Die aktuelle Ausgabe
„Nie wieder!“ - Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen Mitmenschen einzustehen, bedeutet klar zu benennen, dass dieser Hass nicht vom Himmel fällt, sondern leider auf fruchtbaren Boden beruht. Antisemitische Weltbilder, Einstellungen und Taten brechen sich nicht erst jetzt Bahn. Wir beobachten sie in der Sprache und dem Handeln der extrem rechten AfD oder im Rahmen von Verschwörungsideologien im Rahmen von sogenannten „Montagsspaziergängen“. Sich das in Erinnerung zu rufen, ist notwendig, weil man der politischen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus nur gerecht wird, wenn man nicht in die Falle tappt, es auf „andere“ abzuschieben. Weiterlesen
Aus dem Inhalt
Vergabegesetz weiterentwickelt – Faire Bezahlung und Abbau von Bürokratie, Änderung des Rettungsdienstgesetzes beschlossen; Rot-Rot-Grün will öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; „Abschiebungen sind nicht die Lösung“: Das waren unter anderem die Schwerpunkte im November Plenum Weiterlesen
„Wir gedenken der Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Die organisierte Gewalt tötete in dieser Nacht hunderte Jüdinnen und Juden, brannte Synagogen nieder und zerstörte Geschäfte und Wohnhäuser. Die Pogrome waren der erste Höhepunkt der antisemitischen Gewalt in Deutschland, welche mit antisemitischer Propaganda und Stereotypen begann und zur Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden führte. Weiterlesen
- Nach 10 Jahren endet die internationale Bauausstellung Thüringen. Nach zehnjähriger Projektlaufzeit endet in diesem Jahr die Internationale Bauausstellung Thüringen (kurz: IBA Thüringen). Das zentrale Motiv bildete dabei das StadtLand, das für die kleinteilige räumliche Struktur in Thüringen und die daraus entstehenden zahlreichen komplexen Fragestellungen steht, die es mit kreativen Ansätzen zu lösen gilt. Im Rahmen der IBA konnten mit Unterstützung der unterschiedlichsten Akteur:innen zahlreiche Reallabore in Thüringen etabliert und ein fortschrittlicheres Bauen als Lösungsansatz erprobt werden. Im Laufe der intensiven Arbeit haben sich mehr als 1.400 Menschen, deren Engagement und Eigeninitiative das Gelingen der Projekte maßgeblich mitbestimmten, im IBA-Netzwerk zusammengefunden. Weiterlesen
- Welchen Einfluss haben EU-Gesetze auf den Freistaat? Diesmal: Vorschlag zum Europäischen Behinderten- und Parkausweis Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten. Um etwaige Streikaktionen bei der Deutschen Bahn in der Weihnachtszeit schon im Vorfeld zu unterbinden, hat die Bahn der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ein Angebot über vorzeitige Schlichtungsgespräche und einer damit verbundenen Friedenspflicht unterbreitet. Weiterlesen
- Rückblick auf die Veranstaltung im Thüringer Landtag. Anlässlich des 30. Jahrestages des Landtagsbeschlusses über die Thüringer Verfassung (25. Oktober 1993) fand am 24. Oktober im Thüringer Landtag eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE unter dem Titel „Wie wir zusammen leben wollen“ statt. Der Titel der Veranstaltung macht deutlich, dass die Verfassung nicht nur ein Gesetzeswerk ist, „sondern die gesellschaftspolitische und rechtliche Grundlage für das Zusammenleben der Menschen in Thüringen. Umso wichtiger ist es, sich um die inhaltliche Ausgestaltung der Verfassung zu kümmern und den Menschen in Thüringen zu vermitteln, dass Verfassungsfragen jede und jeden betreffen - auch direkt im Alltag“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, zu Beginn der Veranstaltung. Weiterlesen
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, begrüßte, gemeinsam mit Landtagspräsidentin Birgit Pommer, Sozialministerin Heike Werner und der Gleichstellungsbeauftragten Gabi Ohler sowie Dr. Cornelia Klisch (SPD), eine Delegation aus politisch aktiven Frauen aus Sambia im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Das Ziel ist Frieden - Bereits mehr als 600 Tage dauert der Krieg in der Ukraine an. Bislang wurden über 9.000 zivile Opfer verzeichnet, darunter mehr als 500 Kinder. Etwa 500.000 ukrainische und russische Soldaten wurden getötet oder verletzt. Mehr als 3.500 Bildungseinrichtungen und 1.223 medizinische Einrichtungen wurden zerstört. Dazu kommen zerstörte Wohnungen und zerstörte Infrastruktur. Die Schäden haben einen Umfang von mehreren Milliarden. Und eine Ende des Krieges ist nicht in Sicht, diplomatische Bemühungen sind nicht erkennbar. Tod und Zerstörung setzen sich fort – Tag für Tag. Und dennoch verschwindet der Krieg langsam aus der öffentlichen Wahrnehmung. Weiterlesen
Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas Weiterlesen
Aus dem Archiv
Der Landeshaushalt für 2018/19 ist ein echter Investitionshaushalt. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in Bildung, sozialen Zusammenhalt, Kultur und Infrastruktur. Einige Beispiele: das gebührenfreie Kita-Jahr, bessere Qualität der Kita-Betreuung, Sanierung von Schulen und Sportanlagen, Schienen und Straßen, mehr Lehrer und höhere Ausbildungszahlen bei der Polizei - die Liste ist lang. Weiterlesen
Seit sieben Jahren wissen wir um die Morde und Anschläge der Neonazi-Terrorgruppe NSU. Vor etwa 25 Jahren begann deren Geschichte hier in Thüringen. Die mutmaßlichen, späteren, rassistischen Mörder terrorisierten andere Menschen und verübten erste Anschläge -und wurden Teil der organisierten Neonazi-Szene rund um den »Thüringer Heimatschutz«. Eine Szene, die von Geheimdienst-Spitzeln durchsetzt war. Der NSU, das ist heute klar, war von V-Leuten umstellt. Doch gewußt haben die Dienste angeblich nichts, das behaupten ihre Vertreter bis heute in Untersuchungsausschüssen. Weiterlesen
»Der Arbeitskampf hat sich gelohnt, klasse gemacht!«, freute sich Susanne Hennig-Wellsow, nachdem die Einigung zwischen der Industriegewerkschaft Metall und den Arbeitgebern in der jüngsten Tarifauseinandersetzung bekannt wurde. »Ich finde die Vereinbarung beispielgebend für andere Branchen - vor allem das flexible Absenken der Arbeitszeit im Sinne der Beschäftigten«, sagte die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und der Landespartei DIE LINKE. Weiterlesen
Soziale Gerechtigkeit und bessere Chancen: »Aktionsplan Ost« Weiterlesen
Anlässlich des Tags der offenen Tür der „Aids-Hilfe Thüringen e.V.“ wurde am 10. Januar 2018 das neue Projekt „CHECKPOINT Erfurt“ vorgestellt. Hier können sich Menschen kostenlos, anonym, niedrigschwellig und ohne Anmeldung auf HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen testen und beraten lassen. Weiterlesen
Immer mehr Menschen kehren Politik den Rücken. Ein aktuelles Beispiel: Zu den Landratswahlen im Saale-Orla-Kreis ging im Januar 2018 nur noch ein Drittel der Wahlberechtigten. Doch wenn Menschen nicht mehr wählen, verliert die Demokratie an Rückhalt. Deutlich wird auch: Viele Menschen möchten nicht mehr nur VertreterInnen wählen, sondern wollen auch bei Sachthemen mitentscheiden. Weiterlesen
Die Mitglieder der Feuerwehr leisten oft unter Einsatz ihres eigenen Lebens einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Menschen: Retten, Löschen, Bergen, Schützen. Weiterlesen
Bis in die späten Abendstunden dauerte die Landtagssitzung. Am 25. Januar beschlossen DIE LINKE, SPD und Grüne den Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019. Weiterlesen
Gedenken zum 27. Januar im Thüringer Landtag und der Gedenkstätte Buchenwald Weiterlesen
Aus der Grundsatzrede des haushaltspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Mike Huster: Weiterlesen
Den Anlass für die Ausstellung begründete bei der Eröffnung der Geschäftsführer des „Deutschen Kinderschutzbundes“ in Thüringen, Carsten Nöthling: „Natürlich müssen von Armut betroffene Kinder nicht auf der Straße betteln. Doch der Betrag, mit denen die Eltern monatliche Ausgaben bestreiten müssen, reicht oft nicht aus, um die Kinder wirklich gut zu versorgen und darunter leiden die Kinder sehr.“ „Kinderarmut ist ein Thema, das in der Öffentlichkeit und bei politischen Verantwortlichen gern verschwiegen wird. Dabei ist mittlerweile jedes fünfte Kind in Deutschland arm“, ergänzte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow bei der Eröffnung am 24. Januar 2018. Weiterlesen
„Ich war zwölf, als ich Dich 1990 das erste Mal auf einer Veranstaltung in Erfurt erlebte“, erinnert sich Susanne Hennig-Wellsow an ihre erste Begegnung mit Gregor Gysi - es war eine schwierige Zeit für die Menschen in Ostdeutschland. Nun gratulierte sie ihm als Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und der hiesigen Landespartei zu seinem 70. Geburtstag: „Heute bist du 70, ich 40 - und wir machen aus Überzeugung in einer Partei Politik, in der LINKEN. Danke, dass du der bist, der du bist!“ Weiterlesen
Etwa 100 Studierende waren am 18. Januar 2018 trotz wilder Sturmböen vor den Thüringer Landtag gezogen, um dort für eine linke Hochschulpolitik zu demonstrieren. Im Parlament fand zum gleichen Zeitpunkt die Anhörung des Landtags zum neuen Hochschulgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung statt. Weiterlesen