Solidarität statt Hetze - Geflüchtete in Thüringen schützen.

„Seit mehreren Tagen müssen wir beobachten, dass der verbalen rassistischen Hetze der vergangenen Wochen und Monate nun zunehmend auch entsprechende Taten in Thüringen folgen. Dass gestern in Apolda gegenüber einer Unterkunft mit 147 Geflüchteten aus der Ukraine eine Person am helllichten Tag Holzpaletten auftürmte und diese anzündete, ist nicht das erste erschreckende Alarmzeichen, auch an anderen Orten in Thüringen sind gefährliche Entwicklungen zu beobachten, so bspw. in der Stadt Sömmerda sowie in Rastenberg im Landkreis Sömmerda. So wurden bspw. im öffentlichen Raum Plakate mit antiziganistischer Hetze angebracht.

Bei Bürgerversammlungen wurde massiv Stimmung gegen Sinti*zze und Rom*nja gemacht, in antiziganistischer Weise gegen diese aufgestachelt, u. a. behauptet, seien keine Geflüchteten aus der Ukraine - dies geschieht auch unter der Beteiligung von Reichsbürgern. An der rassistischen Eskalation sind aber ebenso Personen beteiligt, die bereits im Kontext der "Corona-Proteste" mit antisemitischen, verschwörungstheoretischen und rassistischen Aussagen bekannt geworden sind.“

Der Fund eines Sprengkörpers am Wochenende in Straußfurt mit Hakenkreuz unterstreicht die aktuelle Gefährdungslage in weiterer Weise.

„Sprache schafft Realität“, so König-Preuss, die drauf verweist, dass in den vergangenen Monaten aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen teils rassistische Stimmung gegen Geflüchtete aus der Ukraine, insbesondere gegen Roma gemacht wurde. „Federführend bei rassistischer, menschenverachtender Hetze, wie sich bspw. in Sömmerda zeigt, sind erneut Akteure der AfD. Aber auch Abgeordnete demokratischer Parteien sowie kommunale Akteure müssen sich bewusst sein, dass ihre Äußerungen im rassistischen Kontext eine Ermutigung für derartige Taten sein können. Alle Verantwortungsträger in der Gesellschaft, der Regierung, der Polizei, aber auch das Migrationsministerium und Ausländerbehörden sind zu erhöhter Wachsamkeit aufgefordert und in der Verantwortung, sämtliche Maßnahmen für eine sichere Unterbringung geflüchteter Menschen in Thüringen konsequent umzusetzen und deren Leib und Leben zu schützen. Dazu gehört auch, darauf zu achten, dass Worte nicht zum Brandbeschleuniger für Rassisten werden", so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Transparenzhinweis: In einer früheren Fassung hatten wir Bezug nehmend auf erste Pressemeldungen davon gesprochen, dass eine Gasflasche im Feuer drapiert worden sei. Nach aktuellen Polizeimeldungen befand sich die zischende Gasflasche ca. 30 m vom Feuer entfernt, deswegen haben wir diese Stelle korrigiert.