Stillstand bei Thüringer Biodiversitätsstrategie ist ein Armutszeugnis

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Stand der Fortschreibung der Thüringer Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Die Thüringer Biodiversitätsstrategie wurde 2011 beschlossen und lief in ihren Zielen bis zum Jahr 2020. Dass fünf Jahre später nicht einmal ein Zwischenergebnis einer Fortschreibung vorliegt, geschweige denn ein klarer Zeitplan genannt werden kann, ist ein Armutszeugnis für die Umweltpolitik dieser Landesregierung."

Thomas verweist darauf, dass die Vorgängerregierung bereits eine Fortschreibung eingeleitet hatte. "Es gab einen breiten Beteiligungsprozess mit Fachverbänden, Institutionen und Ressorts, der längst hätte weitergeführt und abgeschlossen werden müssen. Stattdessen erfahren wir jetzt, dass die Arbeiten ausgesetzt sind und die aktuelle Landesregierung keinerlei Perspektive benennt, wann eine neue Strategie vorliegen soll. Damit wird die Verantwortung für den Erhalt der biologischen Vielfalt auf die lange Bank geschoben."

Der Abgeordnete betont die Dringlichkeit: "Die Herausforderungen sind größer denn je, sei es der dramatische Insektenschwund oder der Verlust von Lebensräumen sowie die Folgen des Klimawandels. Eine moderne Biodiversitätsstrategie muss diese Themen aufgreifen und konkrete Maßnahmen formulieren. Alles andere ist fahrlässig."

Mit Blick auf die von der Landesregierung ins Feld geführte EU-Wiederherstellungsverordnung sagt Thomas: "Natürlich muss Thüringen seine Verpflichtungen aus Brüssel umsetzen. Aber das darf kein Vorwand sein, die eigene Strategie lahmzulegen. Beide Prozesse müssen ineinandergreifen. Es ist ein falsches Signal, Naturschutzthemen hintanzustellen und damit deutlich zu machen, dass sie für diese Regierung nur eine nachgeordnete Rolle spielen."

Thomas fordert die Landesregierung auf, umgehend einen verbindlichen Zeitplan für die Fortschreibung vorzulegen und den begonnenen Beteiligungsprozess mit Umweltverbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wieder aufzunehmen.