Gemeinsames Zeichen der DemokratInnen gegen Rassismus und Revanchismus der Deutschen Burschenschaft nötig
Die bekannt gewordenen rassistischen und völkischen Tendenzen in der „Deutschen Burschenschaft“, die derzeit in Eisenach die Jahrestagung ihres obersten Beschlussgremiums abhält, fordern eine deutliche Reaktion der DemokratInnen in Stadt und Land, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner. Die Linksfraktion begrüßt ausdrücklich, dass unter dem Eindruck der nun erneut überdeutlich gewordenen nationalistischen und völkischen Grundlagen der „Deutschen Burschenschaft“ Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht von einem Grußwort Abstand genommen hat.
Die Stadt Eisenach wie auch das Land Thüringen können aber noch weitere Zeichen setzen, um Rassismus und Revanchismus im öffentlichen Raum nicht zu dulden. So sei es unerträglich, dass eine Organisation, die unter Fackelschein alle drei Strophen des Deutschlandliedes singt und in deren Reihen NPD-Mitglieder und Funktionäre nicht nur geduldet, sondern auch im Verbandsorgan „Burschenschaftliche Blätter“ zu Wort kommen, in öffentlichen Räumen der Stadt Eisenach ihre Versammlungen abhalten kann.
Renner fordert die Stadt Eisenach auf zu prüfen, ob eine Satzungsänderung für die städtische „Werner-Aßmann-Halle“, nach der eine Nutzung durch Organisationen, die in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische oder rechtsextremen Äußerungen aufgefallen sind, untersagt wird, eine Bereitstellung der Halle für die „Deutsche Burschenschaft“ in Zukunft verhindern würde. Weiterhin ist auch zu prüfen, ob das Ansehen des Unesco-Welterbes Wartburg durch öffentlichkeitswirksame Auftritte der „Deutschen Burschenschaft“ auf dem Gelände auch mit Blick auf internationale Gäste Schaden nimmt. Die Innenpolitikerin der Linksfraktion fordert Land, Stadt und Landkreis auf, im Stiftungsrat eine entsprechende Diskussion anzustoßen. „Thüringen, Eisenach und die Wartburg sind kein Ort für Rassismus und Revanchismus – das muss einigendes Ziel aller DemokratInnen sein“, erklärt Renner abschließend.