Verantwortung für Menschen in Thüringen übernehmen – Haushaltsentwurf ist Einladung

Steffen Dittes

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vorgelegt, nun liegt es in der Verantwortung des Parlamentes, mit konkreten Änderungsvorschlägen zum vorgelegten Haushaltsentwurf einzubringen. Der Entwurf ist die Einladung an uns Abgeordnete, Verantwortung für die Menschen in Thüringen zu übernehmen.“

Der Haushaltsentwurf der Landesregierung gehe gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen im Ergebnis sehr verantwortungsvoll mit den Landesfinanzen um und zeigt, wie unter schwierigen finanziellen Bedingungen dennoch gestaltet wird und Schwerpunkte gesetzt werden können“, so Dittes. Die vorgesehenen Ausgaben für Bildung, soziale Sicherung, Familie, Kinder und Jugendliche zeigen deutlich, dass die Thüringer Familie als Ganzes im Mittelpunkt der Politik der Landesregierung steht.

„So wird Stabilität und Verbindlichkeit für die Weiterentwicklung von Lebensgrundlagen garantiert. Wer Investitionen in Menschen und in die Zukunft verlagert und hier Ausgaben kürzen will, verlagert die daraus entstehenden Kosten auf unsere künftigen Generationen“, betont Steffen Dittes abschließend.

 


 

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