Hochschulbauplanung Thüringen 2030 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5352

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, werte Zuschauerinnen am Livestream, die Hochschulbauplanung 2030 beschäftigt uns jetzt mittlerweile fast ein Jahr. Durch Beschluss des Landtags in seiner 80. Sitzung am 6. Mai 2022 wurde der Antrag an den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft federführend sowie mitberatend an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der federführende Ausschuss hat den Antrag in seiner 29. Sitzung am 1. Juni 2022, in seiner 30. Sitzung am 10. Juni 2022 sowie in der 34. Sitzung am 2. November 2022 und dann noch mal in seiner 36. Sitzung am 25. Januar 2023 beraten und ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt.

Wir werden sicherlich in der anschließenden Debatte auf die eine oder andere Stellungnahme noch mal eingehen, aber ich will kurz hier in der Berichterstattung die Gelegenheit nutzen zu sagen, dass die überwiegende Anzahl der Anzuhörenden den Antrag und die Initiative sowie die Zielrichtung durchaus begrüßt haben. Es gab dabei drei Schwerpunkte, die sich im Wesentlichen herauskristallisiert haben. Das war einerseits die Frage, wie wir noch schneller werden können bei der Thematik eines klimaneutralen sowie ressourcenschonenden Bauens im Hochschulbereich, auch die Frage, wie wir Räumlichkeiten hinsichtlich moderner Anforderungen an die Hochschullehre auch mit Blick auf die Erfahrungen nach der Coronapandemie schaffen können. Der dritte Schwerpunkt war die Frage der Verbesserung von Planungsprozessen, aber auch die Betrachtung von Lebenszeitkosten von Gebäuden entsprechend mit zu berücksichtigen.

Ich will bei der Berichterstattung aber insbesondere auf eine Stellungnahme eingehen, das ist die der Hauptschwerbehindertenvertretung, die kritisiert hat, nicht mit auf der Anhörungsliste gewesen zu sein. Ich bin deshalb trotzdem dankbar, dass sie die Gelegenheit genutzt hat, sich an der schriftlichen Anhörung initiativ zu beteiligen und dort explizit auf die Schwerpunktsetzung der Verbesserung der Barrierefreiheit hingewiesen hat und uns auch im Anhörungsverfahren entsprechende Hinweise mit auf den Weg gegeben hat.

Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft empfiehlt, den Antrag mit den vorgelegten Änderungen in der Beschlussempfehlung anzunehmen. Dem hat sich auch der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in seiner 40. Sitzung am 2. März 2023 angeschlossen. Insofern bin ich jetzt gespannt auf die Beratung. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)