Landtag macht Weg für Klinik-Erhalt in Südthüringen frei

Zur heutigen Entscheidung über die Hilfsgelder für die ehemaligen Regiomed-Kliniken in Südthüringen äußert sich Ulrike Grosse-Röthig, Mitglied der Fraktion Die Linke im Haushaltsausschuss, wie folgt: „Es ist positiv, dass CDU, BSW und SPD ihre Blockade der Hilfsgelder für die Klinikstandorte aufgegeben haben. Damit wird ein entscheidender Schritt zum Erhalt der Krankenhäuser in Hildburghausen und Sonneberg gemacht.“

„Der heutige Beschluss im Haushalts- und Finanzausschuss ist eine zentrale Weichenstellung für den Erhalt und Fortbestand der Thüringer Krankenhauslandschaft“, so Grosse-Röthig. 9,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen werden den Kliniken als rückzahlbarer Zuschuss gewährt. „Die ehemaligen Regiomed-Kliniken sind für die örtliche Gesundheitsversorgung in Südthüringen unverzichtbar – sowohl für die wohnortnahe Versorgung als auch als bedeutender Arbeitgeber in der Region“, betont die Linke-Abgeordnete.

Die Hilfsgelder stellen dabei nur den ersten Teil der finanziellen Unterstützung für die beiden Klinikstandorte dar. Weiterhin hat sich der Ausschuss darauf verständigt, im kommenden Jahr die Klinikstandorte mit weiteren 5,5 Mio. Euro zu stärken.

„Die sich anbahnende Lethargie der potenziellen Brombeer-Koalitionspartner bei wichtigen Entscheidungen, wie bereits in der letzten Woche im Haushaltsausschuss sichtbar wurde, gefährdet die Versorgungssicherheit im Freistaat. Vollmundige Versprechungen der CDU zur Rettung der Thüringer Kliniken scheinen der Vergangenheit anzugehören. Umso mehr ist es dem beharrlichen Einsatz des Gesundheitsministeriums und der Linksfraktion zu verdanken, dass zwei zentrale Klinikstandorte nicht dem Zögern von CDU, BSW und SPD zum Opfer gefallen sind“, schließt Grosse-Röthig ab.