Linksfraktion unterstützt Proteste gegen rechte Demonstrationen in Erfurt und Gera

Katharina König-Preuss

Für Sonnabend, den 29. April 2023 ist für Erfurt eine Demonstration der extrem rechten AfD angekündigt, ebenso wird für Montag, den 01. Mai, in Gera eine Demonstration u. a. von "Freies Thüringen" beworben. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unter anderem der 3. Oktober 2022 in Gera hat gezeigt, wie gefährlich diese rechten Aufmärsche sind. Sie werden von der AfD und aus dem extrem rechten Spektrum organisiert und durch entsprechende Gruppierungen und Personen unterstützt. Es gilt, ein klares Zeichen zu setzen, zu widersprechen und zu zeigen, dass nationalistische, rassistische und antisemitische Ideologien sowie den Angriffskrieg Russlands verharmlosende Propaganda in Erfurt und Gera nicht unwidersprochen bleiben. Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen sich den Gegenprotesten am Sonnabend in Erfurt ab 15 Uhr am Erfurter Bahnhof und am Montag, dem 01. Mai, in Gera ab 13 Uhr am Bahnhof und ab 14 Uhr auf dem Markt anschließen.“

Wenn Hunderte sich einem Aufmarsch anschließen, der von extrem rechten Parteien und Strukturen organisiert wird, entsteht ein Angstraum: für Menschen, die deren gefährliche Ideologie nicht teilen, für Menschen, die als ‚fremd‘ markiert werden, für Journalist:innen, die ihrer Aufgabe der Dokumentation und des Berichtes nachkommen. Sie alle können - und dies haben auch Aufmärsche in den vergangenen Monaten gezeigt - Angriffen der rechten Teilnehmenden ausgesetzt sein“, so die Abgeordnete. Sie verweist auf den erst kürzlich veröffentlichten Jahresbericht der Beratungsstelle ezra, die einen massiven Höchststand rechter Gewalt dokumentierten und von einer Verdopplung der rechten Angriffe auf Kinder und Jugendliche berichteten. Bedrohungen und Angriffe von rechts verfolgen nicht nur das Ziel demokratischen Protest oder auch journalistische Dokumentation einer rechten Veranstaltung zu be- oder verhindern, sondern wollen vor allem eins erreichen: die Einschüchterung und Verdrängung von Menschen, die sich gegen Neonazismus, Antisemitismus, Rassismus oder auch Antifeminismus einsetzen“, so König-Preuss.

Die Abgeordnete abschließend: „Es ist umso wichtiger, sich am Samstag in Erfurt und am Montag in Gera den Protesten gegen die rechten Aufmärsche anzuschließen und deutlich zu machen, dass wir solchen Einschüchterungen und rechten Demonstrationen entschlossen entgegentreten. Gemeinsam, ungebrochen solidarisch und entschlossen, werden wir uns weiterhin für eine offene Gesellschaft einsetzen.“

Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, u. a. Katharina König-Preuss, Katja Maurer, Christian Schaft, Daniel Reinhardt, Donata Vogtschmidt und Andreas Schubert werden als parlamentarische Beobachter:innen und solidarische Unterstützer:innen bei den Protesten anwesend sein.

 


 

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