Stange: Hürden für Brennstoff-Härtefonds zu hoch

Seit dem 8. Mai können auch in Thüringen Anträge auf Härtefallhilfen für Heizöl, Pellets und Co. gestellt werden. Die Hürden für eine Bewilligung des Antrages aber auch für die Antragstellung selbst seien jedoch viel zu hoch, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Nur die wenigsten privaten Haushalte im ländlich geprägten Thüringen werden wohl über diesen Härtefonds einen Zuschuss zu ihren extrem gestiegenen Heizölkosten erhalten. Die von Bund und Ländern festgelegten Referenzpreise sind einfach viel zu hoch. Man muss nicht nur über 1,42 € für einen Liter Heizöl bezahlt haben, man bekommt den Zuschuss auch nur dann, wenn der Erstattungsbetrag über 100 € liegt. Was mich aber besonders ärgert, ist, dass der Antrag nur online gestellt werden soll. Dies grenzt insbesondere ältere, alleinlebende Menschen auf dem Land, die den Zuschuss oft besonders nötig hätten, aus“, so die Sozialpolitikerin.

Es solle zwar auch die Möglichkeit geben, einen analogen Antrag einreichen zu können. Das nötige Formular bekomme man aber nur, wenn man eine Hotline anruft und einen analogen Antrag einfordert. Die Nummer der Hotline finde man aber wiederum nur online auf der Homepage der Thüringer Aufbaubank. Und, im Telefongespräch werde erst geprüft, ob man überhaupt antragsberechtigt ist, bevor das analoge Antragsformular zugesendet wird. „So kann man mit den Menschen nicht umgehen. In meinen Augen findet hier eine unzulässige Vorabprüfung des Antrages am Telefon statt. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass der Härtefonds und das ganze Antragsverfahren extra so ausgestaltet wurden, um möglichst wenig Zuschüsse für Brennstoffkosten auszahlen zu müssen. Unter diesen Voraussetzungen wäre es besser gewesen, keinen Härtefonds aufzulegen, denn mit derartig hochgesetzten Hürden macht sich Politik unglaubwürdig“, so Karola Stange abschließend.

Hier finden Sie den Link zum Antragsverfahren

Hier finden Sie das ausfüllbare 'analoge' Antragsformular zum Download.

Hotline zur Antragstellung: 0800 100 1238