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            <title>Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 29 Oct 2026 17:21:06 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Thu, 29 Oct 2026 17:21:06 +0100</lastBuildDate>
            
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                <pubDate>Thu, 29 Oct 2026 11:55:40 +0100</pubDate>
                <title>Todesfall bei After-Show-Party in der Schweiz: Weiteres Thüringer Todesopfer rechter Gewalt</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/todesfall-bei-after-show-party-in-der-schweiz-weiteres-thueringer-todesopfer-rechter-gewalt/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Nach dem gewaltsamen Tod eines 27-jährigen Konzertbesuchers auf einer Aftershow-Party nach einem Konzert der Band „Krawallbrüder“ in der Schweiz fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, eine umfassende Aufklärung der Tat, insbesondere möglicher neonazistischer Hintergründe, sowie die Prüfung einer Anerkennung als Todesopfer rechter Gewalt. „Nach mir vorliegenden Informationen handelt es sich bei dem 27-jährigen Todesopfer um einen jungen Mann aus dem Kyffhäuserkreis in Thüringen. Bisher veröffentlichte Berichte aus der Schweiz machen deutlich, dass erneut neonazistische Gewalt einem Menschen das Leben gekostet hat. Erneut müssen Angehörige und Freunde um einen Menschen trauern, der noch leben könnte.“ König-Preuss spricht den Angehörigen, Freunden und Freundinnen auch im Namen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihr Beileid aus.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Nach dem gewaltsamen Tod eines 27-jährigen Konzertbesuchers auf einer Aftershow-Party nach einem Konzert der Band „Krawallbrüder“ in der Schweiz fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, eine umfassende Aufklärung der Tat, insbesondere möglicher neonazistischer Hintergründe, sowie die Prüfung einer Anerkennung als Todesopfer rechter Gewalt. „Nach mir vorliegenden Informationen handelt es sich bei dem 27-jährigen Todesopfer um einen jungen Mann aus dem Kyffhäuserkreis in Thüringen. Bisher veröffentlichte Berichte aus der Schweiz machen deutlich, dass erneut neonazistische Gewalt einem Menschen das Leben gekostet hat. Erneut müssen Angehörige und Freunde um einen Menschen trauern, der noch leben könnte.“ König-Preuss spricht den Angehörigen, Freunden und Freundinnen auch im Namen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihr Beileid aus.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der verhaftete mutmaßliche Täter soll ein langjähriges Mitglied des in Deutschland verbotenen neonazistischen Netzwerks „Blood &amp; Honour“ sein. Bereits während des Konzerts sollen Personen mit der Aufschrift „Blood &amp; Honour Zürich“ aufgefallen sein.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>„Die Umstände der Tat legen einen neonazistischen Hintergrund nahe, der bei den Ermittlungen konsequent berücksichtigt werden muss. Besonders erschütternd ist ein mir vorliegender Augenzeugenbericht, wonach Beteiligte weiter zu ‚Landser‘ getanzt haben sollen, während der junge Mann bereits am Boden lag und versucht wurde, ihn wiederzubeleben. Sollte sich dies bestätigen, offenbart es ein erschreckendes Ausmaß an Menschenverachtung und Gleichgültigkeit gegenüber einem Menschenleben“, so König-Preuss.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>König-Preuss hofft auf eine lückenlose Aufklärung der Tat durch Schweizer Behörden sowie eine Prüfung in Thüringen, ob der getötete Thüringer als weiteres Todesopfer rechter Gewalt anzuerkennen ist: „Gerade mit Blick auf die Erfahrungen aus dem NSU-Komplex darf ein möglicher rechter Tathintergrund weder übersehen noch verharmlost werden. Entscheidend ist, dass die Schweizer Ermittlungsbehörden die neonazistischen Bezüge, mögliche Tatmotive und die Rolle der anwesenden Personen umfassend untersuchen. Es stellt sich aufgrund langjährig bekannter Verbindungen zwischen Schweizer und Thüringer Neonazis auch die Frage, inwieweit der mutmaßliche Täter bereits in Thüringen strafrechtlich in Erscheinung getreten ist.“ Die Abgeordnete hat deswegen eine Kleine Anfrage an die Thüringer Landesregierung eingereicht, um zu klären, welche Erkenntnisse der Landesregierung vorliegen, welche Schritte zur Aufklärung sowie zur Prüfung einer Anerkennung als Todesopfer rechter Gewalt unternommen werden. „Die Angehörigen haben ein Recht auf Aufklärung, und die Gesellschaft hat ein Recht darauf, dass rechte Gewalt als solche benannt und ihre Strukturen offengelegt werden.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-78937</guid>
