DIE LINKE steht für kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum Landeshaushalt 2023 abgesteckt. Ein Schwerpunkt soll dabei der nächste Schritt in Richtung hin zu einer kostenfreien Bildung sein.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, bezeichnete den Beschluss seiner Fraktion, dass Eltern auch für das letzte Kindergartenjahr nichts mehr bezahlen sollen, als einen weiteren großen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. „Mit dem dritten beitragsfreien Jahr soll nunmehr der gesamte Betreuungszeitraum im Kindergarten für die Eltern kostenfrei gestellt werden. Kinder haben das Recht auf Bildung und verfügen selbst über kein Einkommen. Es ist bildungs- und sozialpolitisch gerecht, die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Einkommensbezieher:innen im Rahmen einer sozial gerechten Steuerpolitik abzubilden, die garantiert, dass grundlegende und existenzielle Angebote, wie etwa die vorschulische Bildung, für alle in der Gesellschaft ausreichend finanziert und unterschiedslos zugänglich sind.“

Mit Blick auf die derzeitige Kostenexplosion durch steigende Preise für Lebensmittel, Energie und Wärme erklärt Dittes: „Ein kostenfreier Kindergarten entlastet Eltern um durchschnittlich 1.300 Euro im Jahr. Eine Entlastung, die sofort wirkt und direkt bei denen ankommt, die den Preissteigerungen am deutlichsten ausgesetzt sind. Anders als bei Energiezuschüssen oder Tankrabatten wird nicht Geld öffentlicher Haushalte zugunsten der Energieversorgungskonzerne umverteilt, sondern Geld in Bildung investiert. Das entlastet Familien mit Kindern unmittelbar und sofort spürbar. Die vollständige Beitragsfreiheit im Kindergarten ist deshalb ein wichtiger und bedeutender Fortschritt für ein sozial- und bildungsgerechtes Thüringen.“