Deindustrialisierung stoppen – Rüstung ist der falsche Weg

Bezugnehmend auf die Diskussionen beim „Thüringer Zulieferer- und Informationsforum Defense“ erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass die Landesregierung und die Industrie- und Handelskammern in Thüringen offenbar große Hoffnungen in die Rüstungsindustrie setzen, um den Industriestandort zu retten, ist ein Offenbarungseid. Das zeigt, wie strategielos die Landesregierung über Industriepolitik redet. Die Fixierung auf Rüstung ist politischer Aktionismus und keine nachhaltige Strategie. Wie kann ein Geschäftsmodell die Zukunft des Wirtschaftsstandortes sichern, welches nur funktioniert, wenn es ‚genügend Kriege‘ in der Welt gibt?“

Schubert stellt klar: „Rüstung bringt keinen gesellschaftlichen Mehrwert. Im schlimmsten Fall sind Waffen zerstörerisch. Sie vernichten Menschenleben und Werte. Und selbst wenn sie nicht eingesetzt werden, stehen sie sinnlos herum. Ein Linienbus dagegen bringt Menschen zur Arbeit, in die Schule, zum Einkauf oder zum Arzt, er schafft echten Nutzen für die Gesellschaft. Deshalb ist der Kauf eines Panzers haushalterisch auch keine Investition, sondern Konsum.“

Mit Blick auf die Branchenstruktur in Thüringen warnt Schubert vor falschen Erwartungen: „Ich schaue mit Sorge darauf, dass die Landesregierung sich auf das Thema Aufrüstung versteift. Das ist keine Basis für die langfristige Sicherung von Industriearbeitsplätzen, stattdessen braucht es dafür echte industriepolitische Alternativen mit neuen Wertschöpfungsketten im Bereich von Green Tech und Kreislaufwirtschaft.“

Die Linke fordert auch in der aktuellen Haushaltsdebatte Impulse für Investitionen in eine nachhaltige industrielle Transformation: „Es braucht auch einen Transformationsfonds, der auf Zukunftstechnologien setzt, statt auf Panzer und Raketen“, so Schubert abschließend.