                <pubDate>Wed, 21 Oct 2026 09:34:42 +0200</pubDate>
                <title>Zweiter Gedenktag für Opfer rechter Gewalt ist wichtiges Zeichen gegen das Vergessen</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/zweiter-gedenktag-fuer-opfer-rechter-gewalt-ist-wichtiges-zeichen-gegen-das-vergessen/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Am Sonnabend, 24. Oktober 2026, findet zum zweiten Mal der Gedenktag für die Opfer rechter Gewalt in Erfurt statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Wem gehört der öffentliche Raum?“ und beschäftigt sich mit rechter Raumnahme und was ihr entgegensetzt werden kann. Im Zeitraum von 14:00-19:00 Uhr wird zu einem vielfältigen Programm in die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße eingeladen. Geplant sind Infostände diverser Thüringer Initiativen und Vereine, eine Finissage der Fotoausstellung „Rechtes Land“, Gedenkreden mit musikalischer Begleitung des antifaschistischen „Rotkelchen“-Chors und eine Podiumsdiskussion mit Prof. Frank Eckardt (Bauhaus-Universität Weimar) zur rechten Raumeroberung.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Am Sonnabend, 24. Oktober 2026, findet zum zweiten Mal der Gedenktag für die Opfer rechter Gewalt in Erfurt statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Wem gehört der öffentliche Raum?“ und beschäftigt sich mit rechter Raumnahme und was ihr entgegensetzt werden kann. Im Zeitraum von 14:00-19:00 Uhr wird zu einem vielfältigen Programm in die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße eingeladen. Geplant sind Infostände diverser Thüringer Initiativen und Vereine, eine Finissage der Fotoausstellung „Rechtes Land“, Gedenkreden mit musikalischer Begleitung des antifaschistischen „Rotkelchen“-Chors und eine Podiumsdiskussion mit Prof. Frank Eckardt (Bauhaus-Universität Weimar) zur rechten Raumeroberung.</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Zum Gedenktag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Gedenktag ist ein wichtiges Zeichen gegen das Vergessen. Das gilt umso mehr in Zeiten, in denen rechte Gewalt allgegenwärtig ist und von der parlamentarischen Rechten dauerhaft befeuert wird. Der Gedenktag erinnert an die gesellschaftliche Verantwortung für rechte Taten, macht Perspektiven Betroffener rechter Gewalt sichtbar und schafft Räume für Austausch. Er ist den mindestens drei Todesopfern rechter Gewalt in Erfurt seit 1990 gewidmet: Heinz Mädel, Ireneusz Szyderski und Hartmut Balzke. Alle drei sind Todesopfer rechter Gewalt, wie auch die kürzlich veröffentlichte wissenschaftliche Studie bestätigte. Bislang erfolgte keine staatliche Anerkennung der drei und der weiteren, die durch die Studie als Todesopfer rechter Gewalt klassifiziert wurden. Als Fraktion haben wir einen entsprechenden Antrag zur Anerkennung im Landtag eingebracht und hoffen, dass die Mehrheit der demokratischen Fraktionen diesem zustimmt. Es ist ein relevanter Part sowohl der Trauerarbeit als auch des oftmals zermürbenden Kampfes Angehöriger, auch um endlich einen Abschluss finden zu können.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Programm zum Gedenktag 2026: <a href="https://www.blindeflecken.com/" target="_blank" rel="noreferrer"><u>https://www.blindeflecken.com/</u></a></p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-78926</guid>
                <pubDate>Fri, 16 Oct 2026 14:24:39 +0200</pubDate>
