Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen 1/2

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5415

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen bis zur CDU-Fraktion, liebe Gäste auf der Tribüne und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ ist ein gemeinsamer Antrag von der CDU, der Fraktion Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen und hat zum Ziel, in Thüringen, insbesondere hier im Thüringer Landtag, nicht nur ein klares Zeichen zu setzen, sondern konsequent gemeinsam zusammenzustehen, wenn es darum geht, sich gegen Antisemitismus einzusetzen.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE)

„Wir ächten jede Form des Antisemitismus“ heißt es in dem Antrag, den wir hier jetzt gleich debattieren, der unter anderem auch zum Ziel hat, mit diversen Maßnahmen innerhalb der Sicherheitsbehörden, innerhalb des Bildungsbereichs, aber insbesondere auch mit einem Plädoyer und Aufruf an die Gesellschaft, an die Städte und Kommunen, an den ländlichen Raum in Thüringen gemeinsam dagegen zu stehen, sich gemeinsam gegen Antisemitismus in jeder Form einzusetzen. Zu diesen Formen des Antisemitismus gehören unter anderem auch Begrifflichkeiten wie „du Jude“ als Schimpfwort oder eben auch die Verwendung „Juden Jena“ in einer angeblich polizeilich so definierten Auseinandersetzung zwischen Fußballfans. Ich will aus der Begründung des gemeinsamen Antrags zitieren: „Antisemitische Schmierereien im öffentlichen Raum, Verwüstungen jüdischer Friedhöfe, judenfeindliche Anfeindungen auf der Straße, Hetze in sozialen Medien – all das ist für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch in Thüringen, schon wieder zur traurigen Realität geworden. Seit Jahren belegen der Thüringen-Monitor oder bundesweite Erhebungen, wie die ‚Mitte Studie‘: Antisemitische Einstellungen sind längst keine Randerscheinung mehr. Der letzte Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus des Bundes im Jahr 2017 offenbart, wie weit antisemitische Einstellungen und Verhaltensweisen in allen gesellschaftlichen Milieus greifen.“ Wir wollen dem etwas entgegensetzen. Wir wollen uns selbst gegen Antisemitismus in jeder Form stellen und insofern folgt der Antrag hier heute auch in Konsequenz dem gemeinsamen Verhalten von CDU, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Und um an den letzten Satz noch einmal anzuschließen, wie weit antisemitische Einstellungen und Verhaltensweisen in allen gesellschaftlichen Milieus greifen: Ja, Antisemitismus zieht sich quer durch die gesamte Gesellschaft, von links bis rechts, von Menschen christlichen Glaubens über Menschen muslimischen Glaubens. Er ist überall auffindbar und die Frage ist, sind wir bereit, uns dem zu stellen und uns dem entgegenzustellen, etwas entgegenzusetzen. Wir sagen ja und deswegen liegt heute hier der Antrag vor.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE)

Wir wollen, um ihn einer möglichst breiten Debatte zu stellen und ihn möglicherweise mit weiteren Akteuren aus Zivilgesellschaft noch zu ergänzen, ihn auch an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien verweisen, was ich hiermit schon einmal ankündige. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE)