Todesfall im Polizeigewahrsam wird Thema im Innen- und Justizausschuss

„In der Nacht zum Dienstag wurde in Gotha ein 31-jähriger Mann tot im Polizeigewahrsam aufgefunden. Bisher sind die Umstände seines Todes, etwa Vorerkrankungen, Verletzungen oder etwaige Einwirkungen von Zwang, ungeklärt. Daher haben wir als Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag beantragt, den Fall im Justiz- und künftigen Innenausschuss auf die Tagesordnung zu setzen und die Landesregierung um weitere Informationen gebeten“, so Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Linken.

Die justizpolitische Sprecherin Ulrike Grosse-Röthig ergänzt: „Der Vorfall bedarf der umfassenden Aufklärung und vollständiger Transparenz. In einer Zeit, in der immer mehr Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren drohen, ist unsere Pflicht als Abgeordnete, auf die Einhaltung der rechtsstaatlichen Standards zu achten. Das ist für uns eine Frage der Haltung. Daher bitten wir die Landesregierung um einen Bericht über die genauen Abläufe zwischen der Ingewahrsamnahme und der Todesfeststellung, über die eingesetzten Zwangsmittel und die Überwachung des Gesundheitszustandes des Betroffenen.“

Todesfälle bzw. Verdachtsfälle im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang oder in zeitlicher Nähe zu polizeilichen Maßnahmen in Thüringen finden vergleichsweise selten statt, so etwa 2015 in Erfurt, 2018 in Georgenzell und 2022 in Jena. Hande weiter: „Thüringer Polizistinnen und Polizisten leisten täglich wichtige Arbeit und haben das Gewaltmonopol inne. Um jedoch das Vertrauen in sie als Institution nicht nur zu halten, sondern auch künftig weiter zu stärken, ist es wichtig, derartige Vorfälle lückenlos aufzuklären.“