                <title>Über 1.000 zum Teil bewaffnete Reichsbürger in Thüringen</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/ueber-1000-zum-teil-bewaffnete-reichsbuerger-in-thueringen/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Zur aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Laut Landesregierung sollen in Thüringen 1.050 Reichsbürger leben. Besonders erschreckend ist, dass davon 19 Reichsbürger über 66 Langwaffen und 34 Kurzwaffen verfügen. Nicht zuletzt die wegen Rechtsterrorismus angeklagte Reichsbürgergruppe Reuß zeigt, wie gefährlich bewaffnete Reichsbürger sind. Eine konsequente Entwaffnung unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten ist deshalb dringend geboten.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Zur aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Laut Landesregierung sollen in Thüringen 1.050 Reichsbürger leben. Besonders erschreckend ist, dass davon 19 Reichsbürger über 66 Langwaffen und 34 Kurzwaffen verfügen. Nicht zuletzt die wegen Rechtsterrorismus angeklagte Reichsbürgergruppe Reuß zeigt, wie gefährlich bewaffnete Reichsbürger sind. Eine konsequente Entwaffnung unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten ist deshalb dringend geboten.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Die Abgeordnete erklärt weiter: „Polizeilich erfasste Straftaten von Reichsbürgern sind laut Landesregierung nach einem starken Rückgang von 94 (2023) auf 33 (2024), 2025 wieder leicht auf 40 Straftaten gestiegen. Besorgniserregend sind die insgesamt 17 Angriffe in den Jahren 2023-2025 auf Polizeiangehörige, Amtsträger, Mandatsträger und Justizbeamte und die sechs Reichsbürger, die per Haftbefehl gesucht werden. Eine gute Nachricht ist der starke Rückgang an registrierten unberechtigten Geldforderungen an Landesbedienstete, Polizeivollzugsbeamte oder Justizbeamte (zum Beispiel durch die sogenannte Malta-Masche) von 297 (2023) auf 101 (2024) und 40 (2025), bleibt damit aber dennoch weiterhin ein Mittel der Einschüchterung und Erschleichung von Geld, auf das Behörden vorbereitet sein sollten.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>„Die Antworten des Innenministeriums zeigen, dass es Reichsbürger unterschätzt und nicht richtig versteht. Dass das Innenministerium nur 60 der über 1.000 Reichsbürger als rechtsextremistisch einordnet, ist äußerst fragwürdig, sind doch die ideologischen und personellen Überschneidungen von Reichsbürgern mit der extremen Rechten unverkennbar und gut belegt. Die konstruierte Trennung trägt zu einer Verharmlosung von Reichsbürgern als vermeintlich ‚harmlose Spinner‘ und einer zu niedrigen Erfassung von Straftaten und Personenzahlen im Phänomenbereich Rechtsextremismus bei und muss dringend angepasst werden“, fordert König-Preuss abschließend.</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Inneres</category><category>Presse</category>
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            <item>
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                <pubDate>Wed, 07 Oct 2026 10:16:53 +0200</pubDate>
                <title>Antrag zur Auflösung des Landtags: Die AfD bringt Menschen dazu, das Land zu verlassen</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/antrag-zur-aufloesung-des-landtags-die-afd-bringt-menschen-dazu-das-land-zu-verlassen/</link>
                <author>Christian Schaft</author>
                <description>„Wir erleben heute den vierten Akt eines politischen Schmierentheaters. Wenn es nach der AfD-Fraktion ginge, würde hier in Thüringen solange gewählt, bis ihnen das Ergebnis passt. Die AfD meint in ihrem fanatischen Größenwahn, eine Mehrheit zu vertreten. Sie will sich den Staat zu ihrer Beute machen und nach ihrem Willen umbauen. Wer dazu noch Beweise brauchte, hat es dieser Tage wieder in Sachsen-Anhalt gesehen. Die AfD will an die Macht kommen, um ohne eigene Mehrheit, der Mehrheit der Menschen im Land ihren Willen aufzudrücken. Und auch in diesem Sinne zwingen sie dem Thüringer Landtag immer wieder neue Debatten auf, die nur zu einem führen: Selbstbeschäftigung. Wir werden diese Show nicht mitmachen und mit Nein-Stimmen.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum Sonderplenum zur möglichen Auflösung des Thüringer Landtages:</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>„Wir erleben heute den vierten Akt eines politischen Schmierentheaters. Wenn es nach der AfD-Fraktion ginge, würde hier in Thüringen solange gewählt, bis ihnen das Ergebnis passt. Die AfD meint in ihrem fanatischen Größenwahn, eine Mehrheit zu vertreten. Sie will sich den Staat zu ihrer Beute machen und nach ihrem Willen umbauen. Wer dazu noch Beweise brauchte, hat es dieser Tage wieder in Sachsen-Anhalt gesehen. Die AfD will an die Macht kommen, um ohne eigene Mehrheit, der Mehrheit der Menschen im Land ihren Willen aufzudrücken. Und auch in diesem Sinne zwingen sie dem Thüringer Landtag immer wieder neue Debatten auf, die nur zu einem führen: Selbstbeschäftigung. Wir werden diese Show nicht mitmachen und mit ‘Nein’ stimmen.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der Abgeordnete macht deutlich, dass sich die schwierigen Mehrheitsverhältnisse nicht einfach durch Neuwahlen auflösen würden. Die Abgeordneten und Parteien seien für fünf Jahre gewählt, um die drängenden Probleme zu lösen und nicht dafür den eigenen Vorteil zu suchen oder sich mit sich selbst zu beschäftigen. Das Problem in Thüringen sei nicht Zuwanderung, sondern Abwanderung: „Thüringen hat kein Zuwanderungsproblem, Thüringen hat ein Abwanderungsproblem. Was wir brauchen ist eine Lösung für die Probleme, die entstehen, wenn die Bevölkerung schrumpft. Die AfD hat keine Lösungen dafür, im Gegenteil: Die AfD bringt Menschen dazu, das Land zu verlassen. Die AfD vertreibt diejenigen, die den Laden am Laufen halten, in Sachsen-Anhalt sitzen die Leute gefühlt bereits auf gepackten Koffern.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Christian Schaft</category><category>Antifaschismus</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Plenum</category><category>Presse</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-78871</guid>
                <pubDate>Wed, 07 Oct 2026 07:52:00 +0200</pubDate>
                <title>Jahrestag des Hamas-Überfalls vom 7. Oktober: Antisemitismus jeglicher Couleur bekämpfen</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/jahrestag-des-hamas-ueberfalls-vom-7-oktober-antisemitismus-jeglicher-couleur-bekaempfen/</link>
                <author>Katharina König-Preuss</author>
                <description>Am Jahrestag des 7. Oktober 2023 erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an das Massaker der Hamas, das Tausende Opfer forderte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit dem immer noch unfassbaren Terroranschlag, der sich gezielt gegen Jüdinnen und Juden richtete, sind antisemitische Übergriffe weltweit – auch in Deutschland – eskaliert. Auch die Zahlen von RIAS Thüringen zeigen, wie stark der Anschlag judenfeindliche Gewalt befördert hat: 2025 wurden insgesamt 418 antisemitische Vorfälle dokumentiert – ein neuer Höchststand. Antisemitismus ist dabei kein Randphänomen, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Erschreckend ist, dass 58,4 Prozent dieser Vorfälle dem israelbezogenen Antisemitismus zugeordnet wurden. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag steht solidarisch an der Seite aller Betroffenen. Wir lassen weder antisemitische Gewalt noch Hetze unwidersprochen.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Am Jahrestag des 7. Oktober 2023 erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an das Massaker der Hamas, das Tausende Opfer forderte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit dem immer noch unfassbaren Terroranschlag, der sich gezielt gegen Jüdinnen und Juden richtete, sind antisemitische Übergriffe weltweit – auch in Deutschland – eskaliert. Auch die Zahlen von RIAS Thüringen zeigen, wie stark der Anschlag judenfeindliche Gewalt befördert hat: 2025 wurden insgesamt 418 antisemitische Vorfälle dokumentiert – ein neuer Höchststand. Antisemitismus ist dabei kein Randphänomen, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Erschreckend ist, dass 58,4 Prozent dieser Vorfälle dem israelbezogenen Antisemitismus zugeordnet wurden. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag steht solidarisch an der Seite aller Betroffenen. Wir lassen weder antisemitische Gewalt noch Hetze unwidersprochen.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Auch wenn die Mehrzahl antisemitischer Straftaten dem rechten Spektrum zugeordnet wird, zeigten laut der Abgeordneten die jüngsten Ereignisse in Berlin, dass alle Parteien und gesellschaftlichen Akteure gefordert sind. „Auch als Die Linke tragen wir Verantwortung, wenn antisemitische Tiraden aus dem links-antiimperialistischen Milieu oder im außerparlamentarischen Pro-Palästina-Aktivismus verbreitet werden. Antisemitismus zeigt sich dabei unter anderem in der Dämonisierung des jüdischen Staates und der Delegitimierung Israels als Ganzes. Deshalb betonen wir unmissverständlich: Antisemitismus ist eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf. Kritik an der rechten israelischen Regierung und ihrer Politik ist nicht nur möglich, sie ist auch dringend geboten, doch darf sie niemals zur Legitimation für offenen oder versteckten Judenhass werden“, so die Abgeordnete.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>König-Preuss rückt daraufhin das Thema Gewalt- und Opferschutz in den Vordergrund und erklärt: „Wir fordern, dass Betroffene antisemitischer Gewalt nicht allein gelassen werden und Bildungseinrichtungen stärker zu Orten der Aufklärung werden. Schulen und Hochschulen könnten sich beispielsweise verstärkt an den Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus beteiligen. Von der Landesregierung erwarten wir, dass sie Beratungs-, Bildungs- und Dokumentationsstrukturen endlich dauerhaft und überjährig finanziell absichert und endlich die beschlossenen Haushaltsmittel entsprechend umsetzt. Als Die Linke appellieren wir an alle demokratischen Kräfte, antijüdischen Ressentiments konsequent zu widersprechen, wann und wo immer sie auftreten, unabhängig davon, welchen gesellschaftlichen Status oder welche politische Positionierung die Person hat.“</p>]]></content:encoded>
                <category>Katharina König-Preuss</category><category>Antifaschismus</category><category>Presse</category>
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            <item>
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                <pubDate>Tue, 06 Oct 2026 10:08:48 +0200</pubDate>
                <title>Konstituierung des Landtages in Sachsen-Anhalt: AfD versucht, Staat umzubauen</title>
                <link>https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/ressorts/antirassismus-antifaschismus/detail/news/konstituierung-des-landtages-in-sachsen-anhalt-afd-versucht-staat-umzubauen/</link>
                <author>Christian Schaft</author>
                <description>Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Konstituierung des Landtages in Sachsen-Anhalt: „Die AfD hat keine Mehrheit im Parlament, versucht aber dennoch schon jetzt, Macht zu missbrauchen. Durch die Einteilung der Ausschusszuschnitte zu ihren Gunsten, aber auch durch den Versuch, im Präsidium des Landtages gleich zweimal vertreten zu sein, zeigt diese Partei einmal mehr, dass sie bereit ist – egal wie absurd – ihren Minderheitswillen einer Mehrheit aufzuzwingen.“</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p><strong>Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Konstituierung des Landtages in Sachsen-Anhalt: „Die AfD hat keine Mehrheit im Parlament, versucht aber dennoch schon jetzt, Macht zu missbrauchen. Durch die Einteilung der Ausschusszuschnitte zu ihren Gunsten, aber auch durch den Versuch, im Präsidium des Landtages gleich zweimal vertreten zu sein, zeigt diese Partei einmal mehr, dass sie bereit ist – egal wie absurd – ihren Minderheitswillen einer Mehrheit aufzuzwingen.“</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Besonders fassungslos mache den Abgeordneten, dass Teile der demokratischen Parteien mit einer sträflichen Gleichgültigkeit zur Normalisierung beitrügen. Vor allem das BSW mache sich zum Steigbügelhalter für die AfD und entlarve den eigenen Gründungskonsens als Lüge. Unverständlich findet Schaft, dass mit der Einleitung eines Prüfverfahrens für ein AfD-Verbot so lange gewartet wurde: „Ein Prüfverfahren für ein mögliches AfD-Verbot ist längst überfällig. Sachsen-Anhalt liefert weitere Belege dafür, wie notwendig es ist, die zur Verfügung stehenden Instrumente zur Verteidigung unserer Grund- und Freiheitsrechte anzuwenden. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes würden sich im Grab umdrehen, sähen sie, wie zögerlich in dieser Sache vorgegangen wird.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><i><strong>Nachtrag:</strong> Bei der geheimen Wahl zum Landtagspräsidenten am 06.10.2026 erhielt der AfD-Kandidat Tobias Rausch mit 48 Stimmen insgesamt neun Stimmen mehr, als die AfD selbst Abgeordnete im Landtag stellt. Fünf Stimmen kamen mutmaßlich aus dem BSW, das zuvor angekündigt hatte, Rausch zu unterstützen. Damit müssen mindestens vier weitere Stimmen aus anderen Fraktionen gekommen sein. Fünf weitere Abgeordnete hatten sich bei der Wahl enthalten.</i></p>]]></content:encoded>
                <category>Christian Schaft</category><category>Antifaschismus</category><category>Gesellschaft-Demokratie</category><category>Presse</category>
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