Unterschriftenkampagne für Erhalt der Thüringer Fernverkehrstrecken
Mit einer in Jena gestarteten Unterschriftenkampagne zum Erhalt der Thüringer IC-Strecken reagieren Abgeordnete der Linksfraktion auf Berichte, wonach die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrsangebot bundesweit überprüfen will. Auch in Thüringen könnten Linien eingestellt oder ausgedünnt werden. Betroffen sind die Intercity -Linie 51 von Köln über Düsseldorf, Kassel, Erfurt, Jena nach Gera und die IC-Linie 61 von Karlsruhe, Stuttgart, Nürnberg, Jena, Leipzig. Die verkehrspolitische Sprecherin der Thüringer Landtags Dr. Gudrun Lukin, erklärt dazu: „Das Streichen oder Ausdünnen von Linien in Thüringen hätte erhebliche wirtschaftliche Folgen. Wir setzen uns seit jeher für die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und den Fernverkehr auf dieser Strecke sowie der Saalebahn ein und werden weiter dafür kämpfen, dass Thüringen nicht abgehängt wird.“
Insbesondere für Jena, aber auch für die neuen Bundesländer hätten die möglichen Streichungen schwerwiegende Folgen. Auf Initiative des Freistaates Thüringen haben die Bundesländer im Bundesrat einstimmig einen Antrag auf Rücknahme der Kürzungen bei der Trassenpreisförderung beschlossen.
Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsgruppe Die Linke Bernd Riexinger kritisiert die Ampel-Politik scharf: „Die Deutsche Bahn ist ein Sanierungsfall. Die Verkehrsminister der letzten Jahre tragen die Verantwortung für das Versagen der Bahn. Dass nun erneut über die Streichung bzw. Ausdünnung von Fernverkehrslinien diskutiert wird, ist ein Armutszeugnis. Ich fordere die Bundesregierung auf, für eine ausreichende Finanzierung der Bahn zu sorgen und sicherzustellen, dass keine Linien gestrichen werden.“
Lena Saniye Güngör, Linke-Landtagsabgeordnete und Jenaer Direktkandidatin im Wahlkreis 38, betont: „Für die Stadt Jena sind Fernverkehrsverbindungen von essenzieller Bedeutung. Es wäre skandalös, den wissenschafts- und wirtschaftspolitischen Motor Thüringens vom Fernverkehr abzukoppeln. Dies muss verhindert werden. Wir werden den Protest der Bevölkerung der Stadt Jena an die Verantwortlichen der Bahn herantragen. Unser Standpunkt ist klar: Jena bleibt Fernverkehrsstadt. Dazu kommt, dass Thüringen auf der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Gera und Erfurt die Nutzung des IC mit Nahverkehrstarifen ermöglicht und auch mitfinanziert. Jena braucht einen funktionierenden Fernverkehr auf der Mitte-Deutschland-Verbindung und der Saalebahn.“