DIE LINKE kritisiert Aus für Klimageld

Markus Gleichmann
EnergiepolitikPresseUmweltMarkus Gleichmann

„Das Klimageld ist zwingend notwendig, um den steigenden CO2-Preis auszugleichen. Ein schneller Start dieser Unterstützungsleistung ist auch mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft unbedingt notwendig. Nun bricht die Ampel ihr Versprechen und kürzt de facto mal wieder bei den unteren und mittleren Einkommen. Das benachteiligt vor allem die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern mit ihrem geringerem Einkommens- und Vermögensgefüge“, konstatiert Markus Gleichmann, Sprecher für Klima-, Umwelt- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf die Ampel-Regierung in Berlin, entgegen ihrer eigenen Zusage, vorerst kein Klimageld einzuführen.

„Gerade Menschen mit geringem Einkommen würden überproportional von einem Klimageld profitieren. Dieses war die Vorbedingung für eine Erhöhung des CO2-Preises für Tanken und Heizen. Für reiche Menschen stellt die Erhöhung kein Problem dar, doch Menschen mit wenig Einkommen werden weiter belastet. Die Bauerproteste zeigen, dass eine ungerechte Lastenverteilung das Sozialgefüge gefährdet. Hier hilft nur eine linke Politik mit gerechter Besteuerung und Unterstützung nach Bedürftigkeit.“

Gleichmann weiter: „Klimaschutz muss grundsätzlich als soziale Frage begriffen werden. Die reichsten Menschen in Deutschland verursachen 1000-mal so viel CO2 wie der Durchschnitt der Bevölkerung. Die reichsten 10 Prozent der Weltbevölkerung verursachen mehr als die Hälfte der weltweiten CO2-Emmissionen. Klimagerechtigkeit bedeutet, C02-Emmissionen zu verringern und Wohlstand gerecht zu verteilen.“

 


 

Mehr Themen