des Ministeriums lassen trotz der gravierenden Herausforderungen der Thüringer Hochschullandschaft keinen wirklichen Plan für die kommenden Jahre erkennen. Stattdessen soll nun sogar die Finanzierung für das Jahr 2026 eingekürzt werden. Das lässt für die Folgejahre nichts Gutes erahnen. Die Landesregierung zeigt einmal mehr, dass sie noch immer keine Strategie für den Hochschulstandort Thüringen hat und weiterhin auf Sicht fährt.“

Erneut fordert Schaft mit Blick auf die noch ausstehende Landeswissenschaftskonferenz: „Einmal jährlich muss das Bildungsministerium mindestens die Landeswissenschaftskonferenz einberufen. Bisher haben die Mitglieder keine Einladung erhalten. Es ist längst überfällig, alle Akteur*innen an einen Tisch holen, damit wir in den Diskussionsprozess zur Rahmenvereinbarung VI und zur strategischen Ausrichtung der Hochschulen starten können. Ich fordere das Ministerium auf, in den nächsten Wochen nun endlich einen Termin anzusetzen und einzuladen. Denn die notwendigen Veränderungsprozesse in der Thüringer Hochschullandschaft können nur gelingen, wenn alle einbezogen und im Diskussionsprozess auf Augenhöhe beteiligt werden.“

Abschließend betont Schaft: „Wir haben viele engagierte und kompetente Menschen an unseren Hochschulen, die sich täglich dafür einsetzen, dass Thüringen ein moderner und attraktiver Hochschulstandort ist. Gemeinsam mit ihnen wollen wir daran arbeiten, dass dies auch so bleibt. Dafür ist eine gut aufgestellte Finanzierung die Basis und klare Ideen für mehr Kooperation an den Thüringer Hochschulen. Als LINKE kämpfen wir für einen Hochschulstandort mit guten Arbeitsbedingungen, moderner Lehre und besten Forschungsbedingungen.“

Zum weiteren Hintergrund:

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hatte im April zu einer Konferenz eingeladen, um mit Vertreter*innen aller Statusgruppen die anstehenden Herausforderungen zu diskutieren. Die Ergebnisse der Beratung und ein Positionspapier der Fraktion dazu finden Sie unter: https://www.die-linke-thl.de/themen/hochschulfinanzierung/ <https://www.die-linke-thl.de/themen/hochschulfinanzierung/>