Einrichtung einer Enquete-Kommission „Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen“ 3/3

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3108

Meine Damen und Herren, Sie haben sicherlich selbst gemerkt, dass wir hier gerade ein ganz praktisches Beispiel von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erlebt haben, nämlich Sexismus, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Heiterkeit AfD)

Ich wollte Herrn Emde fragen, ob er nicht meint, dass im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses von 2014 der Auftrag dieser Enquete-Kommission im Konsens beschrieben wurde, nämlich die Auseinandersetzung mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Die Frage hat er leider nicht zugelassen. Er hätte nämlich sagen müssen: Ja, das ist so.

(Beifall DIE LINKE)