Rahmenvereinbarung: Zukunft der Hochschulen in Thüringen gemeinsam gestalten
Zur gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Thüringer Landtag erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weg für die Verlängerung der Rahmenvereinbarung um ein Jahr ist nun frei. Wir hätten eine Erhöhung der Mittel um 4 Prozent wie unter Rot-Rot-Grün in den vergangenen Jahren begrüßt. Eine Blockade bei der Verlängerung hätte aber nur Unsicherheit geschaffen, weshalb wir uns als Fraktion Die Linke enthalten haben. Ich begrüße es dennoch, dass die Koalitionsfraktionen unseren Änderungsvorschlägen zur Rahmenvereinbarung zugestimmt haben.“
Die Verlängerung der Rahmenvereinbarung um ein Jahr sieht eine Erhöhung der Mittel um 3,5 Prozent vor. Zu den von der Fraktion Die Linke vorgelegten und beschlossenen Anpassungen der Rahmenvereinbarung erklärt Schaft: „Wir wollen, dass der Prozess zur neuen Rahmenvereinbarung VI transparent und unter größtmöglicher Beteiligung aller Statusgruppen beginnt. Für uns ist es dabei besonders wichtig, Fragen guter Arbeit in der Wissenschaft, studentische Perspektiven, die Stärkung des Wissenstransfers und auch sozial- und gleichstellungspolitische Maßnahmen nicht hinten anzustellen.“
Mit Blick auf die nun anstehenden Diskussionen zur neuen Rahmenvereinbarung VI ab 2027 meint Schaft: „Die Landesregierung muss jetzt mit Blick auf die neue Hochschulfinanzierung die Arbeit aufnehmen und sich gemeinsam mit den Hochschulen und der Landeswissenschaftskonferenz auf den Weg machen, die Rahmenvereinbarung VI zu erarbeiten. Die Herausforderungen sind groß, denn es braucht eine Lösung zur Übernahme der Versorgungsausgaben durch das Land, der Abfederung von Sonderlasten, der Unterstützung bei Kooperationsvorhaben und vor allem eine gute dynamisierte Finanzierung. All das braucht es für gute Arbeit, gute Lehre und Forschung und die Stärkung des Wissenschafts- und Innovationsstandortes Thüringen